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Im Rat fielen einige Schuldzuweisungen. - © (Symbolbild): Pixabay
Im Rat fielen einige Schuldzuweisungen. | © (Symbolbild): Pixabay

Lübbecke SPD Lübbecke wird sauer: Gegner verbreite „Lügen und Unwahrheiten“

Die Stimmung bei der Stadtverbandskonferenz ist gereizt. Auch das „Westertor“-Projekt ist Thema. Drei Ortsvereine wollen fusionieren.

Michael Grundmeier
03.12.2019 | Stand 02.12.2019, 20:44 Uhr

Lübbecke. Viel Kritik am politischen Gegner hat der SPD Stadtverband während seiner Konferenz im Bürgerhaus geübt. Andreas Schröder sprach davon, dass es Gruppierungen gebe, die „Lügen und Unwahrheiten“ verbreiten würden, es gelte „Haltung zu zeigen“. Langsam wird die SPD sauer. „Es reicht“, meinte ein Mitglied nach den Ausführungen von Andreas Schröder. Ein anderer sprach von „Anfeindungen“ der CDU, die es gegeben habe. Ähnlich, wenn auch gemäßigter im Ton, äußerte sich an diesem Abend der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands, Andreas Schröder. Schröder sprach davon, dass offenbar „im Zuge eines beginnenden Wahlkampfes bei manchen Gruppierungen und Parteien die Regeln des Anstands vergessen, verbogen und schlicht nicht geachtet werden“. Es seien immer wieder die selben Personen, „diejenigen, die schon jetzt die Weichen stellen wollen“. "Regeln des Anstands vergessen" Dem politischen Gegner warf Schröder vor, gezielt Unwahrheiten zu verbreiten und Ängste bei den Bürgerinnen und Bürgern zu schüren. Fakten, die nicht zur „Anti-Haltung“ passten, würden ignoriert und immer wieder „neue sogenannte Argumente aus dem Hut gezaubert“. Schröder versicherte, die SPD höre auf die Bürgerinnen und Bürger, hänge aber nicht wie eine Fahne im Wind, um jegliche Meinung zu bedienen. Er sei deshalb froh in einer Partei zu sein, „die eine Meinung hat und verlässlich ist“. Den Abbruch der „interfraktionellen Gespräche“, unter anderem in Bezug auf einen gemeinsamen Klimaschutzantrag, begründete Schröder so: „Wenn Absprachen nicht eingehalten, wenn Bitten ignoriert werden, wenn durch Entsenden gewisser Personen bewusst provoziert wird, wenn permanent durch Anfeindungen den Gesprächen die Grundlage entzogen wird, dann ziehen wir uns zurück.“ Für ihn sei immer noch die Qualität eines Antrages entscheidend, nicht das Datum des Einreichens. Die in diesem Zusammenhang aufgekommenen Beschwerden ließen „an sich schon tief blicken und einen Rückschluss auf die Motivation zu“. Seine Vermutung: Die Karten für die nächste Kommunalwahl werden „bereits gemischt und verteilt“. Hier sei auch eine „traute Zweisamkeit zu entdecken, wobei ich mich immer frage, welche Mischung Schwarz und Grün ergibt?“ Zum Schluss riet Schröder allen Beteiligten, sich unaufgeregt an die bestehende Konstellation zu erinnern und auf sie zu vertrauen. Diese Konstellation habe etwas in Lübbecke durchgesetzt und erreicht. Der Bürgermeisterkandidat werde breit unterstützt und nicht aus taktischer Überlegung, sondern aus Überzeugung heraus aufgestellt. Vom „Westertor“-Projekt aus vollem Herzen überzeugt Wie es um das Projekt „Westertor“/ZOB-Verlegung bestellt ist, erläuterte Frank Haberbosch im Gespräch mit Björn Weller. Er sei von dem Projekt „aus vollem Herzen überzeugt“, und das nicht nur, um einen Leerstand zu beseitigen, sondern auch, um die Fußgängerzone lebendig zu erhalten. „Dieses Projekt ist das für Lübbecke passende Projekt – das einzige, das es zur Umsetzungsreife geschafft hat“, machte Haberbosch deutlich. Und betonte noch einmal: Ohne eine Verlegung des ZOB werde es kein Projekt „Westertor“ geben. Zum Thema Sicherheit von Schülern hat Haberbosch eine klare Meinung: „Ich kann diese übersteigerte Diskussion nicht verstehen, tagtäglich überqueren Kinder die Straße, aber hier soll das nicht funktionieren, wir tun ja gerade so, als ob die Schüler dösig sind.“ Überall da, wo sich Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer einen Verkehrsraum teilten, müsse man Rücksicht nehmen. Diese Situation gebe es an jeder Bushaltestelle, sagte Haberbosch, die jetzige Diskussion sei deshalb eine „Scheindiskussion“. Mit Kritik könne er gut leben, meinte Haberbosch zum Ende des Gesprächs, „wenn man mir offen und ehrlich gegenübertritt.“ Aus Schröders Bericht ging außerdem hervor, dass drei Ortsvereine (Alswede, 14 Mitglieder, Blasheim/Obermehnen, 24, und Stockhausen, 12) demnächst fusionieren wollen. Der daraus entstehende SPD Ortsverein Lübbecke West sei ein „gleichberechtigter Zusammenschluss“.

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