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Ampel-Aus

Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP im Bund ist Geschichte. 👉 Alle Entwicklungen zur Regierungskrise im Liveticker verfolgen! Die Ampel-Parteien konnten sich in den vergangenen Wochen bei wichtigen wegweisenden Entscheidungen wie beispielsweise der Schuldenbremse nicht einigen.

Christian Lindner (v.l., FDP), Olaf Scholz (SPD), Annalena Baerbock (Buendnis 90 Die Gruenen) und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Gruenen) wollen zukünftig gemeinsam regieren. - picture alliance / photothek
Kommentar

Ampel-Koalition: An der Einigkeit wird sich ihre Zukunft entscheiden

Die demonstrative Eintracht des bunten Bündnisses wird sich nun gegen ebenso kolossale Herausforderungen behaupten müssen, wenn die Ampel Erfolg haben will.

Monika Grütters (CDU), die scheidende Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Kulturpolitik

Ampel-Koalition will Kultur zum Staatsziel machen

Die Ampel-Koalitionäre haben sich viel vorgenommen. Dies gilt auch für den Kulturbereich. Einige Pläne wurden jetzt bekanntgegeben.

Immer dabei: Eltern gelten künftig als Begleitpersonen und müssen in den Kinderarztpraxen getestet werden. Das sorgt für einen Sturm der Entrüstung bei den Pädiatern. - picture alliance / dpa Themendienst | Christin Klose
Infektionsschutzgesetz

Testpflicht für Eltern? Kinderärzte drohen mit Schließung

Eine Neuregelung in Bezug auf Corona-Tests sorgt für große Empörung in den Praxen. Grüne und Bundesärztekammer rudern bereits zurück.

Ein Windrad steht hinter den Solarzellen einer Solarkraftanlage im Sonnenschein. - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Koalition

Ampel: Grüne sehen «neue Dynamik» beim Klimaschutz

Beim Klimaschutz muss eine Regierung aus SPD, Grünen und FDP liefern. Die Grünen haben das schließlich zur Bedingung für ihre Beteiligung gemacht. Und diese Bedingung sehen sie offenbar erfüllt.

Robert Habeck, Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Christian Lindner: Wird der Koalitionsvertrag am Mittwoch vorgelegt?. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Ampel-Parteien

Koalitionsgespräche auf der Zielgeraden

SPD, Grüne und FDP wollen ihre Verhandlungen über eine Ampel-Koalition in dieser Woche abschließen. Wird am Mittwoch der Koalitionsvertrag vorgelegt?

Olaf Scholz soll in der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember zum Kanzler gewählt werden. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Regierungsbildung

Endspurt bei Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien

SPD, Grüne und FDP wollen ihre Verhandlungen über eine Ampel-Koalition in dieser Woche abschließen. Wird das klappen? Noch halten alle Seite dicht.

Die Verhandlungen über die Bildung der Ampel-Koalition gehen ihrem Ende entgegen. - Jemima Wittig
Ampel in Sicht

Streit um Klimaschutz: Koalitionsverhandlungen kurz vor Schluss

SPD, Grüne und FDP wollen in der ersten Wochenhälfte ihre Verhandlungen über die Bildung einer Ampel-Koalition abschließen und einen Vertrag präsentieren.

Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP biegen offenbar in eine Zielgerade ein. Olaf Scholz zeigt sich zufrieden. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Koalitionsverhandlungen

Scholz: «Da wächst was zusammen, was zusammenpasst»

Zwischendurch wurde wohl heftig gestritten. Aber die Ampel-Parteien lassen keinen Zweifel daran, dass sie gemeinsam regieren wollen. In dieser Woche wollen sie einen großen Schritt weiter sein.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht beim Landesparteitag der SPD in Brandenburg. - Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa
Ampel-Bündnis

Scholz sieht Koalitionsverhandlungen im Zeitplan

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist zufrieden mit den Verhandlungen mit Grünen und FDP. Der Chef der Liberalen denkt unterdessen schon an eine gemeinsame Wiederwahl.

An einer Ampel nahm das Unheil seinen Lauf. - Symbolfoto/ Pixabay
Kreis Gütersloh

Mann rastet an Ampel aus und tritt Außenspiegel ab - jetzt steht er vor Gericht

Ein 30-Jähriger demoliert das Auto eines 59-jährigen Mannes. Zuvor hupt er und zeigt den Stinkefinger. Nun muss er zahlen, darf aber weiter Auto fahren.

Die 2G-Regel gilt voraussichtlich ab kommender Woche in NRW. Dann werden auch die Strafen empfindlicher. - picture alliance/dpa
Verschärfte Regeln

Bis zu 5.000 Euro Strafe: Höhere Bußgelder bei Corona-Verstößen in NRW

"Es muss jedem klar sein: Das ist kein Spaß", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst im Landtag. Am teuersten werden fälschlich ausgestellte Testnachweise.

Pflegekräfte und Kliniken stehen einer Impfpflicht kritisch gegenüber. - Pixabay/Symbolbild
Wegen steigender Inzidenz

Impfpflicht für Berufsgruppen? Das sagen Pflegekräfte und Kliniken aus OWL

In Frankreich musste sich das gesamte Pflegepersonal bereits impfen lassen. Und auch hierzulande wird diskutiert. Doch es gibt Kritik.

In einem Restaurant am Kurfürstendamm in Berlin wird auf die geltende 2G-Regel hingewiesen. - Foto: Fabian Sommer/dpa
"Lockdown für Ungeimpfte"

Corona-Maßnahmen: So verschärfen die Ampel-Partner ihre Gesetzespläne

Braucht es Kontaktbeschränkungen oder nicht?  SPD, Grüne und FDP wollten sie abschaffen - haben es sich nun aber anders überlegt.

Robert Habeck (Grüne), verlässt den Tagungsort nach dem Auftakt der Koalitionsverhandlungen. - Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa
Pandemie

Infektionsschutzgesetz: Habeck kündigt Nachschärfung an

Grünen-Chef Robert Habeck will eine Kontaktunterbindung für Ungeimpfte auch dann noch, wenn die Epidemische Lage nationaler Tragweite endet. Das Infektionsschutzgesetz soll nachgeschärft werden.

Die Homeoffice-Pflicht soll nach Plänen der Bundesregierung wieder eingeführt werden. - Foto: Finn Winkler/dpa
Corona-Pandemie

Homeoffice-Pflicht soll wieder eingeführt werden

Die Zahl an Neuinfektionen zwingt die Verantwortlichen, auch für den Arbeitsplatz die Regeln zu verschärfen. Wo möglich, soll das Arbeiten von zu Hause Pflicht werden.

Mit einem lokalen Impfzentrum in Rahden soll der Impfstoff gegen das Coronavirus noch besser unter die Menschen gebracht werden. - Joern Spreen-Ledebur
Kommentar

Impfung führt nicht ins Fegefeuer

Die Immunisierung muss schneller vorangehen, meint unser Autor. Manche Äußerungen aus der Politik aber sind da kontraproduktiv. Vor Ort läuft das besser.

Lars Klingbeil ist optimistisch, dass der Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP bald abgesegnet wird. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Regierung

SPD-Generalsekretär Klingbeil: Regierung steht bis Nikolaus

Die Grünen sind skeptisch, ob der Zeitplan zur Bildung der Ampel einzuhalten ist. Die möglichen Koalitionspartner in spe sind da deutlich optimistischer.

Ein Stecker wird in eine Steckdose gesteckt. - Foto: Sina Schuldt/dpa/Symbolbild
Energie

Hohe Energiekosten: Ampel-Politiker kündigen Entlastungen an

Die Preise für Strom und Heizung steigen kräftig weiter. Die neue Ampel-Koalition will noch vor der aktuellen Heizperiode eine verträgliche Lösung für Verbraucher finden.

Kommt die Ampel? Die Verhandlungen laufen noch. - picture alliance / Geisler-Fotopress
Regierungsbildung

Verhandlungen über Ampel-Koalition: So geht es jetzt weiter

Olaf Scholz (SPD) will sich in der Nikolaus-Woche zum Kanzler wählen lassen. Bis dahin ist noch einiges zu tun. Fragen und Antworten zum Stand der Gespräche.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (m.) zusammen mit Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner (l.) und FDP-Generalsekretär Volker Wissing während einer Pressekonferenz. - Foto: Christophe Gateau/dpa
Koalitionsgespräche

Noch wichtige offene Fragen bei Ampel-Verhandlungen

Es ruckelt in den Koalitionsverhandlungen. Die Grünen sind unzufrieden. Viel mehr weiß man über die seit drei Wochen laufenden Gespräche nicht. Jetzt liegen erste Ergebnisse vor.

Pläne der Ampelkoalition

Höherer Mindestlohn: Wo Arbeitnehmer profitieren würden

In ihren Sondierungsgesprächen hat die angehende Ampelkoalition eine Anhebung der Lohnuntergrenze beschlossen. Lesen Sie hier, was das bedeuten würde.

Netzwerkkabel in einem Höchstleistungsrechenzentrum. Die Mehrheit der Menschen in Deutschland erwartet von einer künftigen Ampelkoalition keine wirksamen Fortschritte bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland. - Foto: Marijan Murat/dpa
Umfragen

Skepsis bei Digitalisierungsstrategie der Ampelkoalitionäre

Die Menschen in Deutschland erwarten von einer neuen Bundesregierung Impulse bei der Digitalisierung. Allerdings ist sich die Mehrheit unsicher, ob die Ziele der potenziellen Ampelkoalition auch erreicht werden.

Zwei junge Wagyu Ochsen auf dem landwitschaftlichen Betrieb Holtmann auf einer Weide. - Foto: Guido Kirchner/dpa
Landwirtschaft

Was macht die Ampel aus dem «Agrarfrieden»?

Bei Lebensmitteln setzen Verbraucherschützer auf Ehrgeiz der Koalitionäre in spe für einen Wandel. Es geht aber auch um die Zukunft der Bauern.

Olaf Scholz (SPD) zwischen Annalena Baerbock (Grüne) und FDP-Chef Christian Lindner. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Regierungsbildung

Koalitionsverhandlungen: Die Ampel-Harmonie bröckelt

Mit einem Selfie der gut gelaunten Spitzen von Grünen und FDP ging es los. Inzwischen ist der Enthusiasmus der ersten Phase des Ampel-Projekts verflogen. Vor allem eine Partei zeigt sich unzufrieden.

«Die Ampelfraktionen opfern seriöse Parlamentsarbeit auf dem Altar ihrer Koalitionsverhandlungen»: Unionspolitiker Michael Grosse-Brömer. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Bundestag

Erster Krach zwischen Unionsfraktion und Ampel-Fraktion

Die Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP ist noch gar nicht gebildet, da gibt es schon Ärger mit der Opposition. In der Spitze der Unionsfraktion ist von der Arroganz der Macht die Rede.