Arbeitsminister

Heil will Impfpflicht in Kliniken und Heimen noch vor Weihnachten

Für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht in bestimmten Einrichtungen plädierten die Länder kürzlich einstimmig. Entscheiden muss darüber aber der Bundestag.

Der Bundesarbeitsminister will die Impflicht in bestimmten Bereichen noch 2021. | © picture alliance / agrarmotive

28.11.2021 | 28.11.2021, 11:28

Berlin (epd). Der geschäftsführende Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat angekündigt, eine Impfpflicht für Kliniken und Heime noch vor Weihnachten umsetzen zu wollen.

Zum einen werde man dafür sorgen, „dass es zum Beispiel in Kliniken, in Pflege-, Alten- und Behinderteneinrichtungen eine Impfverpflichtung gibt", sagte Heil der Bild am Sonntag. Auch eine allgemeine Impfpflicht befürworte der Minister. Weiterhin müsse die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht richtig geführt werden: "Denn wenn die Impfpflicht kommen soll, muss sie rechtssicher und praktisch umsetzbar sein."

Bisher gilt keine Impfpflicht in Heimen: Am 18. November haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, dass Mitarbeiterinnen und Besucher in Alten- und Pflegeheimen künftig jeden Tag einen negativen Corona-Test vorlegen müssen, der dann auch nicht älter als 24 Stunden sein darf. Auch geimpftes Personal soll sich regelmäßig testen. Für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht in Pflegeheimen und Behinderteneinrichtungen plädierten die Länder einstimmig. Entscheiden muss darüber allerdings der Bundestag.