Von Grün zu Schwarz: Rödinghauser Ratsfrau wechselt die Partei

Rödinghausen. Knapp acht Monate vor der nächsten Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen kommt es zu Verschiebungen im Rödinghauser Rat. Diana Heinrich, bislang bei Bündnis 90/Die Grünen, wechselt ab dem 1. Februar zur CDU-Fraktion. Das teilte CDU-Fraktionsvorsitzender Marco Möhle mit. Damit verlieren die Grünen einen Sitz im Rat und stellen nur noch fünf Vertreterinnen und Vertreter, während die CDU für die letzten Monate der Wahlperiode auf acht Sitze kommt. &bdquo;Das war eine persönliche Entscheidung, die ich getroffen habe. In den Ausschüssen hatte ich über die ganzen Jahre ein gutes Verhältnis mit den CDU-Vertretern, und auch in der Landesregierung funktioniert die Zusammenarbeit zwischen Schwarz und Grün ja“, sagt Heinrich zu den Gründen ihres Wechsels. Sie betont, dass ein Streit oder Ähnliches nicht der Auslöser für ihren Schritt gewesen sei. Sie sei bei der Gründung des Rödinghauser Ortsverbandes der Grünen im April 2020 dabei gewesen und hätte dort während der ganzen Zeit &bdquo;tolle Menschen kennengelernt“. Mittlerweile identifiziere sie sich aber mehr mit den Positionen der CDU. Heinrich strebt einen Listenplatz bei der CDU an Da ihr Herzblut an der Lokalpolitik - und dort vor allem dem Bereich Schule - hänge, strebe sie auch bei der CDU einen Listenplatz für die kommende Kommunalwahl am 14. September 2025 an. Um Spekulationen vorzubeugen, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Möhle, dass Heinrich der Wechsel keinesfalls mit dem Versprechen eines Listenplatzes schmackhaft gemacht worden sei. &bdquo;Das gibt es bei uns nicht. Jeder muss sich dafür neu positionieren. Wir haben Diana Heinrich auch nicht abgeworben. Sie ist auf uns zugekommen, weil wir aus ihrer Sicht gute Argumente in den Ausschüssen hatten“, sagt Möhle. Darüber hinaus stellt er klar, dass die Entscheidung Heinrichs, sich mit ihrem Mandat der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Rödinghausen anzuschließen, &bdquo;vollständig demokratisch legitimiert“ ist. Bei derartigen Wechseln, die ja auf allen Ebenen bis hin zum Bundestag vorkommen, stellt sich allerdings immer auch die Frage nach dem Respekt vor dem Wählerwillen. Denn die Ratszusammensetzung wird nach den Wahlergebnissen vorgenommen. Heinrich legt ihr Mandat nicht nieder Da die Grünen bei der Wahl 2020 aus dem Stand auf 21,8 Prozent gekommen waren und kein Kandidat oder keine Kandidatin einen Wahlbezirk direkt gewonnen hatte, zogen die ersten sechs Plätze der Liste in den Rat ein. Diana Heinrich stand damals auf Platz sieben und rückte nach dem Verzicht von Birgit Westphal nach. Zum Thema: Grüne wählen Fraktionsvorstand in Rödinghausen Wenn Heinrich ihr Mandat nun niedergelegt hätte, hätte über die Reserveliste der Grünen jemand nachrücken können, sodass sich an der Zusammensetzung der Fraktionen im Rat nichts geändert hätte. Verpflichtend ist dieser Schritt aber nicht. Prominentestes Beispiel der jüngeren Vergangenheit auf Bundesebene ist Sahra Wagenknecht, die nach ihrem Rückzug aus der Fraktion der Linken ihr Bundestagsmandat ebenfalls nicht aufgegeben hat. &bdquo;Ich habe lange überlegt, ob ich das Mandat niederlegen soll, mich aber letztlich dagegen entschieden, weil mir die Ausschussarbeit unglaublich wichtig ist und ich diese begonnene Arbeit zu Ende bringen möchte“, sagt Heinrich. Ausschüsse müssen nicht zwingend neu besetzt werden Die Verwaltung Rödinghausen bestätigt auf Anfrage, dass Diana Heinrich sowohl ihr Ratsmandat als auch ihre Ausschusssitze behalten wird. Damit erhält die CDU nicht nur im Rat, sondern auch in den Ausschüssen, in denen die Kommunalpolitikerin sitzt, einen Sitz mehr. Gemeindesprecher Niklas Krämer teilt außerdem mit, dass aufgrund der Wahrung des sogenannten Spiegelbildlichkeitsprinzips, &bdquo;rechtlich keine Notwendigkeit besteht, die Ausschüsse neu zu besetzen“. Die Ausschüsse müssten lediglich neu besetzt werden, wenn der Gemeinderat das beschließen würde. Dazu bedarf es allerdings eines Antrages. Ob die Grünen diesen stellen werden, ist noch offen. Die Partei hat für die kommenden Tage ein Statement angekündigt.

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