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NRW-Ministerpräsident Armin Laschet.  - © AFP
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet.  | © AFP

Coronavirus Ärzte verpflichten, Prüfungen streichen: NRW plant Epidemie-Gesetz

Die Corona-Krise könnte in NRW zu einer Art Notstands-Gesetz führen, das den Behörden besondere Eingriffsmöglichkeiten gibt. Es soll aber auch Bürgern, Schülern und Studenten das Leben bei einer Epidemie erleichtern.

Oliver Auster
30.03.2020 | Stand 30.03.2020, 12:13 Uhr

Düsseldorf. Als Reaktion auf die aktuelle Corona-Pandemie und als Vorbereitung für weitere Krankheitswellen hat die Landesregierung einen außergewöhnlichen Gesetzentwurf vorgelegt. In dem Entwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, wird unter anderem das Verpflichten von Ärzten thematisiert. Außerdem sollen die Behörden berechtigt werden, medizinisches Material sicherzustellen. An Haupt- und Realschulen könnten die Abschlussprüfungen dieses Jahr laut dem Gesetzentwurf ausfallen.

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