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Europawahl

Die Europawahl 2024 fand vom 6. bis 9. Juni 2024 statt und ermöglichte erstmals auch Minderjährigen in Deutschland die Teilnahme. Es wurden 720 Abgeordnete gewählt, deren Mehrheiten im Parlament Einfluss auf neue EU-Gesetze und die Besetzung der EU-Kommission haben.

Das Suchwort «Fußball-EM» steht in einer Eingabemaske geschrieben. - Oliver Berg/dpa
Such-Trends

Was 2024 bei Google interessierte: EM bis Raab

Jedes Jahr blickt Google in einem Jahresrückblick auf die Themen, Persönlichkeiten und Fragen, die die Menschen besonders bewegt haben. 2024 liegt eine Kategorie besonders weit vorn.

Von der Leyen kann sich freuen: Ihre Kommission wurde bestätigt. - Philipp von Ditfurth/dpa
Nach der Europawahl

EU-Parlament gibt grünes Licht für von der Leyens Kommission

Die neue EU-Kommission kann mit der Arbeit anfangen. Leicht dürfte es für Ursula von der Leyens umstrittenes Team nicht werden. Das zeigt auch das Abstimmungsergebnis.

Friedhelm Heckemeyer (v. l.), Ingo Stucke und Christoph Köster setzen sich in der Begegnungsstätte Stockhausen dafür ein, Europa nicht aus den Augen zu verlieren. - Frank Hartmann
Bundestagswahl 2025

Was halten die Minden-Lübbecker Bundestagskandidaten von Europa?

Der Lübbecker Verein „Stockhausen für Europa“ macht sich Sorgen, dass die EU angesichts internationaler Kriege und Krisen aus dem Blick geraten könnte.

Bundeskanzler Olaf Scholz: Viele SPD-Mitglieder haben den Glauben an eine erfolgreiche Bundestagswahl bereits verloren. - picture alliance/dpa
Vor der Bundestagswahl

Die SPD verliert den Glauben an sich selbst

Die Mehrheit der Sozialdemokraten gibt die Bundestagswahl verloren und rechnet mit unter 20 Prozent. Das hat auch mit dem Kanzlerkandidaten zu tun.

Das Interesse an der Bürgermeister-Wahl in Gütersloh am Sonntag, 17. November, war gering. Nicht einmal jeder Zweite gab seine Stimme ab. - Andreas Frücht
Kommentar

Interesse an Bürgermeister-Wahl erschreckt: Nicht-Wählen in Gütersloh salonfähig geworden

Nur rund 40 Prozent der Gütersloher haben bei der Bürgermeisterwahl ihre Stimme abgegeben. Man könnte den Wählern Anreize geben, meint unsere Autorin.

Es hat fast fünf Monate gedauert, die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyens Führung zusammenzustellen. (Archivbild) - Kay Nietfeld/dpa
Nach der Europawahl

Parlamentsausschüsse machen Weg für neue EU-Kommission frei

Nach zähem Streit im EU-Parlament kann Ursula von der Leyen wohl bald mit ihrer neuen Kommission loslegen. Zu den vorgesehenen Personalien steht am Abend in Brüssel ein umstrittener Kompromiss.

Innenministerin Nancy Faeser und BSI-Präsidentin Claudia Plattner bei der Vorstellung des BSI-Lageberichts. - Kay Nietfeld/dpa
BSI-Lagebericht

BSI bereitet sich auf technische Absicherung von Neuwahl vor

Die Lage der IT-Sicherheit in Deutschland ist angespannt. Nicht nur Unternehmen und Kommunen sind betroffen. Das BSI sieht auch Herausforderungen mit Blick auf die vorgezogene Bundestagswahl.

Verena Mertens bickt auf ihre ersten 100 Tage im Europäischen Parlament. - Holger Kosbab
Neue Europapolitikerin

Eine Paderbornerin in Brüssel: Verena Mertens zieht Bilanz ihrer ersten 100 Tage im Europaparlament

Die frühere Paderborner Kripo-Chefin ist jüngst ins Europäische Parlament eingezogen. In ihren ersten Wochen dort hat sie schon positive Erfahrungen gemacht.

Verena Mertens ist seit Sommer 2024 Mitglied des Europäischen Parlaments. - Alexis Haulot/Europäisches Parlament
100 Tage im Parlament

EU-Abgeordnete Mertens: „Asylzentren außerhalb der Grenzen sind eine Möglichkeit“

Die CDU-Politikerin aus Paderborn erklärt, was es jetzt braucht, um die Themen Asyl und Migration besser zu steuern - und welche Rolle Grenzkontrollen spielen.

SPD-Chef Lars Klingbeil schwört seine Partei auf den Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr ein. - picture alliance/dpa
Interview

SPD-Chef Lars Klingbeil: „Es geht um die Aufholjagd“

Der SPD-Chef appelliert an seine Partei, „gemeinsam zu marschieren“. Er glaube für den Bundestagswahlkampf nicht an Wunder, sondern nur an harte Arbeit.

Vizekanzler Werner Kogler (l-r), SPÖ-Chef Andreas Babler, Bundeskanzler Karl Nehammer, FPÖ-Chef Herbert Kickl und Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. - Georg Hochmuth/APA/dpa
Enges Rennen

Wahl in Österreich: Rechte FPÖ mit Chance auf Sieg

Ein enges Rennen zwischen Rechtspopulisten und regierenden Konservativen wird erwartet. Sollte die FPÖ siegen, wird sie nicht automatisch regieren. Niemand will mit dem FPÖ-Chef eine Koalition bilden.

Die Grünen haben eine Serie von Wahlniederlagen erlitten. - Fabian Sommer/dpa
Personelle Konsequenzen

Neustart bei den Grünen: Parteispitze tritt ab

Die Grünen stecken in der Krise. Dennoch kam der Rücktritt der Parteispitze auch für viele in den eigenen Reihen überraschend. Kommt nun eine Habeck-Vertraute?

Die Zusammenarbeit zwischen den scheidenden Co-Vorsitzenden, Ricarda Lang und Omid Nouripour, lief insgesamt gut. Das war bei früheren Co-Vorsitzenden der Partei nicht immer der Fall. (Archivfoto) - Michael Kappeler/dpa
Neuaufstellung

Drei Gründe für den Rücktritt der Grünen-Parteispitze

Selbst für viele führende Grünen-Mitglieder kam die Entscheidung überraschend: Die Parteispitze tritt geschlossen ab. Was hinter dem Schritt steckt.

Für die SPD steht bei der Brandenburg-Wahl viel auf dem Spiel. (Archivild) - Sebastian Gollnow/dpa
Landtagswahl

Brandenburg-Wahl: Wankt Scholz, wenn Woidke fällt?

Aus den letzten Wahlen ist die Ampel ziemlich ramponiert hervorgegangen. In Brandenburg geht es nun vor allem für die SPD um viel. Für den Kanzler kann es gefährlich werden.

Anfang des Jahres wurde in Enger und Spenge gegen Rechtsextremismus demonstriert. Ein Antrag von den Linken und der "Partei", sich der Bünder Erklärung anzuschließen, wurde nun aber in beiden Kommunen abgelehnt. - Claus Frickemeier
Kommentar

Politik in Enger und Spenge ist hilflos gegenüber dem Rechtsextremismus

Die Politik in Enger und Spenge hat sich gegen die Bünder Erklärung entschieden. Der Vorgang zeigt: Es weiß immer noch keiner, wie man mit der AfD umgehen soll.

Björn Höcke (AfD, Mitte), Partei- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen und Spitzenkandidat, verlässt am Sonntag die Wahlparty der AfD. - Daniel Vogl
Wahldebakel der Ampelparteien

Nach Landtagswahlen: Wie Herforder Politiker sich gegen die AfD durchsetzen wollen

Nach Thüringen und Sachsen geht es für SPD, FDP und Grüne um die Frage, wie sie reagieren können. Die Ideen der Herforder Politiker sind höchst unterschiedlich.

Die AfD in Thüringen holt mit ihrem Spitzenkandidaten Björn Höcke 32 von 88 Landtagssitzen. - IMAGO/Wolfgang Maria Weber
Mit Reaktionen im Video

OWL fürchtet thüringische Verhältnisse: „Wir haben den Menschen nicht zugehört“

Die Europawahl vor wenigen Wochen hat gezeigt: Auch hier in der Region spielt die AfD eine immer größer werdende Rolle. 2025 stehen Kommunalwahlen an. Was nun?

Nach dem Wahldebakel: SPD-Spitzenleute verlassen ihre Pressekonferenz - Kay Nietfeld/dpa
Nach den Landtagswahlen

Ampel will durchhalten - Scholz unter Druck

Die Berliner Ampel-Parteien haben in Thüringen und Sachsen ein beispielloses Wahldebakel erlebt, wollen sich aber nicht aus der Bahn werfen lassen. In drei Wochen folgt der nächste Crash-Test.

Die AfD kommt in NRW aktuell auf Umfragewerte von rund 13 Prozent. - Roland Weihrauch
Wahl in Sachsen und Thüringen

Nicht nur im Osten: Die AfD gewinnt auch in NRW an Bedeutung

Die Partei blickt auch im Westen auf wachsende Zustimmungswerte. Mit gezielten Provokationen sorgt sie regelmäßig für Aufmerksamkeit.

Die CDU von Ministerpräsident Kretschmer ist bei der Landtagswahl in Sachsen auf den ersten Platz gekommen. - Robert Michael/dpa
Landtagswahl

Alles ausgezählt: CDU wird in Sachsen stärkste Kraft

Die CDU hält die AfD in Sachsen auf Distanz. Ministerpräsident Kretschmer sieht seine Partei in der Lage, eine Regierung zu bilden - doch einfach wird das nicht.

Vorbei sind die Zeiten, als man bei der CDU allein über die Höhe des Ergebnisses spekulierte. (Archivbild) - Hendrik Schmidt/dpa
Landtagswahl

Die Sachsen-Wahl ist so offen wie noch nie

Wird das Bündnis Sahra Wagenknecht zum Zünglein an der Waage? Ist die Zeit der Linken im sächsischen Landtag vorbei? Wenige Tage vor der Wahl ist im Freistaat nur eines gewiss: die Ungewissheit.

Der Haushaltsstreit hat der Ampel-Koalition in Berlin einen neuen Tiefpunkt beschert - ausgerechnet kurz vor den Landtagswahlen im Osten. - Kay Nietfeld/dpa
Landtagswahlen im Osten

Wie gefährlich werden die Ost-Wahlen für die Ampel?

Die Ampel ist ziemlich ramponiert aus den Sommerferien zurückgekehrt. Jetzt hat sie sich aber bei einem wichtigen Thema wieder zusammengerauft - kurz vor den Wahlen im Osten. Ist das nun die Rettung?

Bei einer Messerattacke auf der 650-Jahr-Feier der Stadt Solingen am 23. August hatte es drei Todesopfer und Verletzte gegeben. - Thomas Banneyer
Interview

Bielefelder Forscher zum Fall Solingen: Wie der Terror eingedämmt werden kann

Der Extremismusexperte Andreas Zick plädiert für stärkere Prävention und schätzt ein, ob mit mir Anschlägen aufgrund des Nahost-Konflikts gerechnet werden muss.

Mit zwei Anzeigen hatte das Bundesfinanzministerium für die Schuldenbremse geworben. (Archivbild) - Michael Kappeler/dpa
Schuldenbremse

Linke zieht gegen Lindner vor Verfassungsgericht

An der Schuldenbremse will die FDP nicht rütteln lassen - auch nicht in Zeiten knapper Kassen. Eine Werbekampagne pro Schuldenbremse bringt jetzt das FDP-geführte Finanzministerium in Bedrängnis.

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge schließt ein Bündnis mit der Union nach der Bundestagswahl nicht aus. (Archivbild) - Kay Nietfeld/dpa
Ampel-Regierung

Angriff statt Defensive: Grüne schalten in Wahlkampf-Modus

An der Ampel-Koalition haben die Grünen leise gelitten, gelegentliche Ausbrüche ausgenommen. Das ist vorbei. Die neuen klaren Ansagen haben mit dem Europawahl-Schock zu tun - aber nicht nur.