0
Zeigen Flagge: viele junge Menschen sind bei der Demonstration dabei. - © Loni Maoro
Zeigen Flagge: viele junge Menschen sind bei der Demonstration dabei. | © Loni Maoro

Paderborn 500 Menschen protestieren in Paderborn und Büren gegen Abschiebehaft

Die Demonstranten zeigen Solidarität mit inhaftierten Flüchtlingen. Denn die UfA in Büren steht schon lange in der Kritik

Loni Maoro
31.08.2019 | Stand 01.09.2019, 13:03 Uhr

Paderborn. Berichte von rechtswidrigen Inhaftierungen, Todesfällen und menschenunwürdiger Isolationshaft - es sind heftige Vorwürfe, die die Initiative "100 Jahre Abschiebehaft" gegen die Praxis der Abschiebehaft in Deutschland erhebt. Rund 500 Demonstranten und Aktivisten protestieren deshalb am Samstag lautstark, erst in Büren vor der sogenannten Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige, dem bundesweit größten Gefängnis dieser Art, und anschließend auch in Paderborn. Schon seit 1919 gibt es in Deutschland Abschiebehaft. "Seit 100 Jahre gab es kaum eine Veränderung im Gesetz der Abschiebehaft. Diese veraltete Praxis steht zudem auch noch in antisemitischer Tradition. In Deutschland darf es so etwas nicht geben" , erzählt Raffael von der Initiative 100 Jahre Abschiebehaft. "Wir brauchen einen Richtungswechsel, mehr Menschlichkeit und vor allem mehr Bleiberecht." Frank Gockel, Sprecher der Initiative, berichtet in seiner Ansprache von den schockierenden Zuständen in deutschen Abschiebegefängnissen und erinnert auch an einen noch immer nicht vollständig geklärten Todesfall in der UfA Büren, der 1999 für eine Skandal sorgte. Gegen die Einrichtung in Büren wird schon seit ihrer Eröffnung 1994 immer wieder protestiert. "Die meisten Leute haben keine Vorstellung" "Das Thema Abschiebehaft muss viel mehr Platz im öffentlichen Diskurs einnehmen. Die meisten Leute haben keine Vorstellung von dem Unrecht, das in solchen Einrichtungen geschieht. Unschuldige Menschen werden inhaftiert, nur um Behörden ihre Abschiebung zu erleichtern", sagt Gockel. Er freue sich aber sehr über die hohe Beteiligung an der Demonstration, denn wachsende Solidarität sei ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Erwartet hatte die Initiative allerdings 1.500 Teilnehmer. Das Ziel der Initiative ist es, die Menschen auf das Problem Abschiebehaft aufmerksam zu machen und diese abzuschaffen. "Wir sind heute bei der Demo dabei, weil der Umgang mit Flüchtlingen in Abschiebegefängnissen inakzeptabel ist. Die Verhältnisse dort sind nicht menschenwürdig, es gibt kaum gesetzliche Kontrolle und die Zustände werden vor der Öffentlichkeit versteckt", berichtet die 19-jährige Nura. "Migranten bilden einen wichtigen und wertvollen Teil der Gesellschaft. Aber seit den 90er Jahren wurde das Asylrecht immer wieder verschärft. Die Regierung muss den Menschen wieder das Gefühl geben, hier willkommen zu sein" , ergänzt Tim (26).

realisiert durch evolver group