Nieheimer Kritik an Umgang des Kreises mit ÖPNV-Diskussion

Nieheim/Kreis Höxter. &bdquo;Kostenmonstrum“ und &bdquo;Umweltsauerei“: Es waren markige, ehrliche und deutliche Worte zur aktuellen Situation des Busverkehrs im Kreis Höxter und in Nieheim. Denn die kleine Kommune im Nordkreis hat es – anders als beispielsweise Warburg und Brakel – gewagt, und die Zukunft des Personennahverkehrs in einer öffentlichen Ratssitzung diskutiert. Dafür gab es viel Lob für den Bürgermeister Johannes Schlütz. Hintergrund der Diskussion sind die explodierenden Kosten für den Busverkehr, die künftig immer stärker von den Kommunen getragen werden soll. Allein auf Nieheim würden, je nach Berechnung, im kommenden Jahr Mehrkosten von 300.000 Euro bis 500.000 Euro zu. Tendenz weiter steigend. Einig war sich das Gremium, dass es deshalb so mit dem Nahverkehr nicht weitergehen kann. Ratlosigkeit herrschte vor allem aber bei der Frage, wie es nun weitergehen soll. Bevor aber die Lokalpolitiker in die durchaus emotionale Debatte einstiegen, machte Bürgermeister Schlütz deutlich, wie beschränkt die Einflussmöglichkeiten der einzelnen Städte sind. Die sollen zwar zahlen, Entscheidungsgremium ist aber der Kreistag und dessen Vertreter in Nahverkehrsverbund Paderborn Höxter (nph). Natürlich gibt es kommunale Mitwirkungsrechte. Die aber habe aber Nieheim bisher so gut wie nie genutzt, räumte SPD-Fraktionschef Wolfgang Kuckuk in seinem Eingangsstatement selbstkritisch ein. Man habe zwar die Probleme im öffentlichen Personennahverkehr gesehen, sich aber des Themas in den vergangenen Jahren nicht ernsthaft angenommen. Erst jetzt, wo die Kosten nicht mehr bezahlbar sind, finde eine Debatte statt. Busse fahren ohne Fahrgäste in Nieheim - eine "Umweltsauerei"? Dabei war die Analyse der massiven Probleme schnell erledigt und wirklich neue Erkenntnisse gab es dabei auch nicht. Immerhin waren sich Verwaltung und Ratsparteien sehr einig. Zusammengefasst: Dass die großen Busse vor allem in den Nachmittags- und Abendstunden hunderte Kilometer ohne irgendwelche Fahrgäste durch die Gegend fahren, nannte Bürgermeister Johannes Schlütz &bdquo;die größte Umweltsauerei.“ SPD-Ratsfrau Lucia Walter stellte an einem anschaulichen Beispiel heraus, dass das öffentliche Verkehrsangebot kaum zu den individuellen Bedürfnissen der potenziellen Nutzer passt. CDU-Fraktionschef sprach von einem &bdquo;Kostenmonstrum“, dass durch die auch von den Städten gewünschte Ausweitung des ÖPNV entstanden sei. Und er kam auch gleich zum Punkt. &bdquo;Wenn man die Kosten senken will, muss man auf irgendwas verzichten.“ Diesbezüglich wehrte sich Johannes Schlütz gegen den Vorwurf, er wolle alle Buslinien streichen, die kaum bis gar nicht genutzt werden. Die geplante Millionen-teure technische Zählung der Fahrgäste in den Hochstift-Bussen stieß in diesem Zusammenhang auf einhellige Zustimmung. Das Wort &bdquo;streichen“ im Zusammenhang mit der Mobilitätswende verärgerte wiederum die Grüne Ratsfrau Uta Lücking, die für einen attraktiven Busnahverkehr und die Nutzung von Regionalisierungsmitteln warb. Schließlich gebe es auch in Nieheim viele Menschen, die auf den Bus angewiesen sein. &bdquo;Die ihn offensichtlich aber nicht nutzen“, warf CDU-Pendant Elmar Kleine ein. Schließlich schlug SPD-Politiker Kuckuk einen Arbeitskreis vor, der die Situation in Nieheim beleuchtet und Vorschläge erarbeitet, was im Bezug auf die Mobilität in Nieheim das richtige ist. Nieheimer SPD kritisiert die Spitze der Kreisverwaltung Die Nieheimer SPD war es auch, die beantragt hatte, das Thema im öffentlichen Teil zu behandeln. Schließlich geht es hier um eine Angelegenheit, die alle Bürger angehe und deren Kosten die Kommunen über eine wie auch immer ausgestaltete Umlage begleichen müssen. SPD-Fraktionschef Wolfgang Kuckuk kritisierte denn auch die Spitze der Kreisverwaltung, die die öffentliche Diskussion in den Kommunen verhindern wolle. Ein eher seltenes sozialdemokratisches Lob gab es hingegen für Bürgermeister Johannes Schlütz, der einen Kompromiss fand: Die grundsätzlichen Aspekte zur Zukunft des Bus- und Bahnverkehrs in der Region wurden öffentlich debattiert. Über die Frage, welche Kommune welchen Kostenanteil übernimmt und wo erste konkrete Kürzungsmöglichkeiten sinnvoll erscheinen, machten sich die Lokalpolitiker dann hinter verschlossenen Türen Gedanken. Dabei hatte die NW die verschiedenen Varianten und die Kosten für den Steuerzahler dazu längst öffentlich gemacht.

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