Integration in Löhne: Zwischen Kosten und Gemeinschaft

Löhne. Sie fliehen vor Krieg und Unterdrückung, vor Hunger und Armut, vor Terror und Leid – und finden dabei nicht selten den Weg in die Werrestadt. Tausende Geflüchtete haben in den vergangenen zehn Jahren versucht, in Löhne eine neue Heimat zu finden. Menschen aus Syrien und Afghanistan, dem Iran und der Ukraine, aber auch aus etlichen anderen Nationen bieten sich seither Hoffnung und Perspektiven. Wenn auch zu einem hohen Preis. Denn die Migration nach Löhne hat seit 2015 immerhin einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag verschlungen, wie jetzt aus einer Auflistung der Stadtverwaltung hervorgeht. Schon im Dezember hat das Rathaus die Zahlen vorgelegt, nachdem FDP-Ratsherr Uwe Neuhaus eine entsprechende Anfrage gestellt hatte. Darin erbat sich der Freidemokrat Informationen über die Gesamtkosten, die der Stadt seit 2015 für Migration entstanden sind. Aber auch die gezahlten Gelder von Bund und Land in diesem Zeitraum wollte Neuhaus erfahren. Zwei große Fluchtbewegungen treffen Löhne Willkürlich gewählt ist die Spanne nicht. Bedingt durch den Bürgerkrieg in Syrien verzeichnete Europa und damit auch die Bundesrepublik im Jahr 2015 eine erste große Fluchtbewegung. Die ebbte in den folgenden Jahren zwar ab, flammte nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 aber wieder auf. Auch die Machtergreifung der Taliban in Afghanistan 2021 und andere bewaffnete Konflikte setzte Menschen rund um den Erdball in diesem Intervall in Bewegung. Ablesen lässt sich das auch an den Löhner Statistiken, die Jahr für Jahr im städtischen Migrationsbeirat vorgelegt werden. Nachdem bis 2013 jährlich maximal 50 Menschen in der Werrestadt aufgenommen wurden, schnellte die Zahl nach Angaben des Sozialamts im Jahr 2015 plötzlich in die Höhe. Gut 530 Flüchtende fanden seinerzeit den Weg nach Löhne, im folgenden Jahr waren es immerhin noch 199. Lesen Sie auch: Kommt die Bezahlkarte für Geflüchtete bald auch in Löhne? Das Schließen der Westbalkanroute und der Flüchtlingspakt zwischen EU und Türkei führte schließlich dazu, dass auch Löhne ab 2017 wieder deutlich weniger Migranten zugewiesen wurden – im Schnitt 32 pro Jahr. 2021 aber tauchten zusätzlich auch &bdquo;afghanische Ortskräfte“ auf, eine Bezeichnung für Afghaninnen und Afghanen, die in ihrem Heimatland für deutsche Behörden gearbeitet und daher unter den Taliban Drangsalierungen zu befürchten haben. Und ab 2022 werden auch vermehrt ukrainische Flüchtlinge registriert: Allein im vergangenen Jahr fanden rund 280 Ukrainer den Weg nach Löhne, seit Kriegsausbruch waren es insgesamt knapp 1.150. Kosten auf vielen Ebenen Dass die Aufnahme dieser Menschen auch Herausforderungen birgt, ist derweil kein Geheimnis. Viele Flüchtende kommen schließlich nur mit wenig Hab und Gut in ihrer neuen Heimat an, müssen versorgt und untergebracht werden. Sprachliche Barrieren sollen nach Möglichkeit abgebaut, eine Integration in die Gesellschaft realisiert werden. Zudem sind zusätzliche Plätze in Kindertagesstätten oder der schulischen Ganztagsbetreuung nötig. Kurzum: Es muss reichlich Geld in die Hand genommen werden, um Migranten in Löhne beherbergen zu können. &bdquo;Die damit verbundenen Kosten, insbesondere Personalkosten, lassen sich allerdings nicht klar abgrenzen, zuordnen und beziffern“, heißt es aus dem Rathaus. Die Kosten infolge der Zuwanderung seit 2015 können daher nur zu einem Teil präzise abgebildet werden. Das Gesetz kennt dafür gleich mehrere Instrumente. Allen voran das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), das Aufwendungen für Lebensunterhalt, Unterbringung und Krankenhilfe regelt. Geflüchtete aus der Ukraine fallen darunter zwar nicht, sondern werden nach Sozialgesetzbuch unterstützt. Nach Angaben des Sozialamtes aber zahlt die Stadt Löhne allen übrigen Asylbewerbern – auch abgelehnten, aber geduldeten – entsprechende Leistungen. Die Kosten fallen dabei erheblich aus: Insgesamt knapp 18 Millionen Euro zahlte die Stadt seit 2015 an Leistungen nach dem AsylbLG. Bund und Land greifen unter die Arme Allerdings nicht komplett aus eigener Tasche. Auch das Land Nordrhein-Westfalen beteiligt sich an der Finanzierung und erstattet den Kommunen einen Großteil der Kosten. Rund 12,5 Millionen Euro flossen in den vergangenen Jahren zu diesem Zweck von Düsseldorf nach Löhne. Was im Umkehrschluss jedoch bedeutet, dass etwa 5,5 Millionen Euro nicht gedeckt wurden. Laut Stadtverwaltung liegt das unter anderem an der Unterbringung, zu der die Stadt gesetzlich verpflichtet ist. &bdquo;Hierzu werden Unterkünfte hergerichtet, ausgestattet und unterhalten“, heißt es aus dem Rathaus. Laut Gesetz sind die Bewohner zwar verpflichtet, sich an den Unterbringungskosten zu beteiligen. Allerdings nur zum Teil, wie die Verwaltung erklärt: &bdquo;Die damit verbundenen Kosten können nicht vollständig durch die von den Bewohnern erhobenen Benutzungsgebühren gedeckt werden, da sie nur zum Teil umlagefähig sind oder Vorhaltekosten beinhalten.“ Dafür aber erhält die Stadt zusätzliche Unterstützung bei der Aufnahme von Flüchtenden. Das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) etwa regelt nicht nur die Zuweisungsmodalitäten vom Land an die Kommunen, sondern beinhaltet auch eine monatliche Kostenpauschale. Knapp 16,3 Millionen Euro kamen auf diesem Weg seit 2015 in Löhne an. Ein zweistelliger Millionenbetrag In den Jahren 2021 bis 2024 zahlte das Land der Stadt Löhne für die sogenannten Bestandsgeduldeten, deren Ausreisepflicht vor 2021 eingetreten ist, außerdem pauschale Zuwendungen zum Ausgleich der finanziellen Belastungen aus – insgesamt rund 1,1 Millionen Euro. Weitere knapp 4,9 Millionen Euro machten Bund und Land zudem in den Spitzenjahren der Fluchtbewegung locker. Und auch das Teilhabe- und Integrationsgesetzes (TIntG) bescherte der Werrestadt Integrationspauschalen in Höhe von insgesamt knapp 148.000 Euro in den vergangenen zehn Jahren. Unterm Strich gingen somit 45 Millionen Euro für die Aufnahme von Geflüchteten alleine nach Löhne. 📱News direkt aufs Smartphone: Kostenloser WhatsApp-Kanal der NW Kreis Herford

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