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Daumendrücken im Gericht

Vorsichtig optimistische Stimmung bei Klägern und Beklagter nach der Verhandlung in Leipzig

VON NICOLE BLIESENER
04.07.2008 | Stand 04.02.2015, 12:39 Uhr

Bad Oeynhausen/Leipzig. Optimismus am Tag danach. Keine 24 Stunden nach der Verhandlung gegen den Planfeststellungsbeschluss für die Nordumgehung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig (wir berichteten in der gestrigen Ausgabe) sind Kläger und Gegner der Umgehung - aber auch die beklagte Bezirksregierung guter Dinge.

Am Mittwochmorgen um drei Uhr waren etwa 60 Nordumgehungsgegner gen Leipzig gestartet und gegen Mitternacht kamen sie wieder in Bad Oeynhausen an. Die Richter haben in der neunstündigen Verhandlung sicher nicht nur bei Irene Röhrmann einen tiefen Eindruck hinterlassen. "Ich fand es unheimlich toll wie die Richter auf die Fragen eingegangenen sind. Unser Anliegen wird sehr ernst genommen", sagt die Nordumgehungsgegnerin aus Eidinghausen. "Ich hoffe, dass das Gericht zumindest die Schwachstellen aufgezeigt".

Für das Urteil, das die Leipziger Richter am Mittwoch, 9. Juli, um 9.30 Uhr bekannt geben werden habe sie ein gutes Gefühl. Ähnlich geht es Klaus Rasche, der gemeinsam mit Manfred Hartsieker, Marie Karmeyer, Friedrich Kemener und dem BUND gegen den Planfeststellungsbeschluss geklagt hatte. "Wir sind verhalten optimistisch", sagt auch Klaus Rasche und gibt damit auch die Gemütslage der Nordumgehungsgegner im Bus wieder. "Nun sind wir gespannt auf das Urteil", so Rasche. Auch wenn alle Beteiligten auf dieses Urteil noch eine Woche warten müssen, ist ein Punkt der Klage bereits entschieden. "Falls das Gericht den Beschluss als rechtmäßig anerkennt, bekommen die Grundstücke Hartsieker und Karmeyer auf jeden Fall einen besseren Lärmschutz", so Rasche. Denn wie gestern berichtet, einigten sich die Parteien auf Vorschlag des Vorsitzenden Richters Ulrich Storost auf einen Vergleich. "Straßen NRW musste auf Druck des Gericht nachgeben", kommentiert Klaus Rasche den Vergleich und überlegt, zur Urteilverkündung nach Leipzig zu fahren.

"Inhaltlich hat die Verhandlung keine neuen Erkenntnisse gebracht", erklärt Frank Auf dem Hövel gestern auf Anfrage der NW. "Wir haben eine sehr intensive Verhandlung mit einem excellent vorbereiteten Senat erlebt", sagt der bei der Bezirksregierung für den Bereich Verkehr, Planung und Plangenehmigung zuständige Jurist. "Wir glauben nach wie vor, dass der Beschluss Bestand haben wird", so Auf dem Hövel, der auch davon ausgeht, dass das Gericht eine Grundsatzentscheidung verkünden wird, die zukünftig das Maß für Gerichte und Planer sein wird.

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