Der Posten des Schul- und Jugenddezernenten muss neu besetzt werden. Die erneute Stellenausschreibung muss im Rathaus beschlossen werden. - Holger Kosbab
Nachfolge von Wolfgang Walter

Suche nach Jugend- und Schuldezernent für Paderborn: Kandidaten sagen ab

Die Nachfolge von Wolfgang Walter bleibt weiter offen. Alle geeigneten Bewerber sagen der Stadt Paderborn ab. Jetzt es in die zweite Runde – was teuer wird.

Bundeskanzler Olaf Scholz ist optimistisch, dass die Ampel im neuen Jahr besser funktionieren wird. - Patrick Pleul/dpa
Bundestag

Schafft Scholz die Kanzlerwende?

Der Kanzler will das letzte Jahr voller Ampel-Streit hinter sich lassen und das ramponierte Image seiner Regierungskoalition aufbessern. Wie? Die Generaldebatte im Bundestag könnte Aufschluss geben.

Die Dezernenten (v.l): Planungsdezernent Gregor Moss, Schul- und Kulturdezernent Udo Witthaus und Kämmerer Rainer Kaschel. - NW
Parteien entscheiden

Diese Top-Jobs sind im Bielefelder Rathaus zu vergeben

Gesucht werden ein neuer Planungs- und bald auch ein neuer Schul- und Kulturdezernent. Der Kämmerer steht vor der Wiederwahl.

Besucheransturm in der Uffizien-Galerie in Florenz. - Luca Bruno/AP/dpa
Tourismus

Museumsdirektorin sorgt in Florenz mit Kritik für Ärger

Städte wie Florenz oder Venedig leiden unter dem Ansturm von zu vielen Touristen. Die deutsche Museumsdirektorin Cecilie Hollberg will auf dieses Problem aufmerksam machen - und wählt die falschen Worte.

Die Demonstrationen der vergangenen Wochen hätten Zeichen gesetzt, meint Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. - Britta Pedersen/dpa
Extremismus

Steinmeier mahnt zu Bündnis gegen Extremismus

Hundertausende gingen am Wochenende auf die Straße, um gegen rechts zu demonstrieren. «Wenn unsere Demokratie angegriffen wird, dann ist eine Grenze überschritten», sagt Frank-Walter Steinmeier.

Im Rathaus werden demnächst im Ratssaal (links oben) fünf statt wie bislang vier Fraktionen um die besten kommunalpolitischen Entscheidungen für die Gemeinde ringen. - Martin Düsterberg
Rückzug aus der FDP

Ehemalige Leopoldshöher Liberale  gründen als Parteilose eine neue Fraktion

Nach dem Fünffachaustritt aus der FDP machen Ulrich und Sven Meier zu Evenhausen jetzt ihr eigenes Ding. Was nun aus den Ratsmandaten der FDP wird.

Die Sorge vor Rechtsextremismus sei in der Mehrheit der Gesellschaft angekommen, sagt Reem Alabali-Radovan (SPD). - Bernd von Jutrczenka/dpa
Extremismus

Bundesbeauftragte: Protest muss sich im Alltag zeigen

Schon das dritte Wochenende in Folge sind Zehntausende Menschen bundesweit gegen rechts auf die Straße gegangen. Halten die Proteste an? Und schaden sie der AfD?

Der CDU-Landtagsabgeordnete Daniel Sieveke (v.l.), Bürgermeister Michael Dreier, Gastredner René Fahr und Ortsunionsvorsitzender André Springer beim Neujahrsempfang der CDU Paderborn. - Moritz Jülich
Neujahrsempfang der Union

Paderborner CDU sieht Stadtentwicklung auf gutem Weg

Trotz finanzieller Probleme seien viele wichtige Projekte auf dem Weg, um die wachsende Gemeinde langfristig zu verbessern.

Günter Willig sitzt an einem Tisch im Alten Wartesaal. In der Hand hält er einen Flyer, der für die SPD im Kommunalwahlkampf 1975 wirbt. - Dirk Windmöller
Kommunalpolitik

Nach fast 50 Jahren: Löhner aus dem Rat verabschiedet

Nach 48 Jahren hat Günter Willig Ende Dezember sein Ratsmandat niedergelegt. An vielen Entscheidungen war er beteiligt. Ein Projekt liegt ihm sehr am Herzen

Im nächsten Herbst muss der Bielefelder Stadtrat über eine Erhöhung der Grundsteuer entscheiden. - ijeab - stock.adobe.com
Vor der Kommunalwahl 2025

Bielefelder Haus- und Wohnungseigentümern droht doppelte Grundsteuererhöhung

Der Rat muss eine schwierige Entscheidung fällen.   Eigenheimbesitzer könnte es besonders hart treffen.

Thomas Fühmann (l-r, CDU), scheidender Landrat, Christian Herrgott (CDU), Wahlsieger, und Mario Voigt, CDU-Vorsitzender in Thüringen zeigen sich erleichtert nach der Bekanntgabe der Ergebnisse. - Bodo Schackow/dpa
Thüringen

Gegenwind von der Straße: AfD verliert Landratswahl

Haben die Proteste gegen die AfD zur Niederlage der Partei in einem ländlichen Thüringer Kreis beigetragen? Experten sehen zumindest Anzeichen dafür. Grund zum Jubeln sei das für die Anderen aber nicht.

Die Demos gegen rechts wie hier in Hamburg könnten einen Einfluss auf die AfD-Niederlage bei einer Landratswahl in Thüringen gehabt haben. - Jonas Walzberg/dpa
Landratswahl

Demos könnten Einfluss auf AfD-Niederlage gehabt haben

Im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis hat sich der CDU-Kandidat gegen den Kandidaten der AfD durchgesetzt. Laut Politikwissenschaftler Oppelland könnte das auch an den Demos gegen rechts liegen.

Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen), Vizepräsidentin des Bundestags, steht mit einer Kerze am Denkmal für die ermordeten Juden Europas. - Monika Skolimowska/dpa
Nach „Correctiv“-Enthüllungen

Göring-Eckardt sieht in Demos gegen rechts eine Chance für Ostdeutschland

Am Wochenende sind wieder mehr als 100.000 Menschen gegen rechts auf die Straße gegangen. Die Bundestagsvizepräsidentin empfindet das als Mutmacher.

Die Präsidentschaftskandidaten Alexander Stubb (r) und Pekka Haavisto im Rathaus von Helsinki. - Markku Ulander/Lehtikuva/AP/dpa
Präsidentenamt

Finnland: Stichwahl zwischen Stubb und Haavisto

Der russische Angriffskrieg bringt Finnland in Bedrängnis. Nach jahrzehntelanger Bündnisfreiheit ist das Land der Nato beigetreten. Wer wird das Land, das an Russland grenzt, künftig regieren?

AfD-Kandidat Uwe Thrum hat die Stichwahl verloren. - Bodo Schackow/dpa
Wahlen

AfD-Kandidat verpasst Landratsposten in Thüringen

Eigentlich ging die AfD mit einem dicken Polster in die Stichwahl um das Landratsamt im Saale-Orla-Kreis. Dennoch musste die Partei eine Niederlage hinlegen. Nun beginnt die Suche nach Gründen.

AfD-Kandidat verpasst Landratsposten in Thüringen - CDU-Mann siegt

Die AfD hat die Stichwahl um das Landratsamt im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis verloren. Der CDU-Kandidat Christian Herrgott setzte sich am Sonntag mit 52,4 Prozent der Stimmen gegen AfD-Mann Uwe Thrum durch, wie der Landeswahlleiter nach Auszählung aller Stimmbezirke mitteilte.

Im Lübbecker Rathaus wird keine Sondersitzung für Februar geplant, um über den Haushalt für 2024 abstimmen zu lassen. - Michael Grundmeier
Wochenkommentar

Absage an höhere Grundsteuern: Kommunalwahl wirft in Lübbecke ihre Schatten voraus

Wäre der Stadtrat gerade erst gewählt worden, hätte er Steuererhöhungen beschlossen. Die wurden nun dem Wettbewerb um Bürgernähe geopfert, meint unser Autor.

Die SPD Espelkamp hat sich neu aufgestellt..Das Foto zeigt (v.l.) Annegret Michalowitz (Beisitzerin),Iris Finke (Schriftführerin), Oktay Akbulut (Kassierer), Oliver Hummert-Vieland (Beisitzer), Vorsitzender Fabian Golanowsky, Armin Jungbluth (Beisitzer), SPD-Landesvorsitzender Achim Post und Helmut Papke (Mitgliederbeauftragter. Es fehlen die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Petra Kaiser-Möllmann und Claudia Strobel sowie die beiden Beisizer Matthias Schekelmann und Herbert Zahnhausen.. - Karsten Schulz
Gründungsversammlung

Neugründung der Espelkamper SPD: Die Genossen sind wieder vereint

Vier Ortvereine haben sich zu einem zusammengeschlossen. Fabian Golanowsky bleibt an der Spitze. Haushaltsmisere ist das Hauptthema.

Das OWL-Forum am Alten Güterbahnhof bei Nacht. Die Skizze soll die Größenordnungen verdeutlichen. - Drees & Sommer/Stadt Herford
Wochenkommentar

Herforder OWL-Forum vor dem Aus: 65 Millionen Euro verloren

Der Bürgermeister wird die Planung des OWL-Forums nicht mehr voran treiben. Jetzt sind die Politiker gefragt, eine Lösung für die Kultureinrichtungen zu finden.

Das Bündnis für einen Nationalpark Egge im Kreis Höxter hat die erforderlichen Unterschriften für ein Bürgerbegehren zusammen. - Symbolbild: Jens Reddeker
Nationalpark Egge

Genug Unterschriften für Bürgerbegehren im Kreis Höxter - so geht’s weiter

Um ein Signal zu setzen, peilt das Bündnis für einen Nationalpark Egge im Kreis Höxter nun die 8.000 an. Der Termin zur Unterschriftenübergabe steht schon.

Schweden hat im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. - Daniel Naupold/dpa
Verteidigung

Schwedens Nato-Beitritt: Grünes Licht aus Ungarn?

Mit dem finalen Ja aus der Türkei hat Schweden eine große Hürde auf dem Weg in die Nato aus dem Weg geräumt. Nun ist Ungarn das Zünglein an der Waage. Wie verhält sich ungarische Regierungschef Orban?

Murisa Adilović, Vorsitzende des Integrationsrat Bielefeld, hält das Grundgesetz in Händen. - Michaela Heinze
Rechtsruck-Debatte

„Wunderbare Zivilgesellschaft in Bielefeld“: Integrationsrat übt aber auch Kritik

„Auch Menschen mit Migrationsgeschichte wählen AfD“, weiß Murisa Adilovi? vom Bielefelder Integrationsrat. Sie wünscht sich mehr Unterstützung von der Stadt.

AfD-Politiker Uwe Thrum will Landrat im Saale-Orla-Kreis werden. - Bodo Schackow/dpa
Thüringen

AfD hofft auf zweiten Landratsposten

Bundesweit demonstrieren Hunderttausende gegen Rechtsextremismus. Derweil hofft die AfD in Ostthüringen am Sonntag auf den nächsten Landratsposten. Wie wirken sich die Proteste auf die Stichwahl aus?

Nicht nur in den Großstädten wie Berlin (Foto) wird gegen Rechtsextremismus demonstriert - selbst in kleinen Städten auf dem Land. - Carsten Koall
Demos gegen rechts

Wie die Bewegung für Demokratie die Marktplätze der Provinz erobert

In Hamburg und Berlin gegen rechts auf die Straße zu gehen, ist Bekenntnis ohne Risiko. In Kleinstädten, besonders im Osten, sieht das schon anders aus.

Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April vergangenen Jahres als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen. - Daniel Naupold/dpa
Erdogan wieder am Zug

Schwedens Nato-Antrag nimmt wichtige Hürde

Hat er nun tatsächlich ein Ende, Schwedens Leidensweg in die Nato? Die Zustimmung des türkischen Parlaments wird in Stockholm als wichtiger Schritt begrüßt, doch großer Jubel bricht nicht aus.