Nach Wechsel zur CDU: Grüne in Rödinghausen hinterfragen Motiv von Ratsfrau

Rödinghausen. In der vergangenen Woche ist bekannt geworden, dass die Rödinghauser Ratsfrau Diana Heinrich ab dem 1. Februar das politische Lager wechselt. Wie berichtet, wird Heinrich knapp acht Monate vor der Kommunalwahl sowohl die Partei als auch die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen verlassen und sich der CDU anschließen. Darauf haben die Grünen nun in einer Stellungnahme reagiert. &bdquo;Den Ausstieg von Diana Heinrich bedauern wir, aber wenn jemand keine weitere Grundlage für die Zusammenarbeit innerhalb der Grünen-Fraktion sieht, müssen wir das so hinnehmen“, sagt Grünen-Fraktionsvorsitzende Andrea Haack im Namen des Ortsverbandes. Dieser war erst im April 2020 gegründet worden. Bei der Kommunalwahl 2020 hatten die Grünen in Rödinghausen dann aus dem Stand sechs Sitze im Gemeinderat errungen. Durch den Wechsel von Heinrich schrumpft die Fraktion für den Rest der Wahlperiode auf fünf Sitze, während die CDU nunmehr auf acht Sitze kommt. Ehemalige Grüne betont gutes Verhältnis zur CDU Diana Heinrich selbst hatte im Gespräch mit der NW von einer persönlichen Entscheidung gesprochen, die sie zu dem Wechsel bewogen habe. Ein Streit oder Ähnliches sei jedenfalls nicht der Grund gewesen. Sie habe während der Ausschuss- und Ratsarbeit immer ein gutes Verhältnis zu den CDU-Mitgliedern gehabt und könne sich mit deren Positionen mittlerweile mehr identifizieren. Zum Thema: Von Grün zu Schwarz: Rödinghauser Ratsfrau wechselt die Partei Von einem Streit berichten die Grünen in ihrer Stellungnahme ebenfalls nichts. Ein politischer Sinneswandel Heinrichs wird aber zumindest infrage gestellt. Dazu heißt es: &bdquo;Warum ein Wechsel nun ausgerechnet zur CDU erfolgt und ob es die Werte und Ziele der CDU waren, die sie überzeugt haben, bleibt für die Grünen in Rödinghausen offen. Es ist jedoch eine persönliche Entscheidung.“ Als Grüne in Rödinghausen sei ihnen ein wertschätzender und transparenter Umgang innerhalb der Arbeit wichtig. Die Fraktions- und Ortsverbandsarbeit und die Zusammenarbeit unter den Ratsmitgliedern seien bislang jedenfalls so geprägt gewesen. Ratsfrau verzichtet nicht auf ihr Mandat Diese Grundsätze des innerparteilichen Umgangs scheinen die Grünen durch den Schritt von Diana Heinrich verletzt zu sehen. &bdquo;Der Ortsverband hätte sich von Frau Heinrich gewünscht, dass sie auf das Mandat verzichtet. Dem Wunsch ist sie leider nicht nachgekommen“, stellt Ortsverbandssprecherin Katja Seliger jedenfalls fest. Zwar gebe es eine rechtliche Grundlage dafür, dass Heinrich ihr Ratsmandat sowie den Sitz im Ausschuss für Schule, Jugend, Bildung und Sport weiter behält, jedoch sei die Frage, ob damit der Wählerwille respektiert würde. Denn die Ratsmitglieder der Grünen hätten ihre Ratsmandate schließlich nicht über eine Direktwahl, sondern über die sogenannte Reserveliste erhalten. &bdquo;Ob der Wählerwille damit noch repräsentiert wird, wenn das Mandat, das über die Parteiliste der Grünen erworben wurde, nun für die CDU ausgeübt wird?“, fragt Sprecherin Seliger. Nur wenn Heinrich freiwillig auf ihr Mandat verzichtet hätte, hätte jemand von den Grünen für sie nachrücken können. Heinrich selbst hatte im Gespräch mit der NW betont, dass sie lange über diesen Schritt nachgedacht hätte, sich aber letztlich dagegen entschieden habe, weil ihr die Ausschussarbeit &bdquo;unglaublich wichtig“ sei. Grüne wollen sich zur Kommunalwahl neu aufstellen Damit scheint die Verschiebung der Sitzverteilung zulasten der Grünen amtlich zu sein. Denn aus Sicht der Verwaltung gibt es keinen Anlass, die Ausschüsse aus rechtlichen Gründen neu zu besetzen. Gemeindesprecher Niklas Krämer hatte dies bereits in der vergangenen Woche mit der Wahrung des sogenannten Spiegelbildlichkeitsprinzips begründet. Allein der Rat könne mehrheitlich eine Neubesetzung beschließen. Ob ein solcher Antrag angesichts des dahintersteckenden Arbeitsaufwandes acht Monate vor der nächsten Kommunalwahl eine Mehrheit finden würde, darf aber wohl bezweifelt werden. Daher werden die Grünen auf diesen Schritt anscheinend verzichten. In ihrer Stellungnahme kündigen sie jedenfalls an, dass sie grüne Politik in Rödinghausen in den nächsten Monaten auch mit einer verkleinerten Fraktion vertreten werden. Man wolle sich nun für die Kommunalwahl im September neu aufstellen und blicke dabei positiv nach vorne. 📱News direkt aufs Smartphone: Kostenloser WhatsApp-Kanal der NW Kreis Herford

Meistgelesen