Parken: Das leidige Thema Leitsystem

Bad Oeynhausen. Staub? Nein, dass das Thema Parkkonzept Staub angesetzt haben könnte, kann Andreas Schwarze nicht erkennen. Für den Vorstand der Stadtwerke ist auch nicht entscheidend, dass das Thema schon seit sechs Jahren auf seinem Schreibtisch – beziehungsweise auch dem seines Vorgängers – liegt. &bdquo;Es ist ein komplexes Thema“, sagt Schwarze. Und für ihn ist die Aktualität des Themas das Gegenteil von Verstaubtheit. &bdquo;Parkraumbewirtschaftung wird ja vor dem Hintergrund von Klimaschutz für Stadt und Stadtwerke immer wichtiger“, sagt der Stadtwerke-Chef. &bdquo;Denn es gilt ja, den Individualverkehr aus den Innenstädten herauszuholen und Aufenthaltsqualität zu generieren. Aber trotzdem muss man Parkplätze anbieten an zentralen Stellen. Stadtwerke-Vorstand Andreas Schwarze und Bürgermeister Lars Bökenkröger haben das Thema beide von ihren Vorgängern geerbt. Gemeinsam versuchen sie, auf Anfrage der NW den aktuellen Stand der Planungen zu erläutern. Der Rat vertagte den Beschluss 2014 - bis heute Denn die Diskussionen über ein Parkraumkonzept reichen in Bad Oeynhausen zurück bis ins Jahr 2014 – mindestens. Da hat es der Rat nach mehreren Anläufen aufgegeben, einen Beschluss zu den Parkgebühren zu fassen, um die es ursprünglich zunächst nur gehen sollte. Doch die Idee, die Gebühren zu erhöhen, erntete einen Sturm der Entrüstung, angefacht vor allem von den Einzelhändlern aus der Innenstadt. Der Rat vertagte den Beschluss (bis heute) und reichte das Thema zur umfangreichen Bearbeitung an die Stadtwerke weiter. Das war 2015. Und was ist in diesen sechs Jahren seither passiert? &bdquo;Das Konzept habe ich 2019 dem Verwaltungsrat und dem Stadtrat vorgelegt“, sagt Schwarze, der seit Mai 2017 Stadtwerke-Vorstand ist. Er hebt hervor, dass einige Maßnahmen ja auch schon umgesetzt seien: das Handyparken im innerstädtischen Bereich, die freundlichere Gestaltung der Parkhäuser, die &bdquo;Brötchentaste“ im Parkhaus an der Herforder Straße. Wegen Corona um ein Jahr vertragt Und für 2020 war dann vorgesehen, das Parkleitsystem vorzustellen. Das aber sei pandemiebedingt aufgeschoben worden, so Schwarze. Allerdings konnten fast alle Gremien der Stadt trotz Corona tagen. &bdquo;Aber das ist ein umfangreiches Thema, für das wir uns auch ausreichend Zeit nehmen sollten. Deshalb haben wir die Präsentation um ein Jahr verschoben“, erläutert Schwarze seine Entscheidung. &bdquo;Der Rat wurde teilweise durch den Hauptausschuss vertreten. Mir ist aber wichtig, alle politischen Mandatsträger mitzunehmen.“ Nun sei er &bdquo;guten Mutes, dass wir das System dem Verwaltungsrat im September präsentieren können.“ Man müsse auch sehen, dass in den nächsten Jahren viele Verkehrsprojekte wie der Neubau der beiden Bahnbrücken auch die Innenstadt beeinträchtigen werden, sagte Bökenkröger. &bdquo;Darauf muss ein Parkleitsystem reagieren“, so der Bürgermeister. Der dabei auch einen anderen Punkt im Vordergrund sieht: &bdquo;Da müssen wir vor allem sehen, wie die Innenstadt weiter erreichbar bleibt. Da ist ein Parkleitsystem wichtig, aber kein Allheilmittel.“ Wesentliches Element eines Leitsystems für Bad Oeynhausen sollen neue Hinweis-Einrichtungen sein, die mit einer elektronischer Erfassung und Anzeige, wie viele Stellplätze noch frei sind, verbunden sind. &bdquo;Mit solch einem System sollen dann zum Beispiel auch die Besucherströme bei großen Veranstaltungen geleitet werden“, sagt Schwarze. &bdquo;In der Ruhe liegt die Kraft“ Der aber die Hoffnung, von dem neuen System schon zu den Parklichtern 2022 geleitet zu werden, im Keim erstickt. &bdquo;Das wäre schön. Aber das System muss noch diskutiert, beschlossen und finanziert und schließlich auch noch installiert werden. Wenn wir 2023 einen Teil davon sehen können, dann sind wir schon gut“, sagt Schwarze. Auf die Frage, ob es ihn denn nicht wurmt, dass das so lange dauert, antwortet Schwarze mit der Abgeklärtheit eines Konfuzius: &bdquo;In der Ruhe liegt die Kraft.“ Lars Bökenkröger gesteht, dass er viele Projekte in Bad Oeynhausen gern schneller vorantreiben möchte. &bdquo;Aber man merkt bei vielen Bauprojekten, dass das seine Zeit braucht. Wenn es 2023 eine moderne Möglichkeit gibt, den Verkehrsfluss zu lenken, dann wäre das eine schöne Sache für Bad Oeynhausen.“ Neben der Ausschilderung ist auch die Preisgestaltung eine wichtige Komponente eines Parkkonzeptes. &bdquo;Die Preise fürs Parken sind immer auch ein Instrument, Verkehr zu lenken“, sagt Bökenkröger und kommt damit auch sauf den Zusammenhang zwischen Parkplatz und Klimaschutz zurück. Grundsätzlich müsse man zentrale Parkmöglichkeiten anbieten, auch wenn man den Individualverkehr in den Innenstädten möglichst verringern wolle, so Schwarze. &bdquo;Damit die Straßen nicht zugeparkt oder durch Park-Such-Verkehr verstopft werden.“ "Grund und Boden sind in knappes Gut" Für den Bürgermeister ebenso wie für den Stadtwerke-Chef wäre denkbar, die Parkplätze an den Straßenrändern etwas teurer zu machen und dafür die erste Stunde im Parkhaus günstiger zu machen. &bdquo;Mit einem Euro für die ersten anderthalb Stunden liegen wir aber schon am unteren Ende der Preisskala“, sagt Schwarze. Im Wettbewerb der Städte setzt zum Beispiel Bünde auf kostenloses Parken auf zwei großen Parkplätzen am Rande ihrer Innenstadt. Ein Modell, das gerade Einzelhändler gern auch in Bad Oeynhausen sähen. &bdquo;Dann muss man aber auch über die Finanzierung sprechen“, gibt Bökenkröger zu bedenken. Und: &bdquo;In Bad Oeynhausen haben wir Parkhäuser und eine Tiefgarage, die im Unterhalt weitaus aufwendiger und teurer sind als Parkplätze. Ganz umsonst geht das nicht“, so der Bürgermeister. &bdquo;Wir müssen nur sehen, dass wir moderate Preise behalten.“ Grund und Boden seien ein knappes Gut, argumentiert Schwarze. &bdquo;Warum darf die Stadt für deren Nutzung kein Geld verlangen?“ "Das ist `ne Dauerschleife" Allerdings soll das Preissystem fürs Parken im September noch nicht Thema im Verwaltungsrat sein. &bdquo;Aber wenn wir gefragt werden danach, können wir dazu sicher auch etwas sagen“, so Schwarze. Immerhin gehört zum Leitsystem auch der Plan, den Parkhäusern neue Namen zu geben. Nur welche, das verrät Schwarze noch nicht. Dabei steht auf einem Schild, das an der Kanalstraße zum Sültebusch hinweist, schon das Parkhaus-Symbol mit dem Zusatz Innenstadt. &bdquo;Das sind alte Schilder“, sagt Schwarze. Der aber einräumt: &bdquo;Dieser Name wäre durchaus im Bereich des Möglichen.“ Grundsätzlich werde es solche Namen für die Parkhäuser geben, mit denen auch auswärtige Besucher etwas anfangen können. Parkraumbewirtschaftung, so Schwarzes abschließende Erkenntnis, &bdquo;ist kein Thema, das irgendwann abgeschlossen ist. Das ist ne Dauerschleife, die man drehen muss.“

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