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Bagger für A 30 dürfen anrollen

Bad Oeynhausen erhält Nordumgehung

VON NICOLE BLIESENER
10.07.2008 | Stand 04.02.2015, 12:34 Uhr

Bad Oeynhausen/Leipzig. Der Planfeststellungsbeschluss zum Lückenschluss zwischen A 30 und A 2 ist rechtmäßig. Die Nordumgehung in Bad Oeynhausen darf nach mehr als 40 Jahren der Planung gebaut werden. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Die Richter wiesen damit die Klage von fünf Anliegern in allen Punkten zurück und fällten ein für bundesdeutsche Planungsbehörden richtungsweisendes Urteil. Denn mit dem Streitfall "Nordumgehung" ist erstmals ein Verfahren in erster und zugleich letzter Instanz nach der neuen Fassung des Bundesfernstraßen-Planungsgesetzes entschieden worden.

In Leipzig liegt noch ein weiterer Widerspruch aus OWL vor. "Auch gegen den Planfeststellungsbeschluss für das Teilstück der A 33 zwischen Bielefeld und Steinhagen wird geklagt. Wir hoffen nun, dass noch in diesem Jahr entschieden wird", sagt Sven Johanning von der Planungsbehörde Straßen NRW. Das 27 Kilometer lange und 300 Millionen Euro teure Autobahnstück zwischen Bielefeld und Borgholzhausen ist seit mehr als 30 Jahren in der Planung.

Der erste Spatenstich für die 169 Millionen Euro teure Nordumgehung zwischen Bad Oeynhausen und Löhne soll in zwei Monaten erfolgen. Straßen NRW rechnet für den 9,5 Kilometer langen Lückenschluss mit einer Bauzeit von fünfeinhalb Jahren.

"Es handelt sich um ein Bauprojekt von nationaler Bedeutung, das die letzte Autobahnlücke zwischen Berlin und den Niederlanden schließt", begrüßt IHK-Präsident Ortwin Goldbeck die höchstrichterliche Entscheidung. "Das ist ein Meilenstein in der Geschichte der Stadt", kommentierte Bad Oeynhausens Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann den Richterspruch. Maßlos enttäuscht dagegen ist Reiner Barg, Sprecher der Nordumgehungsgegner: "Ich kann die Entscheidung nicht nachvollziehen."

Die Anwältin der Kläger hatte der Bezirksregierung immer wieder vorgeworfen, die Ermittlungen seien in puncto Artenschutz, Trassenvarianten und Lärmschutz nicht ausreichend gewesen. Dies sahen die Leipziger Richter anders. Sie nahmen den Streitfall zum Anlass, die rechtlichen Maßstäbe für die Ermittlungstiefe festzulegen, und bestätigten den Planern mit ihrem Urteil akkurate Arbeit.

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