Bad Lippspringe. Die Grünen in Bad Lippspringe haben sich in der Bevölkerung zum geplanten City-Outlet umgehört. Partei und Ratsfraktion positionieren sich nun zur viel diskutierten Maßnahme der Innenstadtbelebung und stellen Forderungen auf.
„Verwundert“ sei in der Partei festgestellt worden, dass es derzeitig „keine aussagekräftigen Informationen und Hintergründe für eine ausreichende Bewertung und Einschätzung“ des Projektes gibt. Ein „belastbares Konzept“ stehe noch aus. Deshalb hätten sich sich Ortsverband und Fraktion bislang „sehr schwergetan, eine gemeinsame politische Stellungnahme“ zu veröffentlichen.
Unter den Parteimitgliedern starteten die Grünen jüngst eine Umfrage, um ein Stimmungsbild aus einem Teil der Bevölkerung zu erhalten. Es habe einen „regen Rücklauf“ gegeben, heißt es. Wie viele Antworten ausgewertet wurden, behält die Partei für sich. Das Resultat sei „nicht einheitlich“ in der Frage, ob das Outlet befürwortet oder abgelehnt werden soll. Katrin Kastner und Sascha Gödecke bilanzieren für den Ortsverein: „In vielen Rückmeldungen und Kommentaren zeigt sich, dass viele Mitglieder noch viele Fragezeichen sehen.“
Besonders für die erwartete Zunahme des Individualverkehrs forderten die Mitglieder ein nachhaltiges Konzept. Darin sollten nicht nur „Ideen von übermorgen“ mit selbstfahrenden Elektro-Shuttles betrachtet werden, sondern auch Lösungsansätze für die Gegenwart. Wichtig sei den Grünen, dass die Initiatoren um CDU-Ratsfrau Sylvia Schubert erklärten, wie viele Parkplätze benötigt werden, welches Bewirtschaftungskonzept die Betreiberfirma plant, wie der allgemeine ÖPNV verbessert wird und welche Park-&-Ride-Konzepte entwickelt würden, um die Innenstadt zu entlasten.
Grundsätzlich seien die Mitglieder offen dafür, mit dem City-Outlet eine Alternative zum Internethandel zu schaffen. Befürchtet werde jedoch, dass es ein Center mit „austauschbaren Geschäften und Waren“ wird, die wenig bis gar nichts mit den entwickelten Kernkompetenzen der Stadt wie Gesundheit, Umwelt, Tourismus und Natur zu tun hätten. Besorgnis erzeuge zudem, dass durch die Schaffung von neuen Verkaufsflächen mehr Areale für Stellplätze und Warenlager versiegelt würden.
Eine Mehrzahl der Mitglieder erwarte eine aktive Bürgerbeteiligung, die auch eine „öffentliche Abstimmung zur möglichen Unterstützung dieses Vorhabens nicht ausschließt“. Zusätzlich wünschten sich Mitglieder eine kommunale Beteiligung an der Betreibergesellschaft. Zum einen, um der Stadt Einflussmöglichkeiten auf die unternehmerischen Tätigkeiten sicherzustellen und zum anderen um Gewinne und Erlöse auch der Allgemeinheit zugutekommen zu lassen. Grünen-Mitglieder seien besorgt, so schreiben Kastner und Gödecke, dass die Stadt mehr als die jetzigen 100.000 Euro für Planung und Beratung ausgeben wird, wenn das Outlet Realität werden sollte. Umso wichtiger sei es, dass die Kommune selbst an Überschüssen beteiligt sei.
Insgesamt bezeichnen die Grünen ihre Haltung zum City-Outlet nach der Mitgliederbefragung als „kritisch“. Die Herausforderungen des Klimawandels bedeuteten auch, Konsumverhalten völlig zu überdenken und nachhaltiger zu wirtschaften. Daher sollte der Fokus auf nachhaltiger und fairer Produktion, sowie dem Wiederverwerten liegen.
Ohne eine direkte Befragung der Öffentlichkeit und kommunale Beteiligung in der Betreibergesellschaft sei eine Unterstützung durch die Grünen für das Projekt „nur schwer vorstellbar“.
