Holzminden. Die Polizei hat am Freitagabend gemeinsam mit den Ordnungsämtern der Städte und dem Zoll Kontrollen in insgesamt elf Shisha-Bars in den Landkreisen Hameln-Pyrmont und Holzminden durchgeführt. Neben Hameln, Bad Münder und Bad Pyrmont wurden auch drei Shisha-Bars in Holzminden kontrolliert.

Es ging um die Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes sowie des Jugendschutzgesetzes. Darüber hinaus wurden mit Unterstützung der Feuerwehr auch die Kohlenmonoxid-Werte in den Aufenthalts- und Nebenräumen gemessen. „Tatsächlich erleiden immer wieder Personen in Wasserpfeifenlokalen schwerste Kohlenmonoxid Vergiftungen", so Polizei und Staatsanwaltschaft in einer gemeinsamen Erklärung.

Zoll kontrolliert tabaksteuerrechtliche Angelegenheiten

Die Aufgaben des Zollamtes an diesem Abend waren nicht nur die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, sondern auch tabaksteuerrechtliche Angelegenheiten. „In der Bundesrepublik dürfen Zigaretten und Rauchtabak nur in verschlossenen Verpackungen mit gültigen deutschen Steuerzeichen verkauft und gelagert werden. Eine Abgabe von Einzelportionen zum direkten Verzehr vor Ort ist damit grundsätzlich ausgeschlossen", so heißt es mit Verweis auf das Tabaksteuergesetz weiter.

Bei den Kontrollen wurden unter anderem Verstöße gegen das Jugendschutz- sowie das Nichtraucherschutzgesetz festgestellt. Außerdem wird für eine Örtlichkeit das Veterinäramt verständigt werden, weil der Zustand der Küche nicht den Hygieneschutzbestimmungen entsprach. Von insgesamt elf kontrollierten Bars waren es lediglich drei, bei denen nichts zu beanstanden war.

In vier Objekten wird der Betrieb untersagt

In vier Objekten wurde der Shisha-Betrieb untersagt, da die Kohlenmonoxid-Grenzwerte deutlich überschritten wurden. In einem Fall wurden die Kohlen für die Wasserpfeifen in einem offenen Grill ohne Abluftanlage nach draußen erhitzt. In einem anderen wurde die Kohle mit einem Fön auf einer Herdplatte im Keller angefeuert. Der Kohlenmonoxid-Wert in dem Raum war derart hoch, dass für den „Zubereiter" eine akute Gesundheitsgefährdung bestand. Der Shisha-Betrieb darf fortgesetzt werden, sobald entsprechende Abluftanlagen nachgerüstet wurden.

Ein Lokal wurde aufgrund von Verstößen gegen die Bauordnung in Gänze geschlossen. Steuerrechtliche Verstöße konnten ebenfalls festgestellt werden. In fünf Bars wurden größere Mengen nicht ausreichend versteuerter Tabak sichergestellt. Außerdem hat der Zoll vier arbeitsrechtliche Sachverhalte festgestellt, die eine Nachbearbeitung erfordern.

Resümee des Abends: sechs eingeleitete Strafverfahren und 42 festgestellte Ordnungswidrigkeiten. Um die Einhaltung der erteilten Weisungen zu überprüfen, würden auch zukünftig unangekündigte Kontrollen der Ordnungsämter, der Polizei und des Zollamtes in den Shisha-Bars stattfinden", heißt es abschließend.