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Europawahl

Die Europawahl 2024 fand vom 6. bis 9. Juni 2024 statt und ermöglichte erstmals auch Minderjährigen in Deutschland die Teilnahme. Es wurden 720 Abgeordnete gewählt, deren Mehrheiten im Parlament Einfluss auf neue EU-Gesetze und die Besetzung der EU-Kommission haben.

«Nach der Deutschen Einheit wäre die Chance da gewesen für Ost und West und Nord und Süd, sich eine Verfassung anzueignen mit einer Volksabstimmung»: Petra Pau. - Jan Woitas/dpa
Demokratie

Bundestagsvize Volksabstimmung über das Grundgesetz

Auch mit Blick auf den Ausgang der Europawahl sorgt sich die Linken-Politikerin um die Demokratie - und verweist auf Versäumnisse bei der deutschen Vereinigung. Jetzt gegensteuern, fordert Pau.

«Scholz beweist auf jeden Fall Durchhaltevermögen und verliert nicht schnell die Nerven»: Harald Schmidt. - Rolf Vennenbernd/dpa
Entertainer über den Kanzler

Harald Schmidt bleibt Scholz-Fan

Olaf Scholz mag sich im Umfrage-Tief befinden, doch die Sympathie von Harald Schmidt ist ihm gewiss.

Ein Wahlplakat der AfD für die Europawahl. - Michael Bahlo/dpa
Parteien

Historikerin warnt vor Überhöhung der AfD nach Europawahl

Die Erfolge der AfD bei der Europawahl haben viele aufgeschreckt. Ist die rechtspopulistische Partei tatsächlich so stark? Eine Historikerin rückt das Bild zurecht.

Der Generalsekretär der CSU: Martin Huber. - Peter Kneffel/dpa
Soziales

CSU-Generalsekretär: «Bürgergeld braucht keine Reförmchen»

Verhindert das Anfang vergangenen Jahres eingeführte Bürgergeld die Arbeitsaufnahme oder wird Schwarzarbeit nebenbei nicht ausreichend sanktioniert? Die Debatte darüber ist neu entbrannt.

Landesweit demonstrierten Französinnen und Franzosen gegen den Rassemblement National. Die rechtsnationale Partei holte bei der Europawahl die meisten Stimmen. - Michel Euler/AP/dpa
Vor Parlamentswahl

Frankreich: Hunderttausende demonstrieren gegen Rechtsruck

Bei der Parlamentswahl in Frankreich könnten die Rechtsnationalen von Marine Le Pen an die Macht gelangen. Dagegen haben Zehntausende in vielen Städten des Landes demonstriert.

«Wer Bürgergeld bezieht und gleichzeitig schwarzarbeitet, der muss hart sanktioniert werden.» - Jens Kalaene/dpa
Haushalt

Vor Ampel-Runde zum Haushalt neue Debatte ums Bürgergeld

Kommen bei den Haushaltsverhandlungen auch Sanktionen für den Missbrauch des Bürgergelds auf den Tisch? Viel Zeit bleibt nicht mehr, um den Bundeshaushalt 2025 aufs Gleis zu setzen.

Mit nur 13,9 Prozent hat die SPD bei der Europawahl ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung verbucht: Olaf Scholz. - Kay Nietfeld/dpa
Bundeskanzler

Scholz fordert von seiner Koalition weniger «Pulverdampf»

Nach den schlechten Europawahl-Ergebnissen ist Schluss mit endlosen Diskussionen in der Koalition, so Scholz. Bürger kritisieren die unklare Entscheidungsfindung, jetzt müssten klare Schritte folgen.

Der Dax ist der wichtigste Aktienindex in Deutschland. - Fredrik von Erichsen/dpa
Börse in Frankfurt

Dax mit größtem Wochenverlust seit August

Der deutsche Aktienmarkt hat am Freitag erneut deutliche Kursabschläge erlitten. Für den Dax ging es letztlich um 1,44 Prozent auf 18.002,02 Punkte bergab. Damit hielt er sich denkbar knapp über der Marke von 18.000 Punkten, unter die er zeitweise erstmals seit 6 Wochen gerutscht war...

Bundeskanzler Olaf Scholz wird beim G7-Gipfel gefeiert. Er wird heute 66 Jahre alt. - Steffen Kugler/Bundesregierung/dpa
Bundeskanzler

«Happy Birthday» für Scholz beim G7-Gipfel

Mit den Nachwehen der Europawahl hat die Woche für den Kanzler nicht besonders gut begonnen. Nun gibt es doch noch einen Anlass zur Freude: Scholz wird 66 Jahre alt - und feiert beim Gipfeltreffen.

Ein gefiedertes Problem: Immer mehr Städte müssen sich Lösungen einfallen lassen, um gegen die erhöhten Taubenpopulationen anzukommen. - Symbolbild dpa
Bürgerentscheid

Tauben in Limburg sollen per Genickbruch getötet werden

Um die Überpopulation der Tiere in den Griff zu bekommen, greift die hessische Stadt zu drastischen Maßnahmen. Tierschützer drohen mit einer Klagewelle.

Zählt zu den reichsten Deutschen: Reinhold Würth. - Christoph Schmidt/dpa
Unternehmen

Würth nach AfD-Erfolg: Investitionen in Gefahr

Der Milliardär Reinhold Würth redet oft Klartext. Nun treibt ihn der Wahlerfolg der AfD um. Daraus will er nun Konsequenzen ziehen - größere Investitionen in Deutschland stehen auf dem Prüfstand.

Mit Pokal: Christoph Altmiks (v. l.), Markus und Henri Finger, Steffen Mönnekes, Manuel Wenzel, Stephan Watermeyer, Jakob Wirth, Rouven Speith, Carla Pamme, Thorsten Lammert (stellv. Schulleiter), Mira Daase, Mariella Lindner, Gerges Saad und Margret Frese. - Thomas Kube
UEFA Euro 2024

Eine Kopie vom EM-Pokal: Höxters Fußballgötter reisen mit „Eye-Catcher“ zur Europameisterschaft

Ihre Mission ist, die DFB-Elf bei der Heim-EM anzufeuern und gleichzeitig ihre Heimat Höxter europaweit bekannt zu machen. Ein Puzzleteil dafür fehlte noch.

Im großen Sitzungssaal des Kreishauses Paderborn zeigen Christopher Schüngel, Leiter des Kreistagsbüros, und Annette Mühlenhoff, Vorsitzende des Wahlvorstands, eine Urne mit Unterlagen zur Weiterverarbeitung. Hierbei handelt es sich um Stimmen aus Bad Wünnenberg. - Rajkumar Mukherjee
Auswertung hat begonnen

Nationalpark in der Egge: 124.100 Bürger im Kreis Paderborn haben ihre Stimmen abgegeben

Mit Mitarbeitern, früheren Kollegen und Helfern bearbeitet die Kreisverwaltung die Wahlbriefe. Bis zur Bekanntgabe am 18. Juni muss alles fertig sein.

Oliver Kohlsch führt die Fraktion der Delbrücker Grünen im Stadtrat. - Stadt Delbrück
„Phlegmatisches Verhalten“

Nach Rechtsruck: Delbrücks Grüne attackieren die CDU

Fraktionschef Kohlsch wirft Christdemokraten phlegmatisches Verhalten vor und macht sie fürs jüngste AfD-Ergebnis mitverantwortlich.

Der Superintendent der evangelischen Kirche in den Kreisen Höxter und Paderborn bezieht klar Stellung gegen Hass und Hetze sowie die AfD. - dpa
Deutliche Haltung

Evangelische Kirche im Hochstift: „Für Christen ist die AfD nicht wählbar“

Im Kirchenparlament der Kreise Paderborn und Höxter geht es auch um die schwierigen Wege aus der eigenen Krise und Schutzkonzepte vor sexualisierter Gewalt.

Silberbachs Befund zu den Leistungen der Ampel ist weitgehend negativ. - Wolfgang Kumm/dpa
Bundesregierung

Beamtenbund will Sofortprogramm: «Deutschland stabilisieren»

Das Vertrauen in die Ampel-Regierung ist im Keller, die Probleme sind groß. Was sollte die Regierung jetzt tun? Der Chef des Beamtenbunds hat konkrete Vorschläge.

Stefan Berger (l.) hat den Vorsitz der CDU-NRW-Abgeordneten im EU-Parlament von Peter Liese übernommen. - Stefan Berger / picture alliance
Ärger nach Wahlsieg

Streit um Posten in der NRW-CDU: Vorwürfe gegen Ministerpräsident Wüst

Die CDU-EU-Abgeordneten aus NRW haben einen neuen Vorsitzenden. Das sorgt für Irritationen. Der Vorwurf: Ministerpräsident Wüst soll Druck ausgeübt haben.

Das Zählen beginnt: Burkhard Spitz (v. l.), Michael Kepper, Carmen Rütters-Engemann, Natalie Turski und Carina Schneider leeren die Urne mit den grauen Umschlägen, in denen sich die Stimmzettel verbergen. - Simone Flörke
Nachlese

Europawahl 2024 im Kreis Höxter: Hier hat die AfD die CDU überholt

Der etwas genauere Blick in die Kommunen bei der Europawahl im Kreis Höxter bietet einige Überraschungen.

Der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen: Hendrik Wüst. - Thomas Banneyer/dpa
Parteien

CDU-Politiker offen für Koalition mit BSW

CDU und BSW? Die Absage des CDU-Chefs Friedrich Merz an eine solche Koalition schien erst deutlich, dann zurückhaltender. In seiner Partei wollen einige die Tür zum neuen Bündnis nicht zustoßen.

Das Neubaugebiet Springbach Höfe liegt zwischen den Paderborner Stadtteilen Auf der Lieth und Kaukenberg, die sich zu regelrechten AfD-Hochburgen entwickelt haben. - Gerd Vieler
Europawahl 2024

Rechtsruck auch im Kreis Paderborn? Hier liegen die AfD-Hochburgen

Der Blick in die Stimmbezirke enthüllt, wo die Parteien besonders stark abgeschnitten haben. Die AfD kann ihre Hochburgen weiter festigen.

Hat Neuwahlen der französischen Parlamentskammer angekündigt: Emmanuel Macron. - Michel Euler/AP/dpa
Vor der Parlamentswahl

Macron pokert um Unterstützung aus anderen Lagern

Schon jetzt hat Macron im Parlament keine solide Mehrheit. Damit sich das ändert, setzt er bei der Neuwahl auf Unterstützung anderer Strömungen. Ob die riskante Partie aufgeht, wird sich zeigen.

Mitglieder einiger Ratsfraktionen haben mit dem Ende der Rathauskoalition in Paderborn gerechnet. - Niklas Tüns
Reaktionen zum Koalitionsende

Bruch der Koalition im Paderborner Rathaus: Was die anderen Fraktionen sagen

Das Aus für die Paderborner Rathauskoalition kommt nicht für alle überraschend. Dies zeigen die Reaktionen der Fraktionen. Auch Chancen werden gesehen.

«Die Generation, die hier zur Debatte steht, hat quasi nur Krisen erlebt.» - Fernando Gutierrez-Juarez/dpa-Zentralbild/dpa
Studie

Jugendliche besorgter denn je - und auf der Suche nach Halt

Wie ticken Teenager? Darüber rätseln Erwachsene nicht erst seit dem hohen Stimmanteil für die AfD bei der Europawahl. Die neue Sinus-Studie gibt Einblicke - und birgt auch Überraschendes.

Die Menschen in Bielefeld haben am Sonntag ihre Stimme abgeben. CDU und AfD sind auch hier die Gewinner im Vergleich zur letzten Wahl. - Sebastian Gollnow/dpa
Wahlergebnis

Europawahl 2024: In diesem Bielefelder Stadtbezirk hat die AfD ihre besten Ergebnisse geholt

Erstaunlich: 55 Prozent der Menschen dort haben Migrationshintergrund. Doch nur ein Ortsteil stemmt sich gegen den Trend. Ein Erklärungsversuch.

Bisher ist die AfD in Löhne vornehmlich durch ihre Plakate in Erscheinung getreten. Bald könnte die Partei in der Werrestadt deutlich aktiver werden. Andere Parteien - wie hier die "Volt"-Bewegung - bringen sich dagegen in Stellung. - Felix Eisele
Zweistellige Ergebnisse

Aufwind nach der Europawahl: AfD erwägt Gründung eines Löhner Stadtverbandes

Die Erfolge in der Werrestadt haben den Kreisverband der Partei offenbar beflügelt. Ob sie zur Kommunalwahl antritt, ist aber noch nicht entscheiden.