Ampel-Aus
Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP im Bund ist Geschichte. 👉 Alle Entwicklungen zur Regierungskrise im Liveticker verfolgen! Die Ampel-Parteien konnten sich in den vergangenen Wochen bei wichtigen wegweisenden Entscheidungen wie beispielsweise der Schuldenbremse nicht einigen.
Bitkom: Bundesregierung braucht Antreiber für Digitalthemen
Die Ampelkoalition hat etliche Digitalprojekte nicht abschließen können. Eine neue Bundesregierung muss an einer Stelle eine Grundsatzänderung vornehmen, fordert die Digitalwirtschaft.
Das waren die prägenden Momente in Olaf Scholz’ Kanzlerschaft
Von der Zeitenwende bis zum Ampel-Aus: Ein Überblick über entscheidende Momente aus der Kanzlerschaft von Olaf Scholz.
Wütende Jusos und eine reumütige Parteichefin
Die K-Frage der SPD ist entschieden, aber die quälende Debatte darüber wirkt nach. Die Jusos machen ihrem Ärger Luft, die Parteiführung beschwichtigt. Versammelt sich die SPD hinter ihrem Kandidaten?
Deutsche Wirtschaft wächst minimal - «Winterrezession droht»
Etwas höhere Ausgaben von Verbrauchern und Staat sorgen für ein Mini-Wachstum im Sommer. Doch das Plus ist noch kleiner als zunächst geschätzt - und die Aussichten mit Ampel-Aus und Trump sind trüb.
Bundesrat macht Weg für Krankenhausreform frei
Minister Lauterbach bringt sein Prestigeprojekt trotz des Bruchs der Ampel-Koalition ins Ziel: Seine Klinikreform ist nach langem Gezerre besiegelt. In der Länderkammer kommt es aber zu zwei Eklats.
Aufholjagd oder Reinfall: Hat Scholz noch eine Chance?
Bis zu 19 Prozentpunkte liegt die SPD drei Monate vor der Neuwahl in Umfragen hinter der Union. Geht da überhaupt noch was für den angeschlagenen Kanzler und Kandidaten Scholz?
Lauterbachs Krankenhausreform passiert den Bundesrat: Was sich jetzt ändert
Das lange umstrittene Projekt kann nach dem Aus der Ampel-Koalition doch noch umgesetzt werden. Trotzdem gibt es weiterhin Bedenken aus diversen Bundesländern.
Pistorius macht Weg für Kanzlerkandidatur von Scholz frei
Verteidigungsminister Pistorius hat zur K-Frage der SPD lange Zeit gesagt, dass er nichts ausschließen wolle. Jetzt schafft er Klarheit.
Bundestagswahl wird zur Herausforderung für Kommunen im Kreis Höxter
In Berlin implodiert die Regierung – den Stress mit der Neuwahl haben die Städte. Auch im Kreis Höxter. Was in den Wahlämtern die größte Herausforderung ist.
SPD-Kanzlerkandidatur: Prominente Genossen aus NRW stellen sich hinter Pistorius
Pistorius selbst hatte zuletzt mit launigen Worten auf die Frage reagiert, ob er eine Kanzlerkandidatur für die SPD ausschließe.
Scholz bleibt nach US-Kehrtwende bei Nein zu Taurus
Eigentlich hat Kanzler Scholz längst einen Strich unter die Taurus-Debatte gezogen. Aber er wird das Thema nicht los. Beim G20-Gipfel holt es ihn ein.
Bauaufträge für Bahnsanierung Hamburg-Berlin vergeben
Nach dem Ampel-Aus gab es Ungewissheit, ob die Bahn ihren Zeitplan für die Sanierung wichtiger Strecken einhalten kann. Bei einem der größten Projekte ist sie nun aber ein gutes Stück vorangekommen.
Scholz rückt nicht von Kandidatur ab - Widerstand wächst
Schon früh hat Scholz seinen Anspruch auf die erneute SPD-Kanzlerkandidatur formuliert. Der Widerstand in der Partei wächst nun allerdings. Die Entscheidung dürfte in den nächsten zwei Wochen fallen.
Espelkamper Oliver Vogt will das Bundestags-Direktmandat
Die CDU Minden-Lübbecke nominierte ihren Bewerber für die Bundestagswahl und für den gab es bei der Versammlung in Stemwede Lob.
Nach Ampel-Aus: Euphorie, gerne - Schmähungen, nein danke
Der anstehende Wahlkampf nach dem Ampelbruch dürfe nun nicht zum Wettbewerb um die Erfindung des ätzendsten Schmählabels werden, kommentiert unsere Autorin.
FDP-Fraktionschef Dürr über neueste Kritik: „Man darf nicht mit zweierlei Maß messen“
Der Liberale lobt die CDU, er erklärt sein Verhältnis zu Volker Wissing - und er ordnet ein, was es mit einem Geheimtreffen zum Ampel-Aus auf sich hat.
FDP-Plan für Ampel-Aus? Zerwürfnis immer tiefer
Nach dem Koalitionsbruch tobt ein Kampf um die Deutungen. Dass die FDP sich immer unwohler fühlte, war klar. Doch entwarf sie schon länger eine Art Ausstiegs-Drehbuch?
Neuer Drive fürs Deutschlandticket
Jetzt ist es zumindest für 2025 gesichert. Die Union lenkt beim Deutschlandticket ein. Doch der Schwung muss auch für 2026 reichen, meint unsere Autorin.
Bundestagswahl: Turbowahlkampf ja, aber bitte keine Wahlplakate im Lübbecker Land
Bis zum 23. Februar wird interessant sein zu beobachten, was die Parteien sich einfallen lassen, um die Wähler von sich und den Kandidaten zu überzeugen.
Kreis Höxter: MdB Haase konzentriert sich auf Wahlkampf
Auch wenn er schon dreimal erfolgreich war – die kurzfristige Bundestagswahl ist für den CDU-Politiker kein Selbstläufer.
K-Frage: Scholz antwortet ausweichend
Die SPD-Führung zögert mit der Nominierung ihres Kanzlerkandidaten. Die Debatte über eine Einwechslung von Verteidigungsminister Pistorius zieht an. Und Kanzler Scholz? Äußert sich unklar.
Lindner: Brauche meinen Porsche nun doch
FDP-Chef Lindner mag alte, schnelle Autos. Kurzzeitig hatte er überlegt, sich von seinem Porsche zu trennen. Doch die Entlassung aus der Bundesregierung verändert vieles.
Scholz will Industrie stärken - aber Kanzler ohne Mehrheit
Die Industrie steckt in einer Krise. Was kann der Kanzler nach dem Ampel-Aus noch erreichen, um Unternehmen zu entlasten?
Deutschlandticket 2025 gesichert - aber nicht langfristig
Es ist erst einmal eine gute Nachricht für Bahnfahrer: Die Finanzierung des Deutschlandtickets im kommenden Jahr scheint abgesichert. Aber wie geht es dann weiter?
Einst Wachstumsmotor: Brüssel senkt Prognose für Deutschland
Europas einstiger Antreiber Deutschland schwächelt weiterhin, geopolitische Herausforderungen machen dem Kontinent zunehmend zu schaffen. Wie geht es weiter mit der europäischen Wirtschaft?
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