Borchen. Anstatt Masten und Laternen mit Wahlplakaten zuzukleistern, lieber zentrale, großflächige Wahlwerbung in jedem Ortsteil – das war das Ziel der CDU in Borchen. Im Hauptausschuss bekam der Vorschlag, obwohl noch einige Fragen offen waren, eine klare Mehrheit. Doch eine Woche später im Rat kam die Ablehnung des Antrags. Vor allem an den Kosten scheiterte die Idee.
10.000 Euro sollten in den Haushalt bereitgestellt werden für die 17 Wesselmänner, so werden die großen Plakatstellwände genannt. Im Hauptausschuss gab die CDU an, die Kosten für ihre Plakate aus dem Wahlkampfbudget zu bezahlen. Die SPD begrüßte das. Doch nun gab es neue Erkenntnisse, die Bürgermeister Uwe Gockel im Rat vorstellte.
„Wir können die Kosten nicht von den Parteien begleichen lassen. Wir müssen es aus der Gemeindekasse bezahlen, könnten allerdings Gebühren verlangen. Aber das sei unüblich, sagte uns der Städte- und Gemeindebund. Daher sollten wir die Stellwände kostenfrei zur Verfügung stellen“, so Gockel. Die Stellwände aus dem Haushalt zu finanzieren, lehnte die SPD rigoros ab, wie sie schon im Vorfeld der Hauptausschusssitzung mitteilte und dort auch noch untermauerte. Auch die FWB habe das im Rat kritisiert. So wurde der CDU-Antrag mehrheitlich abgelehnt.
Für den Bürgermeister wäre es eine gute und nachhaltige Lösung
„Ich finde immer noch, dass es eine gute und nachhaltige Lösung wäre. Wir hätten die Wahlwerbung beschränken und es bei der kommenden Kommunalwahl als Versuch durchführen können“, meint Gockel, der ein Verfechter der Idee ist. Auch die Befürchtungen der SPD und Grünen, dass der Platz auf den großen Stellwänden nicht für alle Parteien – auch welche außerhalb Borchens – nicht ausreichen würde, sieht der Bürgermeister nicht als großes Problem. „Sollte da wirklich noch Bedarf sein, hätten wir eine Stellwand daneben stellen können“, so Gockel. Einen Wesselmann zu leihen, kostet 500 Euro.
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Der CDU-Fraktionsvorsitzende Ludger Henneken war „absolut enttäuscht“, dass der Antrag abgelehnt wurde. „Beim ersten Aufschlag standen ja fast alle noch hinter unserem Antrag, auch die 17 Standorte der Stellwände wurden für gut befunden. Daher verstehe ich nicht, dass die Grünen nun komplett dagegen sind und die SPD es auf die Kosten schiebt. Wir hätten es für diese Wahlen probieren können“, so Henneken. Aus seiner Sicht habe die Verwaltung alles auch gut ausgearbeitet.
Die zentrale Wahlwerbung ist nun erst einmal ad acta gelegt, es wurde aber auch vorgeschlagen, sich auf eine eigens aufgelegte Beschränkung festzulegen. „Das sehen wir von der CDU kritisch. Wenn jeder zum Beispiel nur 15 Plakate pro Ort aufhängen darf, wer soll das kontrollieren und halten sich Parteien außerhalb der Gemeinde daran“, fragt sich Henneken. Die Christdemokraten werden nun wie in den vergangenen Jahren ihre Wahlwerbung planen. Etwa 80 bis 90 Plakate der CDU werden in den Borchener Ortschaften dann wieder ihren Weg an die Laternen finden und zusätzlich wird es die großen Aufsteller der CDU geben. Henneken: „Auf die hätten wir verzichtet, wenn unser Antrag angenommen worden wäre.“
