Europawahl
Die Europawahl 2024 fand vom 6. bis 9. Juni 2024 statt und ermöglichte erstmals auch Minderjährigen in Deutschland die Teilnahme. Es wurden 720 Abgeordnete gewählt, deren Mehrheiten im Parlament Einfluss auf neue EU-Gesetze und die Besetzung der EU-Kommission haben.
Weitere Informationen zu Wahlen in OWL:
Wagenknecht startet: Was heißt das für die deutsche Politik?
Das «Bündnis Sahra Wagenknecht» soll Anfang 2024 eine neue Partei werden. Die Folgen könnten weitreichend sein - für die Linke, aber auch für die AfD. Aber auch ein Flop ist denkbar.
NRW-SPD wählt Geier an Spitze der Landesliste für Europawahl
Die nordrhein-westfälische SPD hat den Europaabgeordneten Jens Geier an die Spitze der Landesliste für die Europawahl im nächsten Jahr gewählt.
"Moralische Appelle sind zu wenig": OWL-SPD bereitet sich auf Europa vor
Die regionale SPD geht mit neuer Führung ins Europawahljahr. Der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Achim Post findet, die Ampel müsse besser arbeiten.
Ampel abgestraft, Innenministerin angezählt und die K-Frage
Eine gerupfte Ampel-Koalition, ein potenzieller Kanzlerkandidat der Union, eine angezählte Bundesinnenministerin und Wahlsieger am rechten Rand: Das sind die Konsequenzen der Wahlen für die Bundespolitik.
Tech-Konzerne sollen für Netznutzung zahlen
Müssen Internet-Konzerne wie Google, Amazon & Co. den europäischen Breitbandausbau mitfinanzieren? Kurz vor einer Entscheidung der EU melden sich die Chefs von 20 europäischen Telekommunikationsunternehmen zu Wort.
Gysi räumt Wagenknecht-Partei geringe Chancen ein
Gregor Gysi gibt einer neuen Partei unter Führung von Wagenknecht wenig Chancen. Und verweist auf eine - seiner Meinung nach - große Schwäche seiner Kollegin.
EU-Asylreform: Faeser erwartet Einigung auf Kernelement
Die Bundesregierung geriet in Brüssel wegen ihrer Position zur geplanten EU-Asylreform immer mehr unter Druck, die Verhandlungen stockten. Nun steht laut Bundesinnenministerin Faeser ein Durchbruch bevor.
Bundesregierung gerät wegen Migrationspolitik unter Druck
In Brüssel wächst der Unmut über den Kurs der Bundesregierung. Vor einem Innenministertreffen fallen im Hintergrund deutliche Worte. Werden die deutschen Grünen erneut zu Zugeständnissen gedrängt?
Brüssel: Plattformen müssen vor Wahlen Fake News bekämpfen
Die Sorge vor russischer Einmischung mit Fake News in die Europawahlen ist groß. Die EU-Kommission appelliert jetzt an Google, Facebook und Co.
Barley soll SPD in Europawahl führen
Bei der letzten Europawahl schnitten die Sozialdemokraten so schlecht ab wie nie. Trotzdem soll für die deutsche SPD die Spitzenkandidatin von damals ran: Katarina Barley.
Barley soll SPD-Spitzenkandidatin für Europawahl werden
Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, soll Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im Juni kommenden Jahres werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Parteikreisen.
Blockade bei Asylreform: Faeser hält Einigung für möglich
Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist stark gestiegen. Die Debatte darüber, wie die Bundesregierung reagieren sollte, nimmt an Schärfe zu - und auch auf EU-Ebene gibt es ein Problem.
AfD-Hochstapleraffäre sorgt in der Partei weiter für Aufregung
Der AfD-Bundesvorstand wollte die Affäre um falsche Lebensläufe zweier Kandidaten auf der Europaliste eigentlich geräuschlos beenden. Das ist gescheitert.
Grünen-Spitze will Kurswechsel bei CO2-Speicherung
Es ist noch nicht allzu lange her, da lehnten die Grünen «Risikotechnologien» wie die CO2-Abscheidung und -Speicherung ab. Nun gibt es offenbar einen Sinneswandel in der Parteiführung.
Neue Amtszeit? Von der Leyen hält Rede zur Lage der EU
Die Zukunft von Ursula von der Leyen ist weiterhin unklar. In ihrer Rede klärt sie stattdessen über die Unterstützung für die Ukraine sowie den Kampf gegen illegale Migration und den Klimawandel auf.
Die Zukunft von Wagenknecht stellt oft alles in den Schatten
Die Linke will sich inhaltlich profilieren - diesmal mit ihrem Europawahlprogramm. Doch die Zukunft von Sahra Wagenknecht nimmt viel Raum ein. Daran arbeitet sich die Partei ab. Und nicht nur die.
Die wichtigsten Punkte der Linken im Europawahlprogramm
Die Linke hat es in Deutschland gerade nicht leicht - sitzt ihr doch eine mögliche Wagenknecht-Partei im Nacken. Vor der Europawahl 2024 profiliert sie sich mit Klassikern.
Verena Mertens soll für die OWL-CDU ins EU-Parlament einziehen
Die Polizistin aus Paderborn setzt sich bereits im ersten Wahlgang durch. Wie sie die Region in Brüssel vertreten will.
So will die OWL-CDU zurück ins Europäische Parlament ziehen
Drei Frauen aus der Region gehen ins Rennen, um nächstes Jahr nach Brüssel zu wechseln. Am Wochenende stehen sie zur Wahl.
Drei EU-Kommissare in vier Monaten: von der Leyen rennen die Leute weg - aber warum?
In den letzten vier Monaten sind EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gleich drei Kommissare abgesprungen. Woran liegt das?
Herforder Hoeker-Fest 2024 ohne Weindorf?
Das Hoeker-Fest 2024 wird verlegt - doch der neue Termin stellt die bisher auf dem Gänsemarkt vertretenen Winzer vor Herausforderungen.
Zerfallende Linkspartei: Wer hat Lust auf den Schleudersitz an der Spitze?
Die Linksfraktion muss einen neuen Vorstand wählen. Doch der Posten ist unattraktiv und undankbar. Denn über allem schwebt der Schatten von Sahra Wagenknecht.
Neue SPD im Westen: Kein Grund zur Euphorie
Die NRW-SPD meldet sich zurück – von historisch niedrigem Niveau. Auf die neue Geschlossenheit müssen nun konkrete Antworten folgen, meint unser Autor.
Drei Christdemokratinnen aus OWL wollen ins EU-Parlamant
Bei der Suche nach einer Spitzenkandidatin zur Europawahl kann die CDU aus dem Vollen schöpfen. Jetzt stellten sich die Bewerberinnen den Kreis-Mitgliedern vor.
Bartsch warnt vor Ende der Linksfraktion
Bleiben sie oder gehen sie? Von den Unterstützern der Abgeordneten Sahra Wagenknecht hängt auch ab, ob die Linke im Bundestag weiter schlagkräftig Politik machen kann. An Mahnungen mangelt es nicht.
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