OWL fürchtet thüringische Verhältnisse: „Wir haben den Menschen nicht zugehört“

Nach den AfD-Erfolgen bei den Landtagswahlen in Thüringen (32,8 Prozent) und Sachsen (30,6 Prozent) stellen sich viele die Frage: Ist das nur ein Phänomen im Osten oder gelingt es der AfD auch im Rest des Landes, weiter an Zustimmung zu gewinnen? 2025 stehen in NRW Kommunalwahlen an und schon die Europawahl vor wenigen Wochen hat gezeigt: Auch die Bürger in OWL wählen immer häufiger AfD. So etwa im Kreis Minden-Lübbecke: In Stemwede und Rahden verdoppelte die Partei ihren Stimmenanteil, in Espelkamp fuhr die AfD mit 22,52 Prozent ihr kreisweit bestes Ergebnis ein und in vier Stimmbezirken lag die AfD deutlich vor allen anderen Parteien. Ein ähnliches Bild zeigte sich im Kreis Höxter. Im Video: So reagieren die Bielefelder auf das Wahlergebnis Herrschen also auch in OWL bald thüringische Verhältnisse und wie wollen die OWL-Politiker den Aufwärtstrend der AfD brechen? Regierungspräsidentin: Demokraten stehen vor &bdquo;großer Aufgabe“ &bdquo;Wir müssen jetzt auf allen staatlichen Ebenen daran arbeiten, die Probleme, die die Menschen sehen, zu lösen“, sagt Detmolds Regierungspräsidentin Anna Katharina Bölling. &bdquo;Das ist eine große Aufgabe.“ .responsive23-DfHiZqKTvpb1A6E5-atlas-slideshow-thueringen-2024 { width: 100%; padding-top: 100%; } @media (max-width: 600px) { .responsive23-DfHiZqKTvpb1A6E5-atlas-slideshow-thueringen-2024 { padding-top: 100%; } } @media (max-width: 360px) { .responsive23-DfHiZqKTvpb1A6E5-atlas-slideshow-thueringen-2024 { padding-top: 142.86%; } } Die Bielefelder Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar (SPD) sagt: &bdquo;Wir müssen zeigen, dass wir weiter bereit sind, Verantwortung für das Land zu übernehmen.“ Wie? Etwa, indem die Wünsche der Bürger verstärkt im kommenden Bundeshaushalt untergebracht werden. Wichtig sei dabei, dass die Pläne der Regierung besser erklärt werden. &bdquo;Wir müssen das, was wir tun, besser vermitteln – auch Olaf Scholz muss besser kommunizieren“, so Esdar. .responsive23-R7Yy1GHg8nZsf8yb-atlas-slideshow-umfragen-sachsen-2024 { width: 100%; padding-top: 100%; } @media (max-width: 600px) { .responsive23-R7Yy1GHg8nZsf8yb-atlas-slideshow-umfragen-sachsen-2024 { padding-top: 100%; } } @media (max-width: 360px) { .responsive23-R7Yy1GHg8nZsf8yb-atlas-slideshow-umfragen-sachsen-2024 { padding-top: 142.86%; } } Oberstes Gebot sei laut der Bielefelder Landtagsabgeordneten Christina Osei (Grüne) dabei, dass die Lebenswirklichkeit der Menschen wieder mehr in den Fokus rückt. &bdquo;Wir haben es nicht geschafft, den Menschen zuzuhören“, sagt auch der Bielefelder SPD-Ratschef Riza Öztürk. &bdquo;Viele sind von der Politik frustriert.“ Gefragt sei jetzt eine &bdquo;pragmatische Politik mit realistischen Lösungen“, nötig seien mehr Entscheidungen, die mit einer breiten Mehrheit gefasst würden. &bdquo;Die Menschen wollen nicht, dass sich die demokratischen Parteien vor allem mit sich selbst beschäftigen.“ Alle Stimmen: Was die Wahl-Klatsche im Osten für Bielefeld bedeutet Könnten Neuwahlen den AfD-Erfolg bremsen? Thorsten Baumgart, Fraktionsvorsitzender der FDP im Gütersloher Kreistag, spricht von einem furchtbaren Ergebnis. &bdquo;Die Ampel muss sich schon fragen, ob sie am Sonntag nicht ihre politische Legitimation verloren hat“, meint er. Und fragt, ob seine Partei nicht aus staatspolitischer Verantwortung den Weg frei machen wolle für Neuwahlen. Kai Abruszat (FDP), Bürgermeister in Stemwede im Kreis Minden-Lübbecke, würde diesen Schritt von den Entwicklungen in der Migrationspolitik abhängig machen. Er sagt: &bdquo;Es ist eindeutig: Die Menschen wollen keine weitere illegale und unstrukturierte Migration. Das hält unser Gemeinwesen nicht aus.“ Bewege sich in der Ampel nichts, müsse seine Partei die Koalition beenden. Statt Neuwahlen plädiert Petra Tebbe, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Paderborner Stadtrat, dafür, vor Ort anzupacken. &bdquo;Ich glaube, dass wir uns als Stadt Paderborn zukunftsgerichtet aufstellen müssen“, sagt sie. Wichtige Themen dabei seien: Klima, Verkehr und der Schulausbau. Lesen Sie auch: Reaktionen aus dem Kreis Höxter – &bdquo;Es herrscht die gleiche Unzufriedenheit“ Aber nicht nur die Politiker sind gefordert, sagt der Paderborner SPD-Fraktionschef Franz-Josef Henze. Auch die Bürger müssen sich mehr einbringen. Er erinnert an Informationsveranstaltungen zum Haushalt der Stadt, die nur von wenigen Menschen besucht wurden. &bdquo;Die Bürger kommen erst, wenn sie unmittelbar betroffen sind.“ Das müsse sich ändern. Gleichzeitig stellt er klar: &bdquo;Wir haben große Aufgaben vor uns und wir haben davor keine Angst.“ Stefan Schwartze, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD im Kreis Herford, sieht für seine Partei einen einfachen Weg aus der Krise: &bdquo;Wir sind gut beraten, dass wir auf die arbeitende Bevölkerung gucken.“ Die habe beispielsweise durch die Inflation sehr viele Probleme zu bewältigen.

Meistgelesen