Rechtsruck in Löhnes Partnerstädten

Löhne. Fast zwei Wochen sind mittlerweile vergangen, seit Menschen in fast ganz Europa zur Wahlurne geschritten sind. Noch sind Mehrheitsverhältnisse, Bündnisse und Fraktionsbildungen im künftigen EU-Parlament noch ungewiss. Der postulierte Rechtsruck in Europa aber ist schon jetzt unübersehbar. Dafür spricht nicht nur das Wahlergebnis in Löhne, wo die AfD auf 17 Prozent der Stimmen kam, sondern auch in den europäischen Partnergemeinden der Werrestadt. Denn auch dort haben sich die Mehrheitsverhältnisse nach rechts verschoben. Röbel/Müritz Viele Stimmen gewann die AfD bei der Europawahl im Osten Deutschlands. Auch in Mecklenburg-Vorpommern, wo die Partei seit 2021 zweitstärkste Kraft im Landtag ist. In Löhnes Partnerstadt Röbel/Müritz konnte die selbst ernannte &bdquo;Alternative“ ihren Status jetzt sogar noch ausbauen: Insgesamt 587 Wählerinnen und Wähler setzten ihr Kreuz bei der AfD. Mit einem Stimmenanteil von 29,9 Prozent lag sie damit in der Wählergunst ganz vorne - und ließ der Konkurrenz von CDU (22,4 Prozent) und SPD (13,8 Prozent) keine Chance. Letztere landete bei der Europawahl sogar noch hinter dem neuen &bdquo;Bündnis Sarah Wagenknecht“ (BSW), das in Röbel auf Anhieb stolze 14 Prozent der Wählerinnen und Wähler überzeugen konnte. Bei der zeitgleich durchgeführten Kommunalwahl bestätigte sich dieser Trend allerdings nicht. Dort nämlich war die AfD gar nicht erst angetreten, auch das BSW stand nicht auf dem Wahlzettel. In der Stadtvertretung aber sind künftig dennoch weder Sozial- noch Christdemokraten tonangebend. Zwar verzeichneten beide Lager Stimmenzuwächse von bis zu 5 Prozentpunkten im Vergleich zur Wahl 2019. Stärkste Kraft wurde jedoch mit 28,9 Prozent der Stimmen erstmals die Wählergemeinschaft &bdquo;Bürger für Röbel“ (BfR), bei der auch drei bisherige Linken-Politiker auf dem Kandidatenzettel standen. Mielec Auch in Polen hatten die Kommunalwahlen zuletzt für reichlich Wirbel gesorgt - insbesondere in Löhnes Partnerstadt Mielec im Karpatenvorland. Im April war dabei der in der Werrestadt bestens bekannte Stadtpräsident Jacek Wi?niewski nach immerhin sechs Jahren an der Spitze der Kommune abgewählt worden. Mit knapp 14 Prozent der Stimmen schaffte er es nicht einmal in die Stichwahl, aus der am Ende Rados?aw Dariusz Swó? vom wirtschaftsliberalen Wahlkomitee &bdquo;Jetzt Mielec“ hervor ging. Auch der Einzug in den Stadtrat blieb Wi?niewski verwehrt. Dort bildet trotz deutlicher Stimmverluste die rechtspopulistische und EU-skeptische Partei &bdquo;Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) mit 10 von 23 Sitzen weiterhin die stärkste Fraktion. Deren Abschneiden war auch bei der Europawahl im Vorfeld der Abstimmung mit Spannung erwartet worden. Schließlich war die PiS erst im Dezember nach acht Jahren an der Spitze der polnischen Regierung abgewählt worden, eine Mehrheit der Wählerinnen und Wähler hatte progressiven und europafreundlichen Parteien den Vorzug vor den nationalistischen Tendenzen der PiS gegeben. Das wiederholte sich auch bei der Europawahl, aus der in Polen die sogenannte &bdquo;Bürgerkoalition“ von Ministerpräsident Donald Tusk als Sieger hervorging. In Mielec hingegen fiel das Wählervotum gänzlich anders aus. Mit 45 Prozent der Stimmen schnitt die PiS in Löhnes Partnerstadt deutlich stärker ab, als die Bürgerkoalition, die mit knapp 27 Prozent und deutlichem Abstand auf Platz zwei landete. Mit der &bdquo;Konföderation der Freiheit und Unabhängigkeit“ lag zudem eine weitere nationalkonservative und europaskeptische Partei in der Wählergunst weit vorne und erreichte 13 Prozent der Stimmen. Die polnische Bauernpartei PSL erreichte 11 Prozent. Spittal an der Drau Die österreichische Partnerstadt Spittal an der Drau ist politisch ähnlich aufgestellt wie Löhne: Traditionell erreichen die Sozialdemokraten dort starke Ergebnisse. Zwar musste die SPÖ bei der Gemeinderatswahl 2021 starke Verluste in Höhe von 13 Prozentpunkten verkraften, blieb aber stärkste Kraft in Spittal. Seither stellt sie 10 Sitze - ebenso wie das als populistisch eingestufte &bdquo;Team Kärnten“, das vom ehemaligen SPÖ-Politiker und heutigem Bürgermeister Gerhard Köfer angeführt wird. Beim jüngsten Urnengang am 9. Juni aber wendete sich nun das Blatt. Bei der Europawahl wählten die Spittaler Bürgerinnen und Bürger mehrheitlich rechts, stolze 37,2 Prozent machten ihr Kreuz bei der extrem nationalistischen FPÖ. Damit konnten die europaskeptischen &bdquo;Freiheitlichen“ ihr Ergebnis von 2019, als sie &bdquo;nur“ drittstärkste Kraft in Spittal wurden, um fast 14 Prozentpunkte deutlich verbessern. Die SPÖ erlitt leichte Verluste und landete mit 28 Prozent auf Platz 2 vor der konservativen ÖVP mit 17,4 Prozent. Auch die liberale NEOS mit 8,3 und die Grünen mit 5,4 Prozent verzeichneten Wählerabgänge. Die übrigen Stimmen verteilten sich in Spittal auf die migrations- und klimakritische Partei &bdquo;Demokratisch - Neutral - Authentisch“ (DNA) mit 2,2 und die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) mit 1,5 Prozent. Insgesamt weicht Löhnes Partnergemeinde damit vom Gesamttrend deutlich ab: In ganz Österreich machten &bdquo;nur 25,4 Prozent der Wähler ihr Kreuz bei der FPÖ, dicht gefolgt von der ÖVP mit 24,5 und der SPÖ mit 23,2 Prozent.

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