Ernüchterung statt Euphorie: Radschnellweg durch Löhne könnte vor dem Aus stehen

Löhne. Wenn es dazu kommt, wäre dieser Paukenschlag auch in Düsseldorf zu hören. Die Stadt Löhne erwägt, aus der Planung für den Radschnellweg auszusteigen. Baudezernent Ulrich Niemeyer informierte jetzt die Fraktionsvorsitzenden über diese Möglichkeit. Dass es dazu kommen könnte, ist auch ein Zeichen dafür, dass bei dem langwierigen Planungsprozess kein Ende absehbar ist. Im Sommer 2021 unterzeichnete Hendrik Wüst, heute Ministerpräsident in NRW, damals Landesverkehrsminister, bei einem Besuch in Bad Oeynhausen die Planungsvereinbarung für den Radschnellweg. Löhne und Bad Oeynhausen sollten sich innerhalb ihrer Ortsgrenzen eigenständig um die Planungen kümmern. Acht Kilometer lang ist die Trasse, auf der der Radschnellweg durch Löhne verlaufen soll. Als besonders innovativ wurde der Ansatz betrachtet, dass die Städte in ihren Bereichen die Planung in Abstimmung mit Straßen NRW übernehmen konnten. &bdquo;80 Prozent unserer Planungskosten übernimmt das Land“, sagt Ulrich Niemeyer. Was nach einer großzügigen Summe klingt, wirkt bei genauerem Hinsehen so, als wolle das Land auf Kosten der Stadt Geld sparen. &bdquo;Der Radschnellweg ist ja ein Projekt, das komplett vom Land getragen wird“, sagt Niemeyer. Die Stadt macht die Arbeit für das Land Die Folge ist, dass die Stadt sich regelmäßig mit den Kollegen bei Straßen NRW über den Planungsverlauf abstimmt. Der Baudezernent betont, dass die Zusammenarbeit gut laufe. Aber: &bdquo;Wir machen jetzt schon seit Jahren die Arbeit für Straßen NRW und müssen auch noch 20 Prozent der Kosten übernehmen. Das wäre so, als wenn wir uns zum Beispiel an den Kosten für das Becker Kreuz beteiligen müssten“, sagt Niemeyer. Dabei ist klar geregelt, dass für die Landesstraßen in aller Regel auch das Land die kompletten Kosten für Bau, Umbau und Unterhaltung übernimmt. Lesen Sie auch: Verkehrskonzept in Löhne: Warum der Radschnellweg auf der Strecke bleibt Im Fall des Becker Kreuzes sind gleich drei Landesstraßen im Spiel: Die Lübbecker Straße, die Ellerbuscher Straße und die Werster Straße. Ein klarer Fall also, dass hier Straßen NRW als zuständige Behörde für die Landesstraßen für die Planung und Umbau sorgt und sämtliche Kosten übernimmt. Der Heimvorteil sollte genutzt werden Beim Radschnellweg wurde die Planung an die Städte übergeben, um den Planungsprozess zu beschleunigen. &bdquo;Der Gedanke war, dass bei den Planungsarbeiten in den Stadtverwaltungen die Ortskenntnisse optimal genutzt werden können“, sagt Niemeyer. Am Anfang sah es so aus, als könne dieser Ansatz erfolgreich sein. &bdquo;Die Planung soll Ende dieses Jahres/ Anfang nächsten Jahres fertig sein“, berichtete die NW aus einem Gespräch mit der Stadt im August 2021. Damals war man noch aus heutiger Sicht geradezu euphorisch. Lesen Sie auch: Planungen für Löhner Radschnellweg kommen nur langsam voran Dass es bei Straßen NRW noch große Veränderungen geben könnte, glaubte man im Rathaus nicht. Laufende Abstimmungen mit den Fachleuten der Landesbehörde signalisierten, dass man auf einem guten Weg sei. Damals war der Stand, dass der Baubeginn für den Radschnellweg in Löhne und Bad Oeynhausen Ende 2023 und Fertigstellung Ende 2025 sein sollte. Dass es noch zu Verzögerungen kommt, glaubte im August 2021 auch Bürgermeister Bernd Poggemöller nicht. &bdquo;Der Verkehrsminister steht hinter dem Projekt und macht Druck, dass es jetzt vorwärtsgeht.“ Aus Euphorie ist in der Zwischenzeit Ernüchterung geworden. Weil es neue Auflagen für Radschnellwege gibt, hat sich die Planungsphase deutlich verlängert. Für Mehrarbeit und eine entsprechende Verzögerung habe eine Regeländerung geführt. Von Straßen NRW sei die Auflage gekommen, die Linienführung in die Planungen einzuarbeiten. Das war ursprünglich nicht vorgesehen und sorge wegen viele zusätzlicher Details für Mehrarbeit. Selbstkritik wäre wünschenswert &bdquo;Ein Ende der Planungen ist nicht in Sicht. Das bedeutet, dass erhebliche Personalkapazitäten gebunden sind und wir auch noch für ein Projekt mitzahlen müssen, bei dem wir nichts selber entscheiden können.“ Der einzige Vorteil, durch die eigene Planungen zu einem schnellen Baubeginn zu kommen, sei längst dahin. Niemeyer sieht allerdings nicht ganz so schwarz wie Bad Oeynhausens Bürgermeister Lars Bökenkröger. Der hatte in einem Brandbrief an Landesverkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) die Sorge geäußert, dass mit dem Bau des Radschnellwegs nicht mehr zu rechnen sei. &bdquo;Wir haben schon den Eindruck, dass dieses Projekt für das Land wichtig ist.“ Allerdings wirkt es so, als bremse sich das Land durch die hohen Auflagen aus. &bdquo;Der Radschnellweg ist nichts anderes als ein besserer Radweg. Dass die Planung jetzt mit Auflagen versehen ist, die denen einer klassischen Landesstraße gleichen, das kann man schon kritisch sehen. Da schießt man womöglich übers Ziel hinaus“, sagt Niemeyer. Eine selbstkritische Betrachtung des Planungsprozesses sei auf allen Ebenen wünschenswert.

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