Verwirrung um Stimmzettel: Eine Kandidatin, zwei Schreibweisen

Herford. Den meisten Briefwählern im XXII des Kreises Herford wird der Unterschied wahrscheinlich gar nicht aufgefallen sein. Am Wahltag selbst, am 13. September, wird es in den Wahllokalen wohl ebenfalls nur wenige aufmerksame Zeitgenossen geben, die sich auch beim zweiten Blick wundern: Auf dem blauen Zettel &bdquo;für die Wahl des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin“ und auf dem gelben Zettel &bdquo;für die Wahl der Vertretung des Kreises Herford“ taucht im Feld für die Partei &bdquo;Die Linke“ die gleiche Kandidatin auf – das aber mit deutlichen Abweichungen. Inez Déjà – so schreibt sich die Kandidatin der Linken selbst, weshalb sich die NW der Einheitlichkeit halber auch in diesem Artikel an diese Schreibweise hält – kandidiert sowohl für das höchste Amt der Stadt Herford als auch für einen Sitz im Kreistag. Doch während sie auf dem Stimmzettel für den Kreistag in der ihr bevorzugten Schreibweise auftaucht und als Beruf &bdquo;Fabrikarbeiterin“ angeführt ist, fallen auf dem Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl sowohl der Job als auch die Akzente weg. Stattdessen erscheint ein zweiter Vorname: Hier kandidiert &bdquo;Inez Maria Deja, Arbeitslos“. Könnte die Wahl angefochten werden? Zwei derart unterschiedliche Angaben bei einer Kandidatin – wie kann das sein? Geht hier alles mit rechten Dingen zu? Und könnte eine Wahl, bei der qua Gesetz alles transparent und korrekt zugehen muss, deshalb gar angefochten werden? Seitens der Kandidatin selbst gab es keine Informationen dazu, wie die Abweichungen zustande gekommen sein könnten und welche Angaben nun richtig sind. Auf die Anfragen der NW reagierte Inez Déjà nicht, stattdessen meldete sich die Kreissprecherin der Partei &bdquo;Die Linke“, Inge Höger – und das betont knapp. &bdquo;Wir stellen fest: Frau Déjà ist eine Arbeitslose Fabrikarbeiterin. Und sie schreibt sich wie geschrieben mit Déjà.“ Der Herforder Wahlleiter, Ordnungsamtsleiter Lothar Sobek, zeigt sich da auskunftsfreudiger. Und er weiß umgehend zu beruhigen: &bdquo;Das hat in keinster Weise Auswirkungen auf die Wahl.“ Zwei unterschiedliche Wahlen mit "zwei Herren des Verfahrens" Zwar würden die beiden Stimmzettel zusammen ausgehändigt oder für die Briefwahl zugeschickt. Faktisch handelt es sich dabei aber um zwei unterschiedliche Wahlen, hinter der zwei &bdquo;unterschiedliche Herren des Verfahrens“ stecken. Während die Daten für die Bürgermeisterwahl im Herforder Rathaus eingegangen sind, seien die für die Kreistagswahl im Kreishaus in Empfang genommen worden. &bdquo;Ein Abgleich oder eine Überprüfung der Kandidatendaten ist nicht üblich“, sagt Sobek. Letztlich gehe es um die &bdquo;Plausibilität“ der eingereichten Daten – und die sei im Fall der Linken-Politikerin gegeben gewesen. Deshalb habe man sich an die handschriftlich auf einem Vordruck eingereichten Informationen gehalten: Inez Maria Deja, Arbeitslos. &bdquo;Die Schreibweise ohne Akzente entspricht auch dem Melderegister“, sagt Sobek. &bdquo;Wir haben uns auch noch einmal beim Familienbuch vergewissert. So ist es korrekt.“ "Verwechlsungsgefahr ist zu verneinen" Auch beim Kreis Herford war die &bdquo;eingedeutschte“ Schreibweise ohne Akzentzeichen bekannt. Da aber hier die eingereichten Daten der Kandidatin &bdquo;Inez Déjà, Fabrikarbeiterin“ lauteten, landeten die Akzente mit auf dem Stimmzettel. &bdquo;Es gilt im Wahlrecht der Grundsatz, dass bei der Angabe der Daten den Wünschen der Kandidaten so weit wie möglich entsprochen werden muss“, teilt Kreissprecherin Petra Scholz auf Anfrage mit. Da die Akzente als &bdquo;wahlrechtlich unkritisch“ bewertet worden seien und weil die Kandidatin in der Öffentlichkeit und in der Presse mit Akzenten auftritt, sei die Schreibweise wie von Inez Déjà angegeben übernommen worden. &bdquo;Eine Verwechlsungsgefahr ist zu verneinen“, heißt es seitens des Kreises – auch mit Blick auf die Berufsbezeichnung. &bdquo;Die Entscheidung über die Angaben liegt allein bei der Kandidatin“, sagt Scholz. &bdquo;Eine Überprüfung der Daten ist weder gesetzlich vorgeschrieben noch erforderlich, solange nicht bewusst falsche Berufe angegeben werden.“ Auch die Stadt Herford sieht die Unterschiede als marginal und entsprechend unkritisch. Den Grund für die Abweichung kann Lothar Sobek nur mutmaßen: &bdquo;Vielleicht hat es da bei der Einreichung der Daten eine Überschneidung gegeben“, vermutet der Wahlleiter. So oder so sei nicht davon auszugehen, dass tatsächlich Wähler zu Hause bei der Briefwahl oder am 13. September in der Wahlkabine ins Hadern geraten, ob die Partei &bdquo;Die Linke“ vielleicht doch zwei verschiedene Kandidatinnen mit zufällig nahezu gleichen Namen aufgestellt hat – wenn ihnen überhaupt die kuriose Abweichung auffällt.

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