Europawahl
Die Europawahl 2024 fand vom 6. bis 9. Juni 2024 statt und ermöglichte erstmals auch Minderjährigen in Deutschland die Teilnahme. Es wurden 720 Abgeordnete gewählt, deren Mehrheiten im Parlament Einfluss auf neue EU-Gesetze und die Besetzung der EU-Kommission haben.
Weitere Informationen zu Wahlen in OWL:
Europawahl: OWL-Kandidatin Mertens aus Paderborn hat gute Karten
Die Polizistin aus Paderborn erhält einen aussichtsreichen Listenplatz ihrer Partei, der ihr das Tor für den Einzug in das EU-Parlament sehr weit öffnet.
Ministerium stellt nach Irritation um Rundschreiben klar: NRW-Lehrer dürfen zu Demos
Mitten in die Demos gegen Rechtsextremismus platzt ein Schreiben der Bezirksregierungen zur Neutralitätspflicht von Lehrern. Das Ministerium klärt auf.
Europa-Grüne wählen Deutsche zur Spitzenkandidatin
In vier Monaten wird in den EU-Ländern ein neues Europaparlament gewählt. Die europäischen Grünen gehen mit einer deutschen Europaabgeordneten an der Spitze ins Rennen.
Neubauer über Demonstrationen: „Mutiger Beginn in diesem sehr schwierigen Jahr“
„Fridays for Future“ ist ein zentraler Akteur bei den Kundgebungen für Demokratie. Warum der Kampf gegen die AfD und für Klimaschutz für Neubauer zusammenhängt.
Neue, umstrittene Partei will bei der Bundestagswahl 2025 antreten
Zunächst will die „Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch“ ins EU-Parlament einziehen. Kritiker werfen Dava vor, zur Erdogan-Partei werden zu wollen.
Marktplatz in der Warburger Neustadt: Stadt sucht Gastro-Betreiber
Könnte bald wieder eine Sommerterrasse auf dem Marktplatz stehen? Die Stadtverwaltung fragt nach interessierten Gastro-Anbietern und möglichen Konzepten.
Orban pocht vor Sondergipfel auf Zugeständnisse
Kann es beim EU-Sondergipfel am Donnerstag eine Einigung auf neue Finanzhilfen für die Ukraine geben? Der ungarische Regierungschef Viktor Orban sagt Ja, formuliert allerdings Bedingungen.
Paderborner CDU sieht Stadtentwicklung auf gutem Weg
Trotz finanzieller Probleme seien viele wichtige Projekte auf dem Weg, um die wachsende Gemeinde langfristig zu verbessern.
SPD sagt Rechtspopulisten in Europa den Kampf an
Schulterschluss vor schwierigem Europa-Wahlkampf: Die SPD demonstriert bei der Kür ihrer Spitzenkandidatin Geschlossenheit. Katarina Barley soll die Partei aber nicht alleine in den Wahlkampf führen.
FDP setzt im EU-Wahlkampf auf Strack-Zimmermann
Zwei Jahre in der Ampel haben der FDP Zustimmung gekostet. In den Europawahlkampf ziehen die Liberalen mit ihrer Verteidigungsexpertin. Sie will gegen Bürokratie und für gemeinsame Verteidigung kämpfen.
Wagenknecht weckt große Erwartungen - «Das wird was»
Mit dem ersten bundesweiten Parteitag hat das neue Bündnis Sahra Wagenknecht Schwung für die Europa- und die Landtagswahlen in diesem Jahr geholt. Einige Fragen aber bleiben.
Strack-Zimmermann ist FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (65) führt ihre Partei als Spitzenkandidatin in die Europawahl im Juni. Die Verteidigungsexpertin habe am Sonntag bei einem Europaparteitag in Berlin die Unterstützung von 90 Prozent der Delegierten für ihre Kandidatur erhalten, teilte das Parteitagspräsidium mit.
Barley zur SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl gewählt
Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, führt die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl am 9. Juni. Auf einer Delegiertenkonferenz in Berlin wurde sie am Sonntag mit 98,66 Prozent der Stimmen gewählt.
Strack-Zimmermann: Europa nicht auf Trump vorbereitet
Inmitten des Ampel-Hickhacks und schwindender Umfragewerte stecken die Liberalen ihren Kurs in Europa ab. Der Kampf um die Wähler soll von einer streitbaren Verteidigungspolitikerin angeführt werden.
Vor Europa- und Landtagswahlen: Wachsende Sorge vor russischer Desinformation
Experten des Auswärtigen Amts haben zehntausende gefälschte Nutzerkonten auf X entdeckt, die koordiniert deutschsprachige Falschinformationen verbreitet haben.
EU-Ratspräsident Michel zieht Europawahl-Kandidatur zurück
Anfang des Monats gab Charles Michel seine Kandidatur für die Europawahl im Juni bekannt. Nun zieht er diese wieder zurück.
Le Pen droht AfD mit Aufkündigung der Fraktion - nur ein „Missverständnis“?
Die AfD will von dem Streit mit der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen nichts wissen. Dieser basiere angeblich auf einem Missverständnis.
AfD: Irritation in Frankreich wird ausgeräumt
Das Potsdamer Treffen von Rechtsradikalen schlägt Wellen bis nach Frankreich. Die Rechtsnationale Le Pen spricht von Differenzen. Besorgt zeigt sich die AfD nicht.
Europawahl: Wie viel Macht hat das EU-Parlament?
In gut 130 Tagen wird in Europa gewählt. Hunderte Millionen EU-Bürgerinnen können dann ihre Stimmen abgeben. Aber welche Auswirkungen hat die Wahl eigentlich?
Analyse prognostiziert starken Rechtsruck bei Europawahlen
Alle fünf Jahre wird das Europaparlament neu gewählt, im Juni ist es wieder soweit. Einer neuen Analyse zufolge dürfte es dabei klar in eine politische Richtung gehen.
Herford fordert zum Widerstand gegen Rassismus auf
Vural Ipek engagiert sich vielfältig ehrenamtlich. Nun hat er Sorge, dass sich die Gesellschaft in eine Richtung entwickelt, die die Menschen mundtot macht.
FDP-Spitzenpolitikerin Strack-Zimmermann kommt nach Paderborn
An dem Abend wolle man in Paderborn ein deutliches Zeichen für ein starkes und liberales Europa setzen.
NPD von Parteienfinanzierung ausgeschlossen – kann das auch der AfD drohen?
Seit 2017 gibt es die Möglichkeit, Parteien von der Finanzierung auszuschließen. Inwiefern auch der AfD Geldmittel gestrichen werden können, ist umstritten.
So reagiert die AfD auf die Demonstrationen für Demokratie
Nach den Enthüllungen über das Potsdamer Treffen ist die AfD in der Defensive. AfD-Politiker reagieren mit drei unterschiedlichen Strategien.
Guter Listenplatz? OWL darf auf eigene Europapolitikerin hoffen
Die NRW-CDU handelt eine Liste aus, die vorsieht, welche Politikerinnen und Politiker nach Brüssel ziehen sollen. Die Region schneidet im ersten Entwurf gut ab.
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