Volksfeste

Verbot von Großveranstaltungen - Schausteller bereiten Klage vor

Bundesverband nennt die Verbotsverlängerung für Großveranstaltungen einen "Todesstoß". Nun wird eine Klage im Eilverfahren am Bayerischen Verfassungsgericht vorbereitet.

Dicht an dicht drängten sich die Besucher im Sommer 2019 auf dem Libori. In diesem Jahr fällt das Fest aufgrund der Covid-19-Pandemie aus. | © Foto: Andreas Zobe/NW

Sebastian Beeg
20.06.2020 | 20.06.2020, 15:00

Bad Oeynhausen/München. Gegen die von Bund und Ländern getroffene Entscheidung, Großveranstaltungen bis mindestens Ende Oktober zu untersagen, regt sich Widerstand. Das Schaustellergewerbe will gegen den Beschluss vorgehen. Ein solches Verbot sei ein „Todesstoß" für die Branche, sagte Albert Ritter, Präsident des Deutschen Schaustellerbundes (DSB). Der Verband bereite derzeit eine Klage im Eilverfahren vor dem Bayerischen Verfassungsgericht wegen Ungleichbehandlung vor. Laut Ritter seien auch Klagen in anderen Regionen denkbar.

Die Bundesländer wollen das bis Ende August geltende Verbot für Großveranstaltungen grundsätzlich bis mindestens Ende Oktober verlängern. Dies gelte für solche Veranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregeln nicht möglich seien. Das beschlossen Bund und Länder am Mittwoch in Berlin.

„Die Innenstädte sind wieder geöffnet, die Menschen bewegen sich freier. Währenddessen stehen wir still", sagt Thomas Meyer, Schausteller aus Bad Oeynhausen und DSB-Vizepräsident für Berufsfragen. „Die derzeitige Situation ist unseren Mitgliedern überhaupt nicht mehr klar zu machen. Die pauschalen Absagen sind unverständlich." Meyer befürchtet, dass bis zu 80 Prozent der deutschen Schaustellerbetriebe von der Insolvenz betroffen sein könnten.

Erste Betriebe hätten bereits schließen müssen. Immerhin stammen die letzten Einnahmen aus dem vergangenen Jahr. Und die jeweiligen Soforthilfe-Programme seien unterschiedlich ausgezahlt worden. Momentan stünde der Verband mit der Politik im engen Austausch. Wenn das nichts bringe, müsse der Protest auf die Straße gebracht werden, so Meyer.

Mit Material der dpa.