So viele Millionen verliert die Stadt Herford wegen der Corona-Krise

Herford. Die Corona-Epedemie wird massive Auswirkungen auf den städtischen Haushalt haben. Nach einer Schätzung der Verwaltung summieren sich die durch das Virus verursachten zusätzlichen Kosten sowie die absehbaren Mindereinnahmen - etwa bei der Gewerbesteuer aber auch bei Gebühren - auf rund 14 Millionen Euro. Für 2020 war bereits im regulären Haushalt ein Minus von 5 Millionen eingeplant worden – so dass es nun um rund 19 Millionen Euro geht. Doch ganz offensichtlich gibt es im Herforder Haushalt Luft: Denn gleichzeitig verweist die Verwaltung auf den für 2019 prognostizierten Jahresüberschuss von 7,6 Millionen Euro und auf die Ausgleichsrücklage von rund 14 Millionen. &bdquo;Damit steht eine ordentliche Reserve zur Verfügung, um ein eventuell schlechteres Jahresergebnis aufzufangen", so die Verwaltung in ihrem Zwischenbericht an den Haupt- und Finanzausschuss (Hafi) sowie den Stadtrat. Der Hauptteil der wegfallenden Einnahmen wird im Bereich der Steuern und Gebühren vermutet. &bdquo;Die bedeutendsten konsumtiven finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie werden in der Allgemeinen Finanzwirtschaft erwartet", heißt es denn auch in der Stellungnahme weiter. Die Mindereinnahmen werden mit 13,6 Millionen Euro angesetzt. Mit Gewerbesteuer von 50 Millionen geplant "Maßgeblich trägt hierzu die Gewerbesteuer bei. Diese wurde für das Haushaltsjahr 2020, in Anbetracht der guten Ergebnisse der Vorjahre, mit einem Ansatz von 50 Millionen Euro geplant. Derzeit wird davon ausgegangen, dass dieser Ansatz um 20 Prozent nach unten korrigiert werden muss. Es wird aufgrund einer vorsichtigen Prognose nur noch von einem Ertrag von 40 Millionen ausgegangen." Die Stadt erhält aber auch einen so genannten Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und an der Umsatzsteuer. Auch hier wird nach dem bisherigen Stand ein Minus von vier Prozent oder vier Millionen Euro prognostiziert. Weniger Einnahmen aus Knöllchen Im Vergleich zu diesem Betrag nehmen sich andere Positionen eher bescheiden aus. Der Bereich Bauen und Ordnung (Dezernat 2) rechnet mit einem Rückgang der Einnahmen von rund 400.000 Euro. Das betrifft etwa die sinkenden Baugenehmigungsgebühren. Dazu kommen im Bereich Ordnung die fehlenden Einnahmen aus Knöllchen für Falschparker und Temposünder - denn viele Mitarbeiter der Verkehrsüberwachung sind aktuell dabei, die Einhaltung der Corona-Verordnung zu überprüfen. Und schließlich können wegen der Schließung der Restaurants, Gaststätten und Ladenlokale keine Sondernutzungs- und Verwaltungsgebühren für Außengastronomie festgesetzt werden. Die Einnahmen der Verkehrsüberwachung sinken, weil die Mitarbeiter dieser Bereiche seit Mitte März für den Ordnungsdienst eingesetzt werden. Unklar ist die Situation vieler Kinder Der Bereich Soziales (Dezernat 3) der Stadt geht von Mindereinnahmen von rund 220.000 Euro aus. Die setzen sich etwa aus den geringeren Elternbeiträgen für die Kindergärten zusammen. Einen Unsicherheitsfaktor gibt es aber noch. Das betrifft den Kontakt zu Familien, die bisher schon Unterstützung vom Jugendamt erhielten, derzeit ab keine Verbindung zu den Sozialarbeitern haben: &bdquo;Im Bereich der Hilfen zur Erziehung konnte bislang noch nicht abgeschätzt werden, ob und in welchem finanziellen Umfang die Corona-Pandemie sich auf die diversen Hilfearten auswirkt. Möglicherweise könnte es sein, dass Kinder in Obhut genommen werden müssen", heißt es im Schreiben an Rat und Hafi. Letztendlich geht es auch um die Kosten, die innerhalb der Verwaltung (Dezernat 1) für den Schutz gegen das Virus entstehen: sie reichen von Handschuhen über Desinfektionsmittel, Scheiben zum Spuckschutz bis zur betriebsärztlichen Betreuung der Mitarbeiter. Sie summieren sich nach dem bisherigen Stand auf 70.000 Euro.

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