ICE-Trasse könnte die Konzerthalle in Bad Salzuflen füllen

Bad Salzuflen. &bdquo;Wir hoffen, dass möglichst viele Menschen kommen. Das ist scheinbar auch die einzige Möglichkeit, die wir haben: stummer Protest durch Präsenz.“ Es sind eindringliche Worte, die Monika Prüßner-Claus von der Bürgerinitiative &bdquo;WiduLand“ wählt, wenn sie an die öffentliche Sondersitzung des Stadtrates am Mittwoch, 15. März, denkt. In der Konzerthalle im Kurpark geht es ab 17.30 Uhr nur um ein Thema: um die neue ICE-Strecke zwischen Bielefeld und Hannover. Stadt ist vorbereitet Vorgesehen ist laut Bürgermeister Dirk Tolkemitt (CDU) ein bis zu 45-minütiger Vortrag der Deutschen Bahn zum Stand der Planung. Eingeladen sind der Projektleiter der DB Netz AG für das Milliardenprojekt, Carsten-Alexander Müller, und Bahn-Sprecher Volker Vorwerk. Die Stadt hat sich laut Tolkemitt auf eine größere Besucherzahl in der Konzerthalle (1200 Sitzplätze) vorbereitet. &bdquo;Wir rechnen mit bis zu 400 Zuhörern.“ Ein Beschluss wird am Mittwochabend nicht gefasst. Im Anschluss an den Vortrag sind Fragen durch die Ratsmitglieder möglich. Ferner heißt es auf der Homepage der Stadt, dass die Zuhörerinnen und Zuhörer der öffentlichen Sitzung nicht berechtigt seien, das Wort zu ergreifen. Kaum Neues in Detmold Am 13. März fand eine Sitzung des Regionalrates, quasi des OWL-Parlamentes, zur ICE-Strecke Bielefeld-Hannover statt (siehe Seite OWL). Danach war Prüßner-Claus nach eigenen Angaben auch nicht klüger als vorher. Die Ratsfrau der Freien Wähler nahm insbesondere mit, dass Einwendungsmöglichkeiten gegen das Projekt so gut wie nicht gegeben seien. Der Hintergrund: Anfang 2020 beschloss der Bundestag das sogenannte Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz (MgvG). &bdquo;Wenn die neue Trasse tatsächlich nach diesem Beschleunigungsgesetz kommt, entscheidet nur der Deutsche Bundestag darüber“, sagt Prüßner-Claus. &bdquo;Und das zwei Mal“, ergänzt Rainer Brinkmann, Sprecher der SPD-Fraktion im Regionalrat: &bdquo;Einmal für die Auswahl der Trasse, und beim zweiten Mal geht es um den Baubeschluss.“ Davor, dazwischen und danach gebe es in dem Verfahren keine Möglichkeit, von außen Einfluss zu nehmen, so Prüßner-Claus. &bdquo;Weder von den Bürgerinitiativen und Umweltverbänden, noch von den betroffenen Regionen oder dem Regionalrat. Selbst der Landtag ist außen vor.“ Es bliebe lediglich der Klageweg gegen das Gesetz selbst. 31 Minuten Fahrtzeit sind das Ziel der Planungen In Detmold wurde von den Verantwortlichen gestern erneut betont, dass die Vorgabe der Fahrtzeit von maximal 31 Minuten einzuhalten sei. Damit wäre ein Ausbau der Bestandsstrecke vom Tisch. Eine Neubautrasse würde mit großer Wahrscheinlichkeit über Bad Salzufler Gebiet führen, da die Kurstadt auf einer direkten Linie zwischen den Hauptbahnhöfen von Bielefeld und Hannover liegt. So ist auf der Homepage des Bahnprojekts ein sogenannter &bdquo;Korridor K1“ abgebildet, der &bdquo;alle verkehrlichen Ziele erfüllt“, wie es dort wörtlich heißt. Dieser Korridor tangiert auch Bad Salzufler Gebiet. Ähnliche Aussagen im Zusammenhang mit dem Fahrziel von 31 Minuten hörte eine Delegation rund um den Vlothoer Bürgermeister Rocco Wilken (SPD) bei einem Spitzengespräch im Bundesverkehrsministerium in der vergangenen Woche. 90 Minuten lang sprach die Delegation, der auch &bdquo;WiduLand“-Vorsitzender Jens Köster angehörte, unter anderem mit Staatssekretär Michael Theurer (FDP) und Verantwortlichen des Ministeriums. Dabei sei der Bahn-Beauftragte der Bundesregierung nicht von der Vorgabe 31 Minuten und Tempo 300 abgewichen, sagte Wilken nach dem Gespräch. Die 31 Minuten ergäben sich daraus, dass künftig zwischen den Eisenbahn-Knoten Hamm und Hannover nur 54 Minuten Fahrzeit liegen sollen. Keine Bohrungen am Obernberg mehr Inzwischen hat die DB auch auf Einwendungen der Stadt im Zusammenhang mit einer möglichen Gefahr für die Salzufler Solequellen im Zusammenhang mit dem Bau eines Tunnels durch den Obernberg geantwortet. Demnach werde auch die noch in der Genehmigung befindliche neue Heilquellenschutzverordnung mit den vorgesehenen strengeren Auflagen bei der Planung der Trasse berücksichtigt und dem Bestand gleichgesetzt, heißt es auf der Homepage des Bahnprojekts Hannover-Bielefeld. Auch sei der Bahn bekannt, dass in dem Entwurf der neuen Schutzverordnung Bohrungen am Obernberg nicht mehr erlaubt sind. Dazu würden Kurgebiete bei der Trassenauswahl angemessen berücksichtigt.

Meistgelesen