Thorsten Baumgart bewirbt sich um das Amt des Bürgermeisters und wird - Besim Mazhiqi
„Ich schaffe das“

Bürgermeister im Kreis Gütersloh hört auf: Erster Kandidat wagt sich aus der Deckung

Amtsinhaber Hubert Erichlandwehr tritt bei der nächsten Wahl in SHS nicht mehr an. Nun hat sich ein 44-Jähriger aus der Deckung gewagt, der ihn beerben will.

Christiane Ziegele (58) steigt aus der Gütersloher Ratspolitik zum 1. Juli 2024 aus. Sie gibt ihr Mandat für die BfGT ab. - Jeanette Salzmann
Abschied von BfGT-Chefin

Deutliche Worte an Norbert Morkes – „Hör auf Gütersloh zu spalten“

Christiane Ziegele engagiert sich seit 20 Jahren für die BfGT. Jetzt ist Schluss. Wegen der Abwahl von Norbert Morkes? „Nein“, sagt sie, „es reicht einfach.“

Bürgermeister Tobias Scherf (v. l.), Marlies und Heinz-Josef Bodemann sowie die beiden stellvertretenden Bürgermeister Toni Güthoff und Alexander Neumann. Im Hintergrund das Wandbild vom Calenberger Schloss. - Simone Flörke
Besondere Ehrung zum Abschied

Kommunalpolitik Warburg: Eine Ära Bodemann geht zu Ende, eine andere beginnt

30 Jahre hat sich Heinz-Josef Bodemann in Gremien eingebracht, war 20 Jahre stellvertretender Bürgermeister. Dafür gibt’s die höchste Auszeichnung der Stadt.

Verwaltungsdirektorin Vernau wird neue WDR-Intendantin

Die WDR-Verwaltungsdirektorin Katrin Vernau wird neue Intendantin des Westdeutschen Rundfunks (WDR). Die 51-Jährige setzte sich am Donnerstag in Köln in einer Stichwahl des Rundfunkrats gegen «Tagesthemen»-Moderator Helge Fuhst (40) durch.

Gitte Trostmann tritt für die Grünen zum zweiten Mal fürs Bürgermeisteramt in Gütersloh an. - Andreas Frücht
Neuwahlen

Norbert Morkes in Gütersloh abgewählt: Erste Bürgermeister-Kandidatin steht fest

Die erste Partei hat jetzt ihre Kandidatin für die Neuwahl präsentiert. Für die 47-Jährige ist es der zweite Anlauf aufs Gütersloher Rathaus.

Der Fastfood-Gigant McDonalds hat Interesse an einem Standort in Rahden. - Joern Spreen-Ledebur
Gastronomie

McDonalds plant neue Filiale in Rahden: Dieser Standort ist im Gespräch

Der Fastfood-Konzern soll Interesse an einem Standort in der nördlichsten Stadt in NRW haben. Eine konkrete Fläche für ein Restaurant wird schon gehandelt.

Geht es nach der Deutschen Umwelthilfe, sollen die großvolumigen Fahrzeuge aus dem Stadtbild weitestgehend verschwinden. - picture alliance / Schoening
Deutsche Umwelthilfe

Klimaschützer fordern: „Monster-SUVs“ raus aus der Bielefelder Innenstadt

Das Anwohnerparken soll bis zu 360 Euro im Jahr kosten, fordert die Deutsche Umwelthilfe. Doch in Bielefeld gibt es weitere Überlegungen. Was passiert jetzt?

Bürgermeister Dirk Becker an seinem Arbeitsplatz. Immer wieder musste er Lösungen wegen der schwierigen Haushaltslage der Bergstadt finden, das gilt auch künftig noch. - Gunter Held
Stellungnahme des Bürgermeisters

Dirk Becker tritt nicht mehr als Bürgermeisterkandidat für Oerlinghausen an

Nach 35 Jahren politischer Tätigkeit zieht sich der 58-Jährige 2025 aus der Politik zurück. Für die Kommunalwahl wird ein neuer SPD-Kandidat gesucht.

Teilnehmer des Landesparteitags AfD Brandenburg. Die AfD in Brandenburg wird vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft (Archivbild). - Monika Skolimowska/dpa
Kommunalpolitik in Brandenburg

AfD-Politiker und «Heimat» planen Fraktion in Kreistag

Die langjährige Neonazi-Partei NPD änderte ihren Namen in «Die Heimat». Bei der Brandenburger Kommunalwahl kam sie auf einige Sitze. Nun wollen einzelne AfD-Kommunalpolitiker mit ihr zusammenarbeiten.

Anhänger von Peseschkian (nicht im Bild), Präsidenschaftskandidat des Reformlagers, jubeln bei einer Wahlkampfveranstaltung in der Hauptstadt - Arne Immanuel Bänsch/dpa
Präsidentschaftswahl

Wahl im Iran: Zwischen Hoffnung, Misstrauen und Machtkampf

Sechs handverlesene Kandidaten konkurrieren um das Präsidentenamt. Unter den Bewerbern ist auch ein moderater Politiker. Wird er den Konservativen gefährlich?

Bekannte Gesichter in Gütersloh: Matthias Trepper geht für die SPD ins Rennen - Gitte Trostmann für die Grünen. - Andreas Frücht
Kommentar

Bekannte Anwärter auf Gütersloher Bürgermeisteramt - sieht so ein Neustart aus?

Frischen Wind für Gütersloh versprechen die ersten beiden Kandidaten fürs Bürgermeisteramt eher nicht. Kann ein Neustart so überhaupt gelingen? Ein Kommentar.

Im Rathaus am Marktplatz in Bad Liebenwerda tagt die Stadtverordneten-Versammlung. In der stellt die AfD nun die größte Fraktion. - Joern Spreen-Ledebur
Europawahl

Lübbeckes und Espelkamps Partnerstädte sind Hochburgen der AfD

Bei der Europawahl in Bad Liebenwerda schnitt die rechtsextreme Partei noch besser ab als auf Landesebene. Ebenso war es in Espelkamps Partnerkommunen.

Auch in drei von fünf Partnergemeinden der Werrestadt wurde am 9. Juni das Europaparlament gewählt. - Dpa
Wählervotum

Rechtsruck in Löhnes Partnerstädten

Nicht nur in der Werrestadt bereitet das Abschneiden der AfD Sorge. Auch in Röbel, Mielec und Spittal landeten viele Kreuze bei populistischen Parteien.

Im Gewerbegebiet Rahden-Ost betriebt das Rahdener Unternehmen Hilker einen Solarpark. Das Unternehmen kündigt Konsequenzen an, sollten unweit des Solarparks Windräder gebaut werden, die mit ihrem Schattenwurf die Anlage beeinträchtigen. - Joern Spreen-Ledebur
Kommentar

Hat Rahden aus einem großen Firmen-Weggang gelernt?

Der Rat spricht über mögliche neue Windräder neben einem Solarpark. Der Unmut eines Rahdener Unternehmers deswegen ist verständlich, meint unser Autor.

Auch nach Ende der Corona-Pandemie tagt der Rat der Stadt Bad Oeynhausen weiter im Rehmer Bürgerhaus. Die 54 Ratsmitgluieder plus Bürgermeister haben hier mehr Platz als im Sitzungssaal des Rathauses. - Jörg Stuke
Kommunalpolitik

Die Großen lehnen einen kleineren Rat für Bad Oeynhausen ab

Die Grünen wollten mit ihrem Antrag ein Signal für den Sparwillen der Politiker setzen. Doch SPD und CDU stehen bei der Frage der Ratsgröße fest beieinander.

Bad Oeynhausens Kämmerer Marco Kindler wird den nächsten Haushalt der Stadt als Zweijahresplan anlegen. - Jörg Stuke
Stadtfinanzen

Große Koalition beschließt Doppelhaushalt für Bad Oeynhausen

Die kleineren Parteien sehen darin eine Bevormundung für den neuen Rat nach der Kommunalwahl 2025. Doch CDU und SPD setzen sich durch.

Gibt es im Herbst 2025 ein Stühlerücken auf dem Bürgermeisterposten in Warburg? - Simone Flörke
Bei der Kommunalwahl im Herbst 2025

Trubel um Warburger Bürgermeister: eine Chance für Grüne und SPD?

Nachdem die Wogen um die CDU und den amtierenden Rathauschef hochgeschlagen sind, stellt sich die Frage nach einem Kandidaten der anderen großen Parteien.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gibt ihr Amt auf. - Sebastian Gollnow/dpa
Rheinland-Pfalz

«Kraft geht aus» - Dreyer übergibt an Schweitzer

Zur Erklärung ihres Rückzugs aus der Politik kommt Dreyer untergehakt mit ihrem designierten Nachfolger. Schweitzer spricht vom Ende einer Ära. Auch aus der Bundespolitik kommt viel Anerkennung.

Malu Dreyer (63) ist seit 2013 Regierungschefin in Rheinland-Pfalz. - Arne Dedert
Rheinland-Pfalz

„Kraft schwindet“: Malu Dreyer zu ihrem Rücktritt als Ministerpräsidentin

Schon länger wird spekuliert, ob die 63-Jährige bis 2026 Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz bleibt. Der Zeitpunkt des Wechsels kommt dennoch überraschend.

Womöglich wird die Stadt Porta Westfalica im kommenden Jahr die Grundsteuer kräftig anheben müssen. Grund dafür ist eine Reform des Grundsteuergesetzes, die nach aktuellen Prognosen zu Mindereinnahmen führen könnte. - Thomas Lieske
Reform der Grundsteuer

Grundstücksbesitzern in Porta Westfalica drohen satte Steuererhöhungen

Hebt die Stadt die Sätze nicht an, würden ihr ab 2025 erhebliche Einnahmen fehlen. Am stärksten betroffen wären Besitzer von Ein- und Zweifamilienhäusern.

Rathaus Oerlinghausen - Martin Düsterberg
Kommunalwahlrecht

Diskussion um die Verkleinerung des Oerlinghauser Stadtrats

Dient es dem städtischen Haushalt oder leidet die demokratische Mitsprache, wenn der Rat verkleinert wird?

Emmanuel Macron hat Neuwahlen der französischen Parlamentskammer angekündigt. - Urs Flueeler/KEYSTONE/EDA/POOL/dpa
Wahlen

So will die Macron-Partei den «Sieg der Extremen verhindern»

Frankreichs Präsident Macron löste als Reaktion auf die Niederlage seiner liberalen Kräfte bei der Europawahl die Nationalversammlung auf. Das Mitte-Lager setzt bei den Neuwahlen auf ein spezielles Vorgehen.

Ortsbürgermeister Andreas Rempel (CDU) engagiert sich seit Jahrzehnten für den Ortsteil. - Janet König
Suche nach Erklärungen

Mehr als 50 Prozent AfD: Woher kommt der Frust in diesem Lipper Ortsteil?

Warum haben mehr als 50 Prozent der Wählerinnen und Wähler in Herberhausen die AfD gewählt? Die Wahlbeteiligung ist gering. Irgendwas läuft schief. Ein Besuch.

Landesweit demonstrierten Französinnen und Franzosen gegen den Rassemblement National. Die rechtsnationale Partei holte bei der Europawahl die meisten Stimmen. - Michel Euler/AP/dpa
Vor Parlamentswahl

Frankreich: Hunderttausende demonstrieren gegen Rechtsruck

Bei der Parlamentswahl in Frankreich könnten die Rechtsnationalen von Marine Le Pen an die Macht gelangen. Dagegen haben Zehntausende in vielen Städten des Landes demonstriert.

Der neue slowakische Präsident Peter Pellegrini. - Alek Václav/CTK/dpa
Staatsoberhaupt

Pellegrini als neuer Präsident der Slowakei vereidigt

Die Slowakei steht noch unter dem Schock des Anschlags auf Ministerpräsident Fico. Nun hat das Land einen neuen Präsidenten aus dem links-nationalen Lager. Die Opposition hat eine konkrete Sorge.