Stellt der Bund in den kommenden Jahren der Deutschen Bahn (DB) ausreichend Geld für alle in Planung befindlichen Modernisierungsmaßnahmen zur Verfügung? Dazu sind, Stand heute, keine wirklich belastbaren Aussagen möglich.
Die Debatte um eine Ertüchtigung der Bahntrasse zwischen Bielefeld und Hannover ist in den vergangenen zwei Jahren sehr hitzig verlaufen; es gab und gibt insbesondere viele Proteste gegen eine Neubautrasse. Und doch: Von allen Seiten gibt es das Bekenntnis, dass das System Bahn auf diesem Abschnitt moderner und zeitgemäßer aufgestellt werden muss.
Moderne Bahn ist Schlüssel zur Klimazielrealisierung
Eine moderne Bahn ist ein wichtiger Schlüssel zur Realisierung der Klimaziele des Bundes und zur Umsetzung der Verkehrswende. Dafür braucht es einen langen Atem, denn egal, welche Trassenvarianten auch immer noch debattiert und letztlich realisiert werden sollten: Sie alle werden Investitionen im Milliardenbereich nötig machen.
Das ist im Sinne der oben genannten Ziele gut angelegtes Geld. Die Politik muss ihre Finanzpolitik für solche Investitionsstrecken auf lange Sicht anlegen. Denn die Debatte muss in der Sache geführt werden und nicht nach Kassenlage des jeweiligen Haushaltsjahres.
