Europawahl
Die Europawahl 2024 fand vom 6. bis 9. Juni 2024 statt und ermöglichte erstmals auch Minderjährigen in Deutschland die Teilnahme. Es wurden 720 Abgeordnete gewählt, deren Mehrheiten im Parlament Einfluss auf neue EU-Gesetze und die Besetzung der EU-Kommission haben.
Weitere Informationen zu Wahlen in OWL:
Linken-Chefs üben Selbstkritik nach Rückzugsankündigung
Wahlschlappen und Machtkämpfe, die Linke kommt nicht aus der Krise. Zwei Wochen vor den Wahlen im Osten kündigen die Parteivorsitzenden ihren Rückzug an und liefern eine selbstkritische Analyse.
Linken-Chefs kündigen ihren Rückzug an
Erst die Spaltung der Partei, dann die EU-Wahlschlappe: Die Linken-Bundesvorsitzenden Martin Schirdewan und Janine Wissler kündigen ihren Rückzug an. Sie sparen nicht an (Selbst-)Kritik.
Warnung vor Wahlen: Netzwerke müssen neue EU-Regeln beachten
In Deutschland stehen im September mit Spannung erwartete Landtagswahlen an. Die EU-Kommission erinnert jetzt an neue Regeln für soziale Netzwerke wie Facebook, Instagram und X.
Hält ein besonderes Ministerium die AfD in den Kommunen in NRW klein?
Im Land gibt es seit 2017 erstmals ein Heimatministerium. Dadurch sind Millionen-Summen nach OWL geflossen. Doch hat diese Förderung Einfluss auf die Stimmung?
Scholz schließt Abgang à la Biden aus
Wahldesaster, Haushaltsstreit, miese Umfragewerte: Kanzler Scholz hat eine ziemlich ungemütliche Zeit hinter sich. In seiner Sommerpressekonferenz demonstriert er trotzdem vor allem eins: Zuversicht.
Solidarität in Preußisch Oldendorf: Bürger setzen Zeichen für Demokratie
Mit einem Fest für Demokratie möchten das Initiatoren-Team am 14. September vor dem Haus des Gastes ein Zeichen setzen.
Umfrage: SPD-Mitglieder skeptisch zu neuer Scholz-Kandidatur
Die SPD fuhr bei der Europawahl ihr schlechtestes Ergebnis ein. Laut Umfrage sieht eine Mehrheit der Parteimitglieder mit einem anderen Kanzlerkandidaten bessere Chancen für die Bundestagswahl.
Elmar Brok: Auf diese jüngste Entwicklung in der EU ist er besonders stolz
Der CDU-Politiker aus OWL kennt die Mechanismen der europäischen Politik so lange und so gut wie kaum ein anderer. Sein Fazit nach den Wahlen fällt positiv aus.
EU-Parlament wählt Roberta Metsola zur Präsidentin
Bei der Europawahl haben rechte Parteien zum Teil deutlich hinzugewonnen. An der Führung des Europaparlaments ändert sich vorerst allerdings nichts.
AfD findet Partner für Rechtsfraktion im EU-Parlament
Lange hat die AfD nach Partnern im neuen EU-Parlament gesucht. Der Anschluss an ein großes Rechtsbündnis blieb ihr verwehrt, nun scheint sie eine Truppe kleiner Parteien um sich geschart zu haben.
200.000 Verfahren auf Halde: Kann NRW Straftäter schnell genug verurteilen?
Die Rede ist von einer „dramatischen Lage“. Kritiker glauben: Der Personalmangel führt dazu, dass sich Verurteilungen in großem Stile verzögern.
Politischer Umbruch in Paris: Regierung dringend gesucht
Frankreich steht nach den Neuwahlen vor einem Scherbenhaufen: Eine regierungsfähige Mehrheit ist nicht in Sicht. Nun wird fieberhaft nach einer Lösung gesucht.
Erleichterung bei Frankreich-Spielern nach Wahl
Mehrere Spieler der Nationalmannschaft hatten vor den Neuwahlen in Frankreich klar politisch Stellung bezogen. Nach den Ergebnissen vom Sonntag äußern sich erneut einige öffentlich.
Die Linke bahnt einen Führungswechsel an
Das Ergebnis der Europawahl war ein «schwerer Schlag» - das sieht die Linke selbst. Bei einer Krisensitzung machen die Vorsitzenden nun deutlich: Sie kleben nicht an ihren Stühlen.
Correctiv-Gründer: „TikTok ist eine Riesengefahr für unsere Jugend“
David Schraven vom Recherchebüro „Correctiv“ erklärt, wie soziale Medien und „Nachrichtenwüsten“?die Ent-Demokratisierung vorantreiben.
Französische Parlamentswahl: Zweite Runde startet in Übersee
Spontane Neuwahl und ein chaotischer Wahlkampf: Frankreich hat turbulente Wochen hinter sich. Nun steht die entscheidende Abstimmungsrunde an. Kommen Le Pens Rechtsnationale an die Macht?
Kommen Le Pens Rechtsnationale an die Macht?
Das Rennen wird knapp. Das Rassemblement National hat Aussicht, in Frankreich die Regierung zu übernehmen. Die meisten übrigen Parteien wollen die Rechten blockieren, aber nicht zusammen regieren.
BSW-Abgeordnete im Europaparlament künftig fraktionslos
Aus dem Stand holt das neue Bündnis Sahra Wagenknecht sechs Sitze im EU-Parlament, viele Stimmen kommen von den Linken. Nach Verhandlungen steht fest: Nicht alle Hoffnungen haben sich erfüllt.
Gysi und Bartsch fordern «personelle Erneuerung» der Linken
Nur noch 2,7 Prozent bei der Europawahl - wenn das so weitergehe, führe das für die Linke in die «Katastrophe», meint der frühere Fraktionschef Gysi. Die Parteispitze darf sich angesprochen fühlen.
Wechsel im Ratsvorsitz: Orban ist nun am Zug in der EU
Ministertreffen leiten und vermitteln: Das sind die neuen Aufgaben für die Budapester Regierung mit dem Ratsvorsitz der EU. Was ist vom ungarischen Ministerpräsidenten Orban zu erwarten?
AfD-Parteitag: Treueschwüre und Witze über Abschiebungen
Die AfD zieht ihren Parteitag ohne große Überraschungen und Grabenkämpfe durch - zur Zufriedenheit der Vorsitzenden. Die hoffen, dass für die AfD bei den Landtagswahlen im Osten die Sonne aufgeht.
Orban kündigt neues europäisches Parteienbündnis an
Populistische Parteien wollen eine neue Fraktion im EU-Parlament bilden. Bewegungen aus Ungarn, Österreich und Tschechien sind an Bord. Das reicht noch nicht für eine Fraktion. Was macht die AfD?
AfD-Führungsduo bleibt - Weidel will «Hippie-Wahn» beenden
Alice Weidel streichelt die nach mehreren Skandalen wunde AfD-Seele. Co-Chef Chrupalla wünscht sich bessere Kandidaten. In Essen zeigt sich, wie Druck von außen die Geschlossenheit der Partei fördert.
Frankreich-Wahl: Deutsche Wirtschaft fürchtet Folgen
Bei der Frankreich-Wahl steht auch für Deutschland viel auf dem Spiel. Die Wirtschaft guckt besorgt auf die Lage in dem wichtigen Partnerland.
Linken-Chef lässt politische Zukunft offen
Die Schlappe bei der Europawahl hallt bei der Linken nach. Der Bundesvorsitzende Martin Schirdewan sagt: Es ist «scheiße gelaufen» und es «kann kein Weiter-so geben».
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