Stadt Warburg plant Investitionen in Höhe von 15 Millionen Euro

Warburg. Seinen 16. und letzten Haushaltsplan-Entwurf als Bürgermeister der Stadt nutzte Michael Stickeln vor dem Rat dazu, ein finanzpolitisches Resümee der Jahre seit dem Amtsantritt zu ziehen. Zur Kommunalwahl im September wird er nicht mehr antreten. Seien die Jahre nach 2004 noch durch ein Haushaltssicherungskonzept "mit spürbaren Sparmaßnahmen geprägt" gewesen, so "befinden wir uns heute in einem finanzpolitisch mehr als ruhigen Fahrwasser", hielt Stickeln fest. Um die Finanzen stünde es hervorragend. Trotz ambitionierter Investitionsziele in der Kernstadt und den Stadtteilen in den vergangenen Jahren. Habe der Schuldenstand vor 16 Jahren bei mehr als 16 Millionen Euro gelegen, sei er aktuell auf knapp 6 Millionen Euro abgebaut worden, verwies Stickeln mit Blick auf nachfolgende Generationen "mit Stolz" auf die Zahlen. "Unseren Kindern zum einen gar keine Schulden und zum anderen gleichzeitig und dauerhaft eine intakte und künftigen Anforderungen genügende Infrastruktur zu hinterlassen", benannte er als Ziel. Dabei möge es angesichts niedriger Zinssätze verlockend erscheinen, "sich große Wünsche zu erfüllen." Doch auch billiges Geld müsse einmal zurückgezahlt werden, mahnte er an die Adresse der Kommunalpolitiker. Defizit von 400.000 Euro Die Stadtkämmerei erwartet bei Erträgen in Höhe von rund 51,9 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von rund 52,3 Millionen Euro im Ergebnisplan ein Defizit von rund 400.000 Euro. "Mit Blick auf die Ausgleichsrücklage bereitet uns das Plandefizit keine schlaflosen Nächte", bemerkte Kämmerer Klaus Weber. Steuern und Gebühren bleiben stabil, Kassenkredite werden nicht aufgenommen. Im Bereich der Investitionen sieht der Etatplan rund 15,4 Millionen Euro vor. "Sie sehen einen sehr zufriedenen Stadtkämmerer", fasste Weber am Ende seiner Rede zusammen. Die Schuldentilgung bleibe in der mittelfristigen Finanzplanung "aus eigener Kraft" im bisherigen Umfang von rund 645.000 Euro pro Jahr gewährleistet, die Eigenkapitalsituation lasse mit rund 10 Millionen Euro einen komfortablen Puffer, dazu der "sehr gute" Kassenbestand ebenfalls in Höhe von rund 10 Millionen Euro. Auch verwies der Kämmerer auf die "hervorragenden Jahresergebnisse der letzten drei Jahre". Insgesamt hatten sich die Jahresabschlüsse auf ein Plus in Höhe von rund 6,5 Millionen Euro summiert. Im Sinne der Nachhaltigkeit handeln Die Stadt möchte beim Infrastruktur- sowie beim Gebäudemanagement noch besser wirtschaften und im Sinne der Nachhaltigkeit handeln. Einsparpotenziale sehen die Verantwortlichen bei den Energiekosten der städtischen Gebäude. Investitionen in die Gebäudetechnik "werden einen erheblichen Beitrag zur strukturellen und dauerhaften Verbesserung des städtischen Haushalts leisten", ist sich Weber sicher. Moderner und effizienter werde sich die Stadt beispielsweise auch im Straßenunterhaltungs- und Instandsetzungsmanagement aufstellen, kündigte Stickeln an. Zur nachhaltigen und wirtschaftlichen Unterhaltung des Straßen- und Wirtschaftswegenetzes werde die Stadt den Zustand "digital-visuell unterstützt" erfassen. Im vergangenen Jahr war der Markt nach einem entsprechenden Dienstleister sondiert worden. Jetzt stehe die Verwaltung unmittelbar vor der Auftragsvergabe, so Stickeln. Künftig könne der Finanzmitteleinsatz noch mehr am technischen Zustand der Straße orientiert erfolgen. "In vielen Bereichen gehen Ökologie und Ökonomie Hand in Hand, da mit entsprechenden Maßnahmen sowohl klima- und umweltpolitische, als auch Einsparungen erreicht werden", erklärte der Verwaltungschef. Im Bereich der Mobilität werde dagegen aufgrund des vorhandenen Angebotes, anderer Mobilitätsstrukturen und einer Optimierung der CO2-Bilanz deutlich höhere Ausgaben erforderlich. Noch suche die Stadt weiter nach einem Bewerber, der für "diesen wichtigen Zukunftsbereich" in der Verwaltung stehe. 12,5 Millionen Euro Gewerbesteuern Zukunft versprechen auch die Digitalisierungs-Anstrengungen innerhalb der städtischen Verwaltung. Man möchte "zügig mit der Zeit gehen", sagt Stickeln "Serviceorientiert". Programme werden angeschafft, Mitarbeiter geschult. Als Leuchtturm-Projekt bezeichnete Stickeln die im Bau befindliche Anbindungsstraße zwischen dem Industriegebiet Nord und der Ostwestfalenstraße. Sie soll in diesem Jahr eröffnet werden. Sie werde Warburg zu einem regional bedeutsamen Wirtschaftsstandort aufwerten, bemerkte Stickeln. Ein Fakt, der im Regionalplan 2023 seinen Niederschlag finden werde, und sich gut vermarkten lasse. Derweil rechnet Kämmerer Weber in diesem Jahr mit 12,5 Millionen Euro an Gewerbesteuern. Der Mittelstand sei die Stütze der Wirtschaftsregion", hält Stickeln fest. Der Anteil der sozialversichert Beschäftigten sei seit 2004 um 11 Prozent gestiegen. Sorgen bereitet dagegen der Wald. Weber spricht von einer "katastrophale Lage" und rechnet in diesem Jahr mit Mehrkosten von rund 600.000 Euro. Trockenheit, Unwetterschäden und der Borkenkäfer setzten dem Forst arg zu. Dagegen seien finanzielle Mittel erforderlich, um den Stadtwald zukunftsgerecht aufzuforsten und klimafest umzubauen.

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