Kanzler Olaf Scholz sagt nur das, was er loswerden will, egal welche Frage gestellt wird, meint unsere Autorin. - © John Macdougall / Pool / AFP
Kanzler Olaf Scholz sagt nur das, was er loswerden will, egal welche Frage gestellt wird, meint unsere Autorin. | © John Macdougall / Pool / AFP
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Die Auskunftsunlust von Olaf Scholz: Er sagt nur das, was er loswerden will

Der Bundeskanzler präsentiert immer wieder nur seine Grundeinstellungen, meint unsere Autorin. Konkrete Entwicklungen bei der Impfpflicht und beim Pflegebonus bleiben derweil aus.

Kristina Dunz

Man weiß nicht, ob Olaf Scholz seine neue Rolle noch nicht gefunden hat, oder er seine alte kultiviert. Der Sozialdemokrat ist bekannt dafür, nur das zu sagen, was er ohnehin loswerden will – egal welche Frage gestellt wird. Die Regierungsbefragung im Bundestag ist ein schöner Anschauungsunterricht dafür. Der Bundeskanzler hat seine Grundeinstellungen zur Impfpflicht oder zum Pflegebonus wiederholt, aber schlauer als zuvor ist man nicht. Unklar bleibt, wie die Impfpflicht verfassungsrechtlich auf eine sichere Grundlage gestellt werden soll...

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