Lübbecke. Heinrich Stenau monierte „Taschenspielertricks", Uwe Hartmeier „Verschwendung". Und Frank Haberbosch? Der meinte, dass es zum Projekt keine Alternative gebe. Bei der vom VCD Minden-Lübbecke-Herford organisierten Podiumsdiskussion prallten die beiden Lager hart aufeinander.
Zum Thema „ZOB Lübbecke – vom Vorbild zum Provisorium?" waren Vertreter der Ratsfraktionen und der Verwaltung ins Bürgerhaus gekommen. Es diskutierten: Matthias Werneburg (CDU), Heinrich Stenau (Bündnis 90/Die Grünen), Uwe Hartmeier (VCD Minden-Lübbecke-Herford) sowie Phillip Kosok (VCD Bundesverband) und Bürgermeister Frank Haberbosch. Moderator der Diskussionsrunde war der Journalist Andreas Witt („Energiekommune").
Dass der vor sieben Jahren neu gebaute ZOB vorbildhaft ist, darin waren sich an diesem Abend fast alle Diskutanten einig. Phillip Kosok vom VCD-Bundesverband appellierte an die Politik: „Wir haben hier eine sehr gute Haltestelle, die man noch optimieren kann und deren Potenzial man weiter nutzen sollte." Die Stadt sollte den ZOB besser „weiter ausbauen, als abzureißen".
"Der ZOB ist in vielen Punkten vorbildhaft"
Ja, der vor sieben Jahren gebaute ZOB sei in vielen Punkten vorbildhaft - er sei barrierefrei und vieles mehr, stimmte Frank Haberbosch zu. Er sei aber auch „überdimensioniert", also zu groß für den eigentlichen Bedarf. Man habe den Busverkehr damals für zwei Schulen geplant - eine (die Realschule) gebe es heute nicht mehr. Deshalb und wegen des neuen Standorts der Stadtschule habe der Bedarf erheblich nachgelassen. „Der ZOB, wie er heute da steht, ist in seiner Größe nicht mehr erforderlich" und könne verkleinert werden.
Nebenbei erinnerte Haberbosch daran, dass das Westertor-Projekt der HBB sowie die Idee zur Verlegung des ZOB von allen Ratsfraktionen vorbehaltlos unterstützt worden sei. An der Idee und am Projektzuschnitt habe sich bis heute nichts geändert. Ohnehin steht für Haberbosch fest: „Wer möchte, dass die leerstehende Immobilie Deerberg entwickelt wird, der muss einer Verlegung zustimmen." Bei einem Nein zur Verlagerung werde HBB das Projekt nicht umsetzen.
Heinrich Stenau (Bündnis 90/Die Grünen) konterte die Argumentation des Bürgermeisters mit gleich mehreren Einwänden. Ganz und gar nicht einverstanden war er mit der Aussage Haberboschs bezüglich der Zielsetzung des ZOB. „Man wollte Menschen in die Stadt holen, die nicht mehr so mobil sind. Ihr Vorgänger Witte hat damals gesagt, man sei stolz, den ZOB für ältere Mitbürger entwickelt zu haben." Von Schülern sei da gar keine Rede gewesen, Haberbosch arbeite mit Argumenten, „die es so damals gar nicht gab".
"Dann könnte es ein Bürgerbegehren geben"
Etwas unentschieden präsentierte sich Matthias Werneburg (CDU). Der städtebauliche Vertrag müsse dem Rat frühzeitig vorgelegt werden, sagte das Ratsmitglied. „Damit wir intensiv darüber beraten können". Wenn bestimmte Dinge, die bisher nur angedeutet worden seien, in dem Vertrag drinständen, „dann werden wir nicht dafür stimmen können, dann könnte es ein Bürgerbegehren geben". Man mache sich große Sorgen, „dass wir den ZOB verlegen, bevor HBB den Bagger anschmeißt". Er frage sich deshalb, ob die Stadt unbedingt als Erstes mit der Verlegung beginnen müsse. „Man könnte doch auch mit dem Abriß des Parkhauses beginnen, ohne schon die Verlegung anzufangen."
Bürgermeister Haberbosch wollte das nicht ausschließen, meinte aber auch: „Man muss sehen, wie eine Verwaltung funktioniert. Wir müssen ausschreiben, haben Fristen, das ist bei HBB anders, also müssen wir vorher anfangen."
In der Fragerunde kamen gleich mehrere Zuhörer zu Wort. Während ein Bürger für die Verlagerung argumentierte („Die Innenstadt soll durch ein Einkaufszentrum vitalisiert werden, wo ist da bitte die Riesenkatastrophe?"), äußerten andere Vorbehalte. Von „teuren Sandkastenspielen" und einer „ökologischen Katastrophe" war die Rede. Ein Bürger monierte, dass die Politiker wenig vorausschauend handelten. „In 20 Jahren werden wir diese Fläche brauchen, dann aber ist sie unwiederbringlich verloren". Eine andere Zuhörerin sprach sich für die Entwicklung des Westertors, aber gegen die Verlegung des ZOB aus. Sie habe mit einem Busfahrer gesprochen, der absolut gegen eine Verlegung sei. „Er und viele seiner Kollegen meinen, dass die Zahl der Unfälle durch die Verlegung steigen werde", erläuterte die Zuhörerin.
Weitere Fragen zielten auf die Änderung der „Zweckbestimmung" der Parkplätze von öffentlich auf privat. Frank Haberbosch erklärte das zwar als „juristischen Kniff" („damit HBB keine Probleme mit seinen Geldgebern bekommt"), Heinrich Stenau sieht darin trotzdem ein „schlechtes Zeichen". Ein seriöser Investor kläre seine Finanzzusagen schon lange im Voraus ab, ließ er wissen.
"Die werden irgendwann weg sein"
Manfred Schmidt befürchtete, dass HBB irgendwann die Reißlinie ziehen und das Haus als Ruine zurückbleiben werde. „Die werden irgendwann weg sein", sagte er. Eine ähnliche Vermutung hatte zuvor schon Heinrich Stenau geäußert: „Dieser Investor hat ein Interesse, das Objekt nach zehn Jahren wieder auf den Markt zu werfen, das ist legitim, aber Lübbecke hat den Schaden". Bürgermeister Haberbosch kann sich das nicht vorstellen. Mit HBB verhandele die Stadt „auf Augenhöhe". „Bisher hat die Stadt keinen Euro aufgewendet." Von einem „Diktat" könne deshalb keine Rede sein.
