Bad Oeynhausen

Die Lücke im Lückenschluss

A30-Ausbau droht erhebliche Verzögerung / Bezirksregierung arbeitet jetzt am endgültigen Beschluss

01.07.2011 | 04.02.2015, 12:10

Bad Oeynhausen. Ob die Einweihung im Jahr 2014 noch zu halten ist? Bleibt die Lücke zwischen dem Unternehmer Jochen Theilemann und dem Landesbetrieb Straßen bestehen, könnte sich die Fertigstellung des Lückenschlusses zwischen der A 30 und der A 2 deutlich verzögern. Noch ragt das Theilemannsche Grundstück mit Lagerhalle und dichtem Baumbewuchs unübersehbar in die Trasse der Autobahn - und verursacht zusätzliche Kosten. Kosten, die noch weiter steigen könnten, befürchtet Andreas Meyer von Straßen NRW.

Wie berichtet, hatte das Bundesverkehrsministerium diese Woche den vor dem Verwaltunggericht Minden ausgehandelten Vergleich widerrufen, wonach der Eidinghausener Ladenbauer und Inneneinrichter neben seiner Abfindung über 2,1 Millionen Euro für Unternehmen und Grundstück weitere 465.000 Euro für die Firmengebäude, den Umzug der Lagerhalle als Zwischenlösung sowie für Auslagen wie etwa Anwaltskosten bekommen sollte.

Dieser finanzielle Rahmen entsprach den Vorstellungen von Jochen Theilemann, deckte sich mit der Einschätzung vom Mindener Richter Rolf-Lutz Weidemann und fußte auf den Akten von Hans-Joachim Baier, der bei der Bezirksregierung Detmold derzeit den nächsten Vorgang einleitet. "In absehbarer Zeit ist der endgültige Beschluss fertig", sagt Baier und stellt die kommende Woche als Termin in Aussicht.

Beide Parteien, der Landesbetrieb als auch der Unternehmer können dann reagieren. Wobei es unwahrscheinlich ist, dass Baier gänzlich von seiner ursprünglichen Bewertung abweicht und der Straßenbau-Behörde entgegenkommt, die vor Gericht durch Regierungsdirektor Friedrich Grote (Gelsenkirchen) erklären ließ, dass außer den 2,1 Millionen Euro gar nichts gezahlt werden solle.

Gut möglich, dass Jochen Theilemann seine Klage vor dem Mindener Verwaltungsgericht zurück zieht, weil er grundsätzlich verkaufsbereit ist, aber seine zusätzlichen 645.00 Euro haben möchte. Baier: "Wenn es nur noch um dass Geld geht, dann landet die Sache vor der Baulandkammer Detmold."

Andreas Meyer, Leiter der Regional-Niederlassung Bielefeld von Straßen NRW verfolgt den Streit aus der Distanz. Und mit Skepsis. "Der Druck ist da. Wir brauchen eine Lösung. Das ist mehr als wünschenswert." Andererseits verbreitet Meyer Optimismus: "Die um das Grundstück herumführende Baustraße ist nicht optimal, wir können aber weiterbauen." Selbst dann, wenn bis zum Winter kein Kompromiss gefunden werden sollte, fürchtet der Niederlassungsleiter nicht um den Fertigstellungstermin der Nordumgehung: "Ich sehe Lösungsmöglichkeiten." Welche das unter Umgehung der Theilemannschen Barriere sein könnte, verrät Meyer nicht. Steigende Kosten räumt er allerdings ein: "Da gehe ich von aus."

Baier macht derweil eine ganz andere Rechnung auf. Ein Verhandlungstermin vor der Baulandkammer in Detmold könne bis zu einem Jahr dauern. Komme es zur Berufung vor dem Oberlandesgericht Hamm, verstreichen noch einmal zwei Jahre. "Dann", bedauert der Beamte der Bezirksregierung, "bin ich im Ruhestand."