Rücktritt bei den Grünen: Das sagen Parteikollegen aus dem Lübbecker Land dazu

Lübbecker Land. Nach einer Serie von Wahlniederlagen hat der Bundesvorstand der Grünen geschlossen seinen Rücktritt erklärt. &bdquo;Wir sind zum Ergebnis gekommen: Es braucht einen Neustart“, sagte Parteichef Omid Nouripour am Mittwoch, 25. September, in Berlin. Auf dem Bundesparteitag im November solle ein neuer Vorstand gewählt werden. Wie bewerten heimische Grüne auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene diese Entscheidung? Die &bdquo;NW“ hat sich umgehört. Lesen Sie auch: Drei Gründe für den Rücktritt der Grünen-Parteispitze &bdquo;Der Rücktritt unseres Bundesvorstands ist zweifellos ein tiefgreifender Schritt, der viele Emotionen in unserer Partei und darüber hinaus auslöst. Es ist aber auch ein wichtiger Schritt, zur richtigen Zeit“, sagt beispielsweise die Minden-Lübbecker Bundestagsabgeordnete Schahina Gambir. Ricarda Lang und Omid Nouripour hätten die Partei durch turbulente Zeiten, politische Rückschläge und bittere Wahlniederlagen geführt: &bdquo;Stets mit einer klaren Haltung und einer tiefen Verantwortung für die Herausforderungen, vor denen unser Land und die Bürgerinnen und Bürger stehen.“ Ihre Entscheidung zum Rücktritt zeige einmal mehr: &bdquo;Sie stellen diese Verantwortung, das Wohl unserer Gesellschaft und auch unserer Partei über ihr Amt und ihre Person – das ist heute nicht nur nicht selbstverständlich, sondern, wenn man sich umschaut, einzigartig“, so Gambir weiter. Die Grünen meinen es ernst Bittere Wahlniederlagen im Osten, zuletzt das Wahlergebnis von Sonntag in Brandenburg seien das Ergebnis einer &bdquo;tiefen Krise unserer Partei“, die konstant unter öffentlichem Beschuss stehe. Gambir: &bdquo;Mit den Vorstandswahlen im November haben wir die Chance, uns neu aufzustellen“ – mit frischer Energie für das nächste Jahr in Regierungsverantwortung und einer klaren Weichenstellung für die Zukunft und die kommende wegentscheidende Bundestagswahl: &bdquo;Wir Grünen meinen es ernst mit einem Neuanfang“, so Gambir abschließend. Der Landtagsabgeordnete Benjamin Rauer aus Hüllhorst äußert sich ebenfalls: &bdquo;Diese Entscheidung hat meinen größten Respekt. Ricarda Lang hat es sehr klar benannt: &bdquo;Jetzt ist nicht die Zeit, um am eigenen Stuhl zu kleben, jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen“. Die Mitglieder des Bundesvorstandes zeigten, dass sie es mit einem Neuanfang für Bündnis 90/Die Grünen ernst meinten. Bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Wiesbaden im November werde sich entscheiden, wer die Partei im Bundesvorstand auf die Bundestags- und auch Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen vorbereiten werde. Diese Neuwahl werde richtungsweisend für die Verortung der Partei im Parteienspektrum sein. Denn der neue Bundesvorstand, aber auch Amts- und Mandatsträger aus Bund und Land, würden sich mit der Aufarbeitung der Wahlergebnisse weiterhin intensiv beschäftigen müssen. Rauer: &bdquo;Aus meiner Sicht ist es hier besonders wichtig zu schauen, an welchen Stellen man insbesondere bei den grünen Stammwählern an Zustimmung verloren hat und wie eine bessere Kommunikation der Erfolge von grüner Regierungsbeteiligung gelingt.“ Manche Wahlentscheidung &bdquo;bedenklich“ Den Rücktritt der Grünen-Bundesspitze bewertet der langjährige Rahdener Grünen-Ratsherr Winrich Dodenhöft als konsequent: &bdquo;Es ist positiv, dass sie Verantwortung übernimmt für die schlechten Ergebnisse. Das ist bei anderen Parteien ja nicht so der Fall.“ Insgesamt sei die Situation aber nicht so erfreulich, merkt Dodenhöft an. Bei den Wahlen in Brandenburg könne man bei der Wählerwanderung ablesen, dass viele bisherige Grünen-Wähler zur SPD abgewandert seien, um deren Spitzenkandidat, Ministerpräsident Dietmar Woidke, zu wählen. Wenig erfreulich sei die Entwicklung auch, wenn man sich die Tendenz anschaue, so Dodenhöft. Immer mehr Jugendliche wählten die AfD: &bdquo;Das ist bedenklich.“ Mehr zum Thema: OWL-Grüne zum Rücktritt der Parteiführung: &bdquo;Wir haben ein Imageproblem“ Ob die Ampel bis zur nächsten Bundestagswahl im September 2025 hält? Winrich Dodenhöft geht bis jetzt davon aus. &bdquo;Die FDP ist noch katastrophaler dran, wenn man in den Wahlergebnissen unter einem Prozent liegt.“ Er gehe aber davon aus, dass die drei Parteien das nun durchzögen, meint der langjährige Rahdener Grünen-Ratsherr: &bdquo;Wenn jetzt Neuwahlen wären, dann wären die Ergebnisse der Ampel auch nicht besser.“ &bdquo;Arme Deutsche gegen arme Ausländer“ Florian Craig, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Espelkamper Rat, hält den Schritt des grünen Bundesvorstandes zwar für richtig, konsequent und legitim, sieht aber Probleme bei der Nachbesetzung. &bdquo;Gibt es denn im Augenblick bei uns Alternativen?“, fragt sich der Kommunalpolitiker. Seiner Meinung nach gibt es aktuell nicht die starken Kräfte bei den Grünen, die sich vor allem um die sozialen Belange der Menschen kümmern und diese Politik wieder nach vorne bringen. Das hänge sicherlich auch damit zusammen, dass sich die Grünen in Regierungsverantwortung befänden. Das aktuelle Spielchen &bdquo;Arme Deutsche gegen arme Ausländer“ auszuspielen helfe niemandem weiter. Für Martin Schiegnitz, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat Preußisch Oldendorf, kam der Rücktritt überraschend. &bdquo;Damit gerechnet habe ich nicht.“ Für ihn habe der Rückzug &bdquo;etwas von Aktionismus“. Ob man sich angesichts von schlechten Wahlergebnissen auf Landesebene auch in der Bundespolitik zurückziehen müsse, sei dahingestellt, so Schiegnitz: &bdquo;Wobei es genug gute Leute gibt, die die beiden ersetzen können“, findet er. Ein Neustart sei angesichts des &bdquo;Grünen-Bashings“, das schon vor längerer Zeit eingesetzt habe, aber sicherlich richtig.

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