Pr. Oldendorf. Zu den Querelen zwischen CDU und SPD äußert sich jetzt der unabhängige Bürgermeister-Kandidat Mike Schwarz in einer Stellungnahme. Carsten Scholz (SPD) hatte seinen Rückzug aus dem Rat angekündigt, nachdem unter anderem in der Sportplatzneubau-Debatte seine Doppelfunktion als stellvertretender OTSV-Vorsitzender und stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Herbert Weingärtner (CDU) als „brisant“ bezeichnet wurde.
„Arbeitet so ein Stadtrat zum Wohle der Stadt/der Bürgers zusammen?“ mögen sich auch viele andere Pr. Oldendorfer Bürgerinnen und Bürger fragen, nachdem sie die beiden Artikel ,Pr. Oldendorfer CDU hält zusammen’ vom 13. Juni und ,Carsten Scholz legt Ratsmandat nieder’ vom 15. Juni, gelesen haben“, schreibt Mike Schwarz.
„Schon Jahre, genauer seit der Schulschließung im Eggetal, habe ich den Eindruck, dass im Rat eher Fraktion gegen Fraktion kämpft als dass dieser Rat die Stadt mit Ideen oder Entscheidungen voran bringt“, so Schwarz. Dazu gehöre für ihn auch jemand, der die Fraktionen „machen lässt“. „Wenn in der Zeitung von einem unabhängigen Bürgermeister geschrieben wird, kann doch wohl höchstens von einem parteilosen Amtsträger die Rede sein? Oder war der jetzige Verwaltungschef auch bei Mitgliederversammlungen zur Aufstellung der Kandidaten bei anderen Parteien als der CDU zu Gast?“, so Schwarz. Als Unabhängiger wäre man bei jeder oder eben keiner Partei zu Gast.
"Fraktion kämpft gegen Fraktion"
„Eigentlich sollte so ein Stadtrat doch Ideen aufnehmen – egal aus welcher Partei oder von welchem Bürger – diese prüfen und, wenn diese von der Mehrheit für gut befunden werden, fraktionsübergreifend voran treiben“, so Schwarz. Wenn es um das Wohl der Stadt gehe, sollte ein Fraktionszwang keine Rolle spielen. Oft hätte er nach Besuch von Ratssitzungen oder dem Lesen des Lokalteils einer Zeitung den Eindruck, dass auf der stadtpolitischen Bühne persönliche Befindlichkeiten oder gegenseitige Antipathien ausgetragen würden. Früher gegen das Ratsmitglied Wilking, jetzt habe es Herrn Scholz getroffen.
„Balkenkamp, Sportplatz, (fehlende) Straßensanierungen...wenn man in einer Stadt wohnt, in der man politisch aktiv ist, wird man auch ab und an mit einer Entscheidung ganz persönlich und privat betroffen. Wer kann für sich behaupten, hier immer Neutralität zu wahren?“, fragt Schwarz. Er hoffe, dass mit der Kommunalwahl im September einige Mauern innerhalb der Rates eingerissen werden können, dann müsse man keine Brücken darüber bauen. Und dass die politische Arbeit „fraktionsübergreifend, konstruktiv und zum Wohle der Bürger und ihrer Stadt einen Neustart erfährt“.
