Pr. Oldendorf. Gegen kurz vor 11 Uhr am Sonntagmittag kommt Kevin Kühnert am Minigolfplatz in Pr. Oldendorf an – nach Bad Salzuflen, Bielefeld, Paderborn oder auch Hiddenhausen ist nun die kleine Gemeinde Pr. Oldendorf dran. Wie so häufig in diesen Tagen geht es um Unterstützung vor den Kommunalwahlen. Mit diesem bekannten Gesicht der Bundespolitik läutet auch die heimische SPD den Wahlkampfendspurt ein. Jetzt heißt es noch mal, auf sich aufmerksam machen.
Gewohnt lässig schlürft Kevin Kühnert einen Kaffee, stellt seinen Juso-Beutel bei Seite und lässt sich von Bürgermeisterkandidat Marvin Schrodke und Landratskandidat Ingo Ellerkamp begrüßen. Viele Jungsozialisten und Ratskandidaten sind anwesend – auch Bundestagsabgeordneter Achim Post und Landtagsabgeordneter Ernst-Wilhelm Rahe.
Kühnert hat auch schon Wahlkampf im Freibad gemacht
"An einer Minigolfanlage habe ich auch noch nicht Wahlkampf gemacht", sagt Kühnert in die Runde. Ein Freibad sei aber auch schon dabei gewesen. Corona offenbare eben ungewöhnliche Orte für den Wahlkampf. Der gebürtige Berliner ist Noch-Juso-Vorsitzender, stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD und Kandidat für ein Bundestagsmandat: Kevin Kühnert ist fester Bestandteil der Bundespolitik. Das macht sich schnell bemerkbar: "Reden kann er ja", ist aus den Publikumsreihen zu hören.
Hauptsächlich spricht Kühnert über Bundespolitik, versucht aber immer wieder einen kommunalen Bezug herzustellen. "Denn es hat alles miteinander zutun", erklärt er. Gemeint ist damit die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. "Es müssen Grundlagen geschaffen werden, mit denen Kommunen besser arbeiten können", sagt Kühnert, der mit Zug angereist ist.
Corona-Krise erfordert Schuldenschnitt für Kommunen
Wegen der Corona-Krise und fehlenden finanziellen Mitteln fordert Kühnert einen Schuldenschnitt für Kommunen, die im Übrigen auch vor der Krise nicht über ihren Verhältnissen gelebt hätten. Wichtig für Kommunen seien Bau- und Wohnflächen.
Kühnert verweist dabei auf den kürzlich verstorbenen SPD-Politiker Hans-Jochen Vogel, der bis ins hohe Alter politisch aktiv war. Kühnert unterstützt seine These, dass die Ursache für Bauflächenmangel ein unbedachter Umgang mit Grund und Boden sei. Es sollte so viel Fläche wie möglich in Besitz der Kommunen gehen. Es nütze nichts, wenn wenige Leute viel Land haben und dies teuer verkaufen könnten.
Kühnert bezeichnet Söder als "fränkischen Prinzessin-Lillifee-Verschnitt"
Kevin Kühnert brauchte fast keine Anhaltspunkte oder Fragen. Es sprudelte aus ihm heraus – von höherem Kurzarbeitergeld, der Mindestausbildungsvergütung bis hin zu einer Stärkung des Selbstbewusstseins der SPD. "Wir verkaufen uns in der Regierung über Wert und außerhalb der Regierung unter Wert." Die SPD stünde geschlossen hinter Olaf Scholz als Kanzlerkandidat. Das alles sei ohne große Inszenierung ausgekommen.
Gleichzeitig kritisiert Kühnert Markus Söder, der im vergangenen Monat Angela Merkel in Herrenchiemsee empfangen hat. Dieser "fränkische Prinzessin-Lillifee-Verschnitt" habe mit Angela Merkel eine "bemerkenswerte" Inszenierung geschaffen, die aber völlig sinnlos sei und den Kern politischer Arbeit verfehlen würde.
