Europawahl
Die Europawahl 2024 fand vom 6. bis 9. Juni 2024 statt und ermöglichte erstmals auch Minderjährigen in Deutschland die Teilnahme. Es wurden 720 Abgeordnete gewählt, deren Mehrheiten im Parlament Einfluss auf neue EU-Gesetze und die Besetzung der EU-Kommission haben.
Weitere Informationen zu Wahlen in OWL:
Top-Jobs und ein Ehrengast: Scholz & Co beraten in Brüssel
Der letzte reguläre Gipfel vor der Sommerpause soll eine formelle Entscheidung zur Neubesetzung von Spitzenposten bringen. Für Ursula von der Leyen ist es allerdings nur ein Zwischenschritt.
Jeder Vierte wählt rechts: Darum ist die AfD in einzelnen Gütersloher Orten so stark
Das Gesamtergebnis der AfD ist in Gütersloh zwar hinter dem Bundesschnitt geblieben - doch punktuell hat die Partei große Erfolge gefeiert. Woran liegt das?
Scholz warnt vor «Wettbewerb mit Populisten»
Den Rechtsruck bei der Europawahl erklärt der Kanzler mit einem Vertrauensverlust in die Politik wegen der zahlreichen Krisen. Sein Rezept dagegen: Zuversicht durch konkretes Handeln zurückgewinnen.
Einigung: Von der Leyen soll zweite Amtszeit bekommen
Nach rund zwei Wochen Machtpoker haben sich Spitzenvertreter der großen europäischen Parteienfamilien auf ein neues EU-Personalpaket geeinigt. Ursula von der Leyen kann aufatmen - zumindest vorerst.
AfD-Spitze strebt Austritt aus ID-Partei an
Die rechte ID-Fraktion im neu gewählten EU-Parlament wird die AfD wohl nicht mehr aufnehmen. Nun sucht die AfD nach anderen Partnern in Brüssel und will sich wohl auch von der ID als Partei trennen.
Rechtsruck in Löhnes Partnerstädten
Nicht nur in der Werrestadt bereitet das Abschneiden der AfD Sorge. Auch in Röbel, Mielec und Spittal landeten viele Kreuze bei populistischen Parteien.
Lübbeckes und Espelkamps Partnerstädte sind Hochburgen der AfD
Bei der Europawahl in Bad Liebenwerda schnitt die rechtsextreme Partei noch besser ab als auf Landesebene. Ebenso war es in Espelkamps Partnerkommunen.
Ryanair macht Stimmung gegen Grüne und Fahrradfahrer
Ryanairs Chef ist für aggressive Äußerungen bekannt. Jetzt schießt seine Firma im Netz gegen die irischen Grünen.
Krah will im sächsischen AfD-Wahlkampf kräftig mitmischen
Im Europawahlkampf musste sich das AfD-Enfant terrible Krah am Ende zurückhalten. In den bevorstehenden Landtagswahlkampf will der Europaabgeordnete aber wieder voll einsteigen.
Die Geschichte des Kylian Mbappé: Der Vorzeigespieler wird politisch
In Bondy ehrt eine riesige Freske den großen Sohn der Stadt. Was denken die Einwohner über die politischen Einlassungen?
Frankreichs Verfassungsrat billigt Parlamentswahl
Frankreich steht nach der Auflösung der Nationalversammlung vor einem sehr kurzen Wahlkampf. Die knappe Frist verstößt nicht gegen die Regeln, entscheidet nun der Verfassungsrat.
Top-Ökonom in Hüllhorst: „Der Laden ist runtergerockt“
Der bekannte Ökonom Michael Hüther sprach auf Einladung des Arbeitgeberverbandes Minden-Lübbecke in Hüllhorst. Gastgeber war das IT-Unternehmen Wortmann.
Koalition mit BSW? Umfragehoch heizt Debatte an
Das Bündnis Sahra Wagenknecht liegt nach einer neuen Umfrage in Thüringen bei 21 Prozent und könnte eine entscheidende Rolle bei der Regierungsbildung spielen. Wie reagieren die anderen?
Keine Einigung zu Spitzenposten: Von der Leyen muss warten
Nach der Europawahl sollte Ursula von der Leyen schnell eine weitere Hürde auf dem Weg zu einer zweiten Amtszeit als Chefin der EU-Kommission nehmen. Doch der Plan scheitert. Sind Parteifreunde schuld?
Güterslohs Bürgermeister abgewählt: Rückschlag für Morkes – Verfahren eingestellt
Norbert Morkes musste sich zuletzt einem Abwahlverfahren stellen. Gütersloh hat sich entschieden – gegen ihn. Die wichtigsten Infos in unserem Newsblog.
Staats- und Regierungschefs beraten über EU-Spitzenpersonal
Dass Ursula von der Leyen erneut EU-Kommissionspräsidentin wird, scheint nur eine Frage der Zeit. Einige Kritiker muss sie dafür aber noch überzeugen.
Nationalpark-Bürgerentscheid: Welche Stadt im Kreis Höxter hat wie abgestimmt?
Die Bürger der einzelnen Städte im Kreis Höxter haben sehr unterschiedlich abgestimmt. Auch das NRW-Umweltministerium reagiert auf die Ablehnung aus OWL.
EU-Staaten beschließen umstrittenes Naturschutzgesetz
Pläne für ein ambitioniertes EU-Naturschutzgesetz standen bis zuletzt auf der Kippe. Der Alleingang einer österreichischen Grünen macht die Mehrheit nun möglich - löst aber anderswo eine Krise aus.
Österreichs Kanzler führt Koalition mit Grünen weiter
Wenige Monate vor der Parlamentswahl ist die Koalition beinahe am Ende. Die Kanzlerpartei zeigt die Umweltministerin der Grünen an. Trotzdem wird weitergearbeitet.
Aus für den Nationalpark Egge: Was kommt nach der Ablehnung?
Die Abstimmung über die Egge wird vom Strudel der sinkenden Beliebtheit der Grünen erfasst.
SPD ringt um Konsequenzen aus Europawahl
Die Europawahl ist für die SPD desaströs ausgefallen - und die Aussichten auf die anstehenden Wahlen im Osten sind mies. Wie wollen die Genossen reagieren?
So will die Macron-Partei den «Sieg der Extremen verhindern»
Frankreichs Präsident Macron löste als Reaktion auf die Niederlage seiner liberalen Kräfte bei der Europawahl die Nationalversammlung auf. Das Mitte-Lager setzt bei den Neuwahlen auf ein spezielles Vorgehen.
Ministerpräsident Weil: Scholz unangefochtene «Nummer eins»
Nach dem desaströsen Europawahl-Ergebnis ringt die Kanzlerpartei um die Konsequenzen. Niedersachsens Regierungschef fordert von den Genossen: Klartext in der Kabine, aber geschlossen aufs Feld gehen.
Mehr als 50 Prozent AfD: Woher kommt der Frust in diesem Lipper Ortsteil?
Warum haben mehr als 50 Prozent der Wählerinnen und Wähler in Herberhausen die AfD gewählt? Die Wahlbeteiligung ist gering. Irgendwas läuft schief. Ein Besuch.
Massenproteste gegen rechts in Frankreich
Im Eiltempo muss Frankreichs Opposition sich für die von Macron angesetzte Parlamentswahl formieren. Links und rechts gibt es ein Gezerre um Bündnisse - und zugleich gibt es Großdemos gegen rechts.
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