Marcus Graf von Oeynhausen-Sierstorff an der Rennstrecke des Bilster Berg Drive Resort. - © picture alliance / dpa
Marcus Graf von Oeynhausen-Sierstorff an der Rennstrecke des Bilster Berg Drive Resort. | © picture alliance / dpa

Bad Driburg Bilster Berg: Graf verliert Rechtsstreit um Rückzahlungen

Oberlandesgericht Hamm hebt Urteil des Landgerichts Paderborn auf

Mathias Brüggemann
04.07.2019 | Stand 04.07.2019, 19:49 Uhr

Bad Driburg/Hamm. Bittere Niederlage für Marcus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff. In dem Rechtsstreit mit der Bilster Berg Drive Resort, die vom Grafen Rückzahlungen von mehr als einer Millionen Euro verlangt, hat das Oberlandesgericht Hamm am Donnerstag das Urteil des Landgerichts Paderborn aufgehoben und den Bad Driburger Adeligen zur Rückzahlung verurteilt, teilte Gerichtssprecher Martin Brandt auf Anfrage der NW mit. Über die Höhe der Summe sei aber noch nicht entschieden worden. Darüber soll in einem weiteren Prozess verhandelt werden. Das Landgericht Paderborn hatte im April 2016 dem Grafen Recht gegeben. Die Betreibergesellschaft habe nicht nachweisen können, dass der Graf beziehungsweise seine Firma einen Teil der in einem Projektsteuerungsvertrag formulierten Leistungen nicht erbracht habe, hatten die Paderborner Richter geurteilt. Das Oberlandesgericht in Hamm hingegen hielt den gesamten Projektsteuerungsvertrag für unwirksam. Weil Graf von Oeynhausen-Sierstorpff sowohl Gesellschafter der Bilster Berg GmbH als auch deren Geschäftsführer war, habe er, so Brandt, "sozusagen auf beiden Seiten gestanden". Damit habe der Driburger seine Verfügungsvollmachten überschritten. Der Vertrag sei deshalb nichtig. Daher könne die Bilster Berg Drive Resort die geleisteten Zahlungen zurückverlangen. Zerwürfnis an der Spitze Marcus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff hatte die Betreibergesellschaft anfangs mit dem jetzigen Chef Jürgen von Glasenapp gemeinsam geleitet. Später kam es zu einem Zerwürfnis an der Spitze. Seitdem ist der Graf nur noch einer von mehreren Gesellschaftern. Mit einer umfangreichen Stellungnahme reagierte die UGOS gestern auf das Urteil. „Die Frage, ob die UGOS für die Errichtung der Test- und Präsentationsstrecke am Bilster Berg Leistungen erbracht hat, die zu vergüten sind, steht in dem Berufungsverfahren gar nicht mehr im Streit", erläuterte UGOS-Anwalt Hasso Werk. „Tatsache ist, dass auch das OLG Hamm davon ausgeht, dass jenseits dieser sehr komplizierten rechtlichen Problematik der UGOS natürlich für die unbestrittene Leistung, die Strecke entwickelt zu haben, eine Vergütung zusteht." Aufgrund des mangelnden Vertrags müsse der Umfang dieser Vergütung nun durch Sachverständige ermittelt werden. Vertraglicher Formfehler Der Gerichtsstreit begründe sich auf einem vertraglichen Formfehler. Auf dieser Basis verlangten die Betreiber des Bilster Bergs sämtliche an Initiator und Entwickler Marcus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff gezahlten Leistungsvergütungen zurück. Auf Seiten der Betreibergesellschaft gehe man davon aus, dass der Graf, der bis 2014 auch Geschäftsführer der Gesellschaft war, seit 2002 auf eigene Rechnung und ohne Erwartung einer Vergütung mehrere tausend Arbeitsstunden gearbeitet habe, so der Anwalt. Hans-Jürgen von Glasenapp, Geschäftsführer der Bilster Berg Drive Resort, habe die aus dem fehlerhaften Vertrag resultierenden Vergütungen jeweils abgezeichnet und freigegeben, bestreite aber, von dem Vertrag gewusst zu haben. „Das von Glasenapp seit 2006 die Projektentwicklung, damals noch als Angestellter der UGOS, mit geleitet hat, wollte dies wohl nicht einmal das Gericht glauben, zumal es gegenteilige Aussagen eines Rechtsanwaltes und eines Steuerberaters gibt", führte der Anwalt aus. Gegen von Glasenapp sei ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren wegen uneidlicher Falschaussage vor Gericht eingeleitet worden. Bilster Berg Drive Resort begrüßt das Urteil Die Bilster Berg Drive Resort hingegen begrüßte das Urteil. Das OLG Hamm habe die Auffassung und die Einschätzung des Unternehmens bestätigt. Geschäftsführer Hans-Jürgen von Glasenapp: „Über das Urteil freuen wir uns sehr. Jetzt schauen wir nach vorne und arbeiten weiter intensiv daran, den Bilster Berg zur besten und attraktivsten Rundstrecke Europas zu machen." Vergleichsangebote, die von Seiten der Betreibergesellschaft gemacht worden seien, um die Streitigkeiten auf einem anderen Weg beizulegen, seien mehrfach von der Gegenseite abgelehnt worden.

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