Holzminden. Nach den Kontrollen von zwölf Shisha-Bars in den Landkreisen Holzminden und Hameln/Pyrmont im Mai folgten nach diversen unter anderem steuerrechtlichen Verstößen nun Kontrollen zur Einhaltung von Auflagen und Weisungen der Betreiber. Die Polizei kontrollierte dabei unterstützt von Beamten der Bereitschaftspolizei in Hannover insgesamt elf Shisha-Bars.
Ziel der Kontrollen war sowohl die Einhaltung des Nichtraucherschutz- sowie des Jugendschutzgesetzes. Darüber hinaus wurden mit Unterstützung der Feuerwehr Hameln auch die Kohlenmonoxid-Werte in den Aufenthalts- und Nebenräumen gemessen. „Tatsächlich erleiden immer wieder Personen in Wasserpfeifenlokalen schwerste Kohlenmonoxid Vergiftungen", heißt es vonseiten der Polizei. Bei der Kontrolle im Mai musste der Shisha-Bar Betrieb in vier Lokalen eingestellt werden, da die Kohlenmonoxid-Grenzwerte deutlich überschritten wurden.
Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung
Die Aufgaben des Zollamtes nun waren nicht nur die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, sondern auch tabaksteuerrechtliche Angelegenheiten. In der Bundesrepublik dürfen Zigaretten und Rauchtabak nur in verschlossenen Verpackungen mit gültigen deutschen Steuerzeichen verkauft und gelagert werden. Eine Abgabe von Einzelportionen zum direkten Verzehr vor Ort ist damit grundsätzlich ausgeschlossen (Paragraf 25 Tabaksteuergesetz).
Neben den steuerrechtlichen Aspekten galt es allerdings auch gesundheitliche Aspekte zu beachten. Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) inhalieren Wasserpfeifenraucher, bei nur einer Sitzung eine Rauchmenge von umgerechnet 80 Zigaretten ein. Zudem beinhalte illegaler Tabak Konservierungsstoffe, Aromen und/oder unhygienische Inhaltsstoffe, deren Wirkung auf den Konsumenten nicht bekannt sind.
Bei dieser Kontrolle wurden wieder Verstöße gegen das Jugendschutz-, sowie das Nichtraucherschutzgesetz festgestellt. Mehrere Kilo unversteuerter Tabak wurden sichergestellt. In Holzminden wurde gegen den Betreiber einer Shisha-Bar ein Zwangsgeld aufgrund von baurechtlichen Verstößen erhoben. Der Betreiber hatte eine bei der Kontrolle im Mai auferlegte Auflage nicht erfüllt.
Mehr als 40 Verkehrsverstöße im Umfeld geahnet
„Die verkehrsrechtliche Moral der Bar Besucher lässt in jedem Fall nach wie vor zu wünschen übrig", so die Polizei. „Rund um die Lokale wurden mehr als 40 Verkehrsverstöße, vornehmlich durch Falschparker, festgestellt und geahndet." Trotz der Kontrolle im Mai seine erneut ähnliche Verstöße festgestellt worden. „Dabei kann festgestellt werden, dass bei einigen Betreibern die Sensibilität bezüglich der Gesundheit der Gäste nicht ausreichend ausgeprägt ist", heißt es dazu. Sowohl im Landkreis Hameln-Pyrmont als auch im Landkreis Holzminden wurden wiederum massive Verstöße gegen Steuervorschriften, gegen baurechtliche Vorschriften, Nichtraucherschutz, Jugendschutz und anderer Vorschriften festgestellt.
„Ein Umdenken oder eine Sensibilisierung der Betreiber bezüglich ihrer Verantwortung konnte nicht in jedem Fall festgestellt werden", so die Polizei. In der Hälfte aller Lokale wurde der CO-Grenzwert überschritten. „Da auch gegen Jugendschutzvorschriften verstoßen wurde, sollten sich sowohl erwachsene Besucher, als auch Erziehungsberechtigte vorab darüber informieren, ob die Lokale insbesondere die Anforderungen an einen effektiven Gesundheitsschutz erfüllen."
