Kreis Höxter. Knapp drei Monate waren sie Ende 2023 im Kreis Höxter im Einsatz: die halbmobilen, in Anhängern untergebrachten Blitzer. „Semistationäre Geschwindigkeitsmessanlagen“ heißen die angemieteten Geräte, nach deren Probephase der Kreis- und Finanzausschuss am 7. März eine erste Bilanz vorgelegt bekommen soll. Und eine Fortsetzung beschließen soll. Dann mit einer Anlage auf 36 Monate angemietet sowie eine extra Vollzeitstelle im Stellenplan, die die zusätzlich anfallenden Ordnungswidrigkeiten ahnden soll. Bei einem Ja des Kreistags am 18. März könnte binnen vier Monaten einsolches Gerät wieder an den Straßen im Kreis stehen. Doch wie erfolgreich waren die Anlagen in der Testphase?
Im Einsatz waren sie laut Kreis an insgesamt 22 verschiedenen Messpunkten, vor allem ausgewählt aus 180 Anregungen der Bürger. „Aus diesem Zeitraum resultierten 6.710 Verwarnungen und 1.352 Bußgeldverfahren; in 88 Fällen war zudem ein mindestens einmonatiges Fahrverbot zu verhängen“, heißt es in der Auswertung. An drei der 22 Standorte wurden die Anlagen im Abstand von einigen Wochen zweimal eingesetzt. Ergebnis: „Bei dem jeweils zweiten Messzyklus hat sich ein Rückgang der Fallzahlen beziehungsweise der gemessenen Durchschnittsgeschwindigkeiten zwischen 25 und 40 Prozent gezeigt“, bilanziert der Kreis.
Gleichzeitig habe die Kreispolizeibehörde während des Probezeitraums einen Rückgang der Verkehrsunfälle mit Personen- oder schwerem Sachschaden um rund 35 Prozent im Vergleich zum Vorjahr festgestellt. Zudem sei Anfang Oktober 2023 erstmals seit mehreren Jahren an sechs aufeinanderfolgenden Tagen kein Verkehrsunfall mit Personenschaden unter Beteiligung von Kraftfahrzeugen gemeldet worden.
Das bringen die Anlagen finanziell
Hohe Geschwindigkeiten sind nach Polizeiangaben im Kreis Höxter Unfallursache Nummer eins – deshalb begrüße die Polizei den Einsatz einer Semistation und die damit verbundene Möglichkeit der durchgehenden Geschwindigkeitsüberwachung auch nachts und am Wochenende, „ausdrücklich“.
Und was bringen die Blitzer dem Kreis finanziell? Verwarn- und Bußgeld sowie Gebühren und Auslagen brachten in der Probephase demnach 380.000 Euro – bei Aufwendungen für die Anmietung und die Bildauswertung von 64.000 Euro. Macht summa summarum ein Plus von 316.000 Euro, also 158.000 Euro je Semistation. Und die Einschätzung: „Bei einem ganzjährigen Einsatz einer Semistation sind (. . .) Mehrerträge von rund 645.000 Euro zu erwarten.“ Und weil pro Semistation rund 17.700 Ordnungswidrigkeitenverfahren auflaufen, müssen die bearbeitet werden – von einer zusätzlichen Vollzeitstelle.