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Bundestagswahl

Grüne hoffen auf mindestens drei Mandate für OWL

Die Umfragewerte deuten an, dass neben Britta Haßelmann weitere Politiker den Sprung nach Berlin schaffen. Neben dem Kampf gegen den Klimawandel wollen die Grünen weitere Akzente setzen.

Sieben Kandidaten und der Bezirkschef - (v.l.) Maik Babenhauserheide, Matthi Bolte, Jörg Schlüter, Britta Haßelmann, Nik Riesmeier, Schahina Gambir, Robin Wagener und Sebastian Stölting. | © Wolfgang Rudolf

Martin Fröhlich
03.08.2021 | 24.09.2021, 16:12

Bielefeld. Wahlkämpfe haben die Grünen in OWL schon viele bestritten, doch dieser vor der Bundestagswahl am 26. September ist anders. Nicht nur wegen Corona, sondern vor allem wegen der Aussichten. Mit Umfragewerten von knapp 20 Prozent derzeit haben sie die Chance, hinter der CDU zweite Volkspartei zu werden.

Sieben Wahlkreise hat OWL, sieben Kandidatinnen und Kandidaten stellen die Grünen auf. Drei davon haben realistische Chancen über die Landesliste, wenn das Umfrageergebnis erreicht wird. Neben Topkandidatin Britta Haßelmann aus Bielefeld - derzeit einzige grüne Bundestagsabgeordnete der Region - wären das Robin Wagener im Wahlkreis Lippe I mit Listenplatz 10 und Schahina Gambir für Minden-Lübbecke mit Listenplatz 19. Für Haßelmann erscheint ein Direktmandat möglich. Bei der Kommunalwahl 2020 holte ihre Partei in Bielefeld 22 Prozent.

Die weiteren Kandidaten sind Sebastian Stölting (Gütersloh I/Platz 34), Maik Babenhauserheide (Herford/Platz 40), Nik Riesmeier (Höxter-Lippe II-Gütersloh III/Platz 52) und Jörg Schlüter (Paderborn). 2017 holten die Grünen in OWL nur 7,6 Prozent der Zweitstimmen, das dürfte diesmal ganz anders aussehen.

Zentraler politischer Inhalt, das machten die Politiker bei der Präsentation im Bielefelder Bauernhausmuseum klar, bleibt der Kampf gegen den Klimawandel. "Die schockierenden Bilder aus den Flutregionen haben noch einmal deutlich gezeigt, wie wichtig dieser Weg ist", sagt Haßelmann. Das Gleiche gelte für die erschreckende Hitzewelle im Mittelmeerraum. Zu lange sei unter den unionsgeführten Regierungen beim Kampf ums Klima zu wenig passiert.

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FS Grüne BuWa-Kandidaten

"Das waren schockierende Bilder aus der Flutregion"

Ziel sei die Klimaneutralität. Bausteine der Grünen sind eine 100-Prozent-Quote erneuerbarer Energien bis 2025, der Kohleausstieg schon 2030, ein Tempolimit von 130 auf Autobahnen, der Ausstieg aus der Verbrennungsmotortechnik und die Preiserhöhung für CO2-Ausstoß. "Wir wissen aber, dass wir das sozial gestalten müssen", so Haßelmann. Deshalb wolle man ein Energiegeld einführen für jene, die es brauchen. Finanziert werden soll es aus den CO2-Einnahmen. Außerdem soll der Mindestlohn auf 12 Euro steigen.

Wichtig war den Sieben der Verweis auf ein Umdenken in Teilen der Wirtschaft. "Da kommen viele auf uns zu und fragen, wie wir den Weg gemeinsam gestalten können", erklärte Robin Wagener. Den Unternehmen sei daran Gelegen, den Energiebedarf und den Rohstoffverbrauch zu senken.

"Die Frage ist nicht, ob es Hochwasser gibt, sondern wann"

Da der Klimawandel schon spürbar sei, wollen die Grünen dessen Auswirkungen angehen. Sie sprechen von akuten Nothilfen, einem verbesserten Katastrophenschutz und einem Fonds für die Klimavorsorge in Kommunen. "Da müssen wir nur in die Region schauen", sagt Nik Riesmeier: "Denken wir an die Weser in Höxter. Da geht es nicht um die Frage, ob es auch dort zu einem massiven Hochwasser kommt, sondern wann das passiert und ob wir dann darauf vorbereitet sind."

Eine Koalitionsaussage für eine künftige Regierung wollten die Grünen nicht treffen. "Da müssen wir demokratisch offen und kompromissfähig bleiben", so Jörg Schlüter. Am Ende gehe es darum, möglichst viel grüne Politik durchzusetzen.

Bleibt noch die Frage nach der Pandemiepolitik. Hier sehen die Grünen die Notwendigkeit von mehr unkonventionellen Impfangeboten. "Das kann auf dem Schulhof, am Jobcenter oder im Supermarkt sein. Hauptsache wir erreichen die Leute", so Britta Haßelmann. Für die Beurteilung der Infektionslage fordert die Partei, mehr Parameter heranzuziehen als nur Inzidenzen. Wichtig seien auch der R-Wert, die Lage in den Krankenhäusern und die Impfquote. "Nur auf dieser Basis kann man sinnvoll über Lockdowns entscheiden", so Haßelmann.

INFORMATION


Die Grünen in Ostwestfalen-Lippe wachsen weiterhin, wie Bezirkschef Matthi Bolte
erklärt. Im Mai hatten sie 2.762 Mitglieder - Tendenz steigend.