Gütersloh. Die AfD tritt bei den Kommunalwahlen nur in Teilen des Kreises Gütersloh an. Wie die Partei mitteilte, werde sie nur in fünf der dreizehn Kommunen sowie auf der Liste für den Kreistag auf dem Wahlzettel stehen. Trotz eines deutlichen Mitgliederzuwachses sei es nicht gelungen, in den anderen acht Kommunen tragfähige Strukturen aufzubauen, so Maxim Dyck, kommissarischer Sprecher des Kreisverbandes. „Um unsere Kräfte zu konzentrieren, haben wir dort auf eine Kandidatur verzichtet.“
Die AfD tritt auf Gemeindeebene demnach in Gütersloh, Harsewinkel, Rheda-Wiedenbrück, Rietberg und Schloß Holte-Stukenbock sowie auf Kreisebene an. Das vor fünf Jahren ausgegebene Ziel, diesmal nicht nur in vier, sondern in alle Rathäuser einzuziehen, wird klar verfehlt. Im Altkreis Halle, das ist schon jetzt klar, wird die AfD nirgends vertreten sein. Rund 200 Mitglieder gehören der Partei kreisweit an.
AfD-Sprecher Dyck bezeichnete die Rahmenbedingungen als schwierig. „Die politische Einordnung durch die Bundesregierung sowie das anhaltende mediale Kreuzfeuer haben die Arbeit nicht einfacher gemacht“, so Dyck. „Trotzdem hat sich daraus kein Rückzug, sondern eher ein stärkeres Zusammenrücken ergeben. Wir stellen fest, dass sich viele nicht abschrecken lassen und sich – gerade im kommunalen Bereich – vermehrt einbringen möchten. Diese Entwicklung ist nicht zu übersehen.“
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AfD-Sprecher äußert sich zurückhaltend zum Verzicht
Warum es gleichwohl nicht gelang, in allen Orten die Listen zu besetzen, darauf ging Dyck nicht näher ein. In einem Interview mit dem „Haller Kreisblatt“ vor ein paar Tagen sagte er, dass manche Mitglieder den Schritt in die Öffentlichkeit scheuten, da sie mit Nachteilen im privaten und beruflichen Umfeld rechneten. Dyck sprach von einem „Klima der Einschüchterung“. Unlängst, Ende Mai, hatte der Frontmann der AfD im Kreisgebiet, Alexander Alt (Steinhagen), alle Ämter niedergelegt.
Alt war Vorsitzender der Kreistagsfraktion und Sprecher des Kreisverbandes. Vermutet wird, dass er durch die drohende Einstufung seiner Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ seinen Job als Angestellter in der Bielefelder Schulverwaltung gefährdet sah.
Laut Dyck hat es seine Partei in jenen fünf Kommunen, in denen sie nun antritt, geschafft, „eine solide Zahl an Direktkandidaten“ aufzustellen. In der Stadt Gütersloh sollen von den 24 Wahlbezirken 22 besetzt sein, in Harsewinkel sogar alle - auch der Bundestagsabgeordnete Udo Hemmelgarn tritt dort fürs Kommunalparlament an. In den anderen drei Orten seien die Bezirke überwiegend besetzt.
AfD zeigt sich optimistisch für die Zukunft im Kreis Gütersloh
Dyck ist zuversichtlich, dass künftig mehr AfDler in den heimischen Ratssälen sitzen. „Wir wollen unsere Fraktionen ausbauen“. Er rechne mit einem deutlichen Stimmenzuwachs gegenüber 2020, wo die AfD kreisweit auf 4,4 Prozent kam. Dyck: „Ein zweistelliges Ergebnis halten wir für realistisch – sowohl auf Kreisebene als auch in einzelnen Kommunen.“
Über alle Wahlvorschläge – auch der anderen Parteien – muss noch in den jeweiligen Wahlausschüssen entschieden werden. In der Stadt Gütersloh ist das beispielsweise am Donnerstag der Fall, beim Kreis am Freitag. Die Frist fürs Einreichen der Wahlvorschläge ist am Montag abgelaufen.
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Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), im Januar nach seiner Premiere bei den Europawahlen mit 4,2 Prozent im Kreisgebiet noch voller Euphorie, steht demnach nicht auf dem Zettel für die Kreistagswahl; dessen OWL-Vertreter Andreas Höltke sagte am Dienstag, „das wäre viel zu früh, wir sind noch in den Anfängen.“
