Wie viele Termine macht Bad Oeynhausens Bürgermeister?

Bad Oeynhausen. Die Fraktion der &bdquo;Bürger für Bad Oeynhausen“ (BBO) hätte offenbar gern einen tiefen Blick in den Terminkalender des Bürgermeisters geworfen. In einem Geschäftsordnungsantrag an den Rat wird der Bürgermeister &bdquo;gebeten, in der nächsten Ratssitzung alle öffentlich wahrgenommenen Termine des Bürgermeisters und seiner Stellvertreterinnen chronologisch über den Zeitraum dieser Legislaturperiode (von Dezember 2019 bis aktuell) in Listenform darzustellen“, heißt es dem von dem BBO-Fraktionsvorsitzenden Reiner Barg und seinem Stellvertreter Axel Nicke unterzeichneten Schreiben, das in der jüngsten Ratssitzung zur Diskussion stand. Dass Barg und Nicke in dem Antrag einen falschen Zeitraum für die Legislaturperiode nennen, war dem Angesprochenen nur einen Halbsatz am Rande wert. Die ersten in dem Antrag genannten Monate fielen nicht in seine Amtszeit, hielt Lars Bökenkröger fest. Die Stichwahl zum Bürgermeisteramt entschied Lars Bökenkröger (CDU) am 27. September 2020 für sich, als er gegen Amtsinhaber Achim Wilmsmeier (SPD) gewann. Am 1. November 2020 trat Bökenkröger sein Amt offiziell an. Von Dezember 2019 bis September 2020 wäre also noch Achim Wilmsmeier der richtige Ansprechpartner für die Anfrage der BBO gewesen. Den Hintergrund des BBO-Antrags erläuterte Reiner Barg in der Ratssitzung. &bdquo;Wir wollen nicht fragen, ob Sie Ihr Amt gut oder schlecht ausüben“, versicherte Barg in Richtung Bürgermeister. Wissen wolle die BBO, wie viele Repräsentationstermine die beiden stellvertretenden Bürgermeisterinnen, Helke Nolte-Ernsting (CDU) und Henrike Dieselhorst (SPD) wahrnehmen. &bdquo;Der Stadtrat hat schließlich diese beiden Funktionsstellen der stellvertretenden Bürgermeisterinnen eingerichtet, um den hauptamtlichen Bürgermeister zu entlasten“, sagte Barg. &bdquo;Die Frage ist: Wie ist der Einsatz der Stellvertreterinnen geregelt?“ Lesen Sie auch: Mit Populismus gegen einen Populären Absprachen zwischen BBO und SPD? In der Vergangenheit sei es so gewesen, dass die stellvertretenden Bürgermeisterinnen bei der Wahrnehmung von Repräsentationsaufgaben in der Öffentlichkeit und auch in der Presse sehr präsent gewesen seien. &bdquo;Im letzten Jahr tauchten die beiden Stellvertreterinnen kaum noch auf“, so Barg weiter. Lars Bökenkröger fühlte sich durch den Antrag der BBO inhaltlich stark an einen Antrag der SPD vom September dieses Jahres erinnert. &bdquo;Ich glaube nicht, dass Sie selbst auf diese Frage gekommen sind“, sagte der Bürgermeister in Richtung BBO. &bdquo;Das sieht mir doch sehr wie abgesprochen aus.“ Dem Eindruck stellte sich Ralf Jaworek (SPD) entschieden entgegen. &bdquo;Es gab keinerlei Absprachen mit der BBO“, versicherte er. In der Sache könne er keinen Erkenntnisgewinn darin sehen, wenn er auflisten würde, wie viele und welche öffentlichen Termine er wahrgenommen habe. &bdquo;Haben Sie denn jedes Augenmaß verloren?“, fragte Bökenkröger. &bdquo;Wenn Sie sich mit solchen Themen befassen, dann trägt das nicht dazu bei, ernst genommen zu werden“, warnte der Bürgermeister. Antrag abgelehnt Ziel der Anfrage sei, die Verteilung der Termine zwischen dem Bürgermeister und seinen Stellvertreterinnen zu erkennen“, sagte Hendrik Kemena (BBO). Woraufhin Bökenkröger erklärte: &bdquo;Ich entscheide darüber, welche Termine ich selbst wahrnehmen will.“ Das halte er für das gute Recht des Bürgermeisters. Die übrigen Termine würden dann an die beiden Stellvertreterinnen vergeben. &bdquo;Ich bin übrigens direkt gewählter Bürgermeister. Die Bürgerinnen und Bürger können im nächsten Jahr bei der Kommunalwahl im September darüber entscheiden, wie sie mit meiner Arbeit zufrieden sind“, so Bökenkröger. Mehr Infos zur Kandidatur: Bökenkröger tritt bei Kommunalwahl wieder an Andreas Korff (Fraktion Kompass) beantragte schließlich den Schluss der Debatte. In der anschließenden Abstimmung lehnten 37 Ratsmitglieder den Antrag der BBO ab, zwei stimmten dafür und vier enthielten sich der Stimme.

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