Bürgerbegehren gegen die Sanierung des Siel-Freibades

Bad Oeynhausen. Zu aufwendig, zu teuer und mit "desaströser ökologischer Bilanz": Für Werner Birtsch, der bei der Kommunalwahl im September als unabhängiger Bürgermeister-Kandidat antreten will, ist die vorgesehene Sanierung des Sielbades eine Fehlplanung. Er will die Sanierung mit einem Bürgerbegehren stoppen und fordert eine abgespeckte, deutlich kostengünstigere Planung. "Soll die bewährte Infrastruktur des Freibades im Siel gerettet werden?", lautet die Kernfrage, die Birtsch gerne den Bad Oeynhausener Bürgern zur Abstimmung vorlegen würde. Es ist sein zweiter Anlauf, ein Bürgerbegehren in Sachen Badbau in Bad Oeynhausen auf den Weg zu bringen. Sein erster Versuch, die Pläne zum Neubau eines Hallenbades am Siel zu stoppen, war im Januar wegen einer Fristüberschreitung gescheitert. Bereits am 12. Februar legte Birtsch bei der Stadtverwaltung den Entwurf eines weiteren Bürgerbegehrens vor. "Das Projekt ist aufgrund immer weiter steigender Baukosten nicht tragbar" In der Begründung dazu schreibt Birtsch, dass Planung und Umsetzung des Projektes "mit dem geplanten Hallenbad und dem Freibadneubau an gleicher Stelle mit jetzt schon über 25 Millionen Euro Kosten für die Stadt aufgrund immer weiter steigender Baukosten nicht tragbar" seien. Ziel des Bürgerbegehrens sei "die Rettung der intakten Infrastruktur des Freibades und kein Freibadneubau für fünf Millionen Euro". So könne das 50-Meter-Becken des Sielbades durch eine Edelstahlwanne saniert werden, was nach Birtschs Rechnung weniger als eine Millionen Euro kosten würde. Viele andere Einrichtungen des Bades seien durchaus noch intakt und könnten weiter genutzt werden, argumentiert er. "Durch die Corona-Krise droht uns im Herbst eine wirtschaftliche Erosion, eine massive, weltweite Rezession", ist Birtsch überzeugt. In dieser Situation dürfe man das Geld der Bürger nicht verschleudern. "Das ist Krisen-Interventions-Kapital der Stadt. Das werden wir noch brauchen", sagt Birtsch. Wegen Corona habe er auch zunächst geduldig auf eine Reaktion der Stadt gewartet. "Aber nun muss es nach drei Monaten mal vorangehen", fordert er. Stadtwerke warten noch auf Bescheid aus Berlin "Die Stadtverwaltung ist derzeit dabei, die Kosten für den Neubau des Hallenbades und die Sanierung des Freibades so abzuschätzen, dass unsere Planung auf denselben Zahlen basiert wie die von Herrn Birtsch", sagt Volker Müller-Ulrich, Pressesprecher der Stadt. Wenn das geschehen sei, müsse Birtsch 25 Unterstützungs-Unterschriften sammeln, um damit offiziell das Bürgerbegehren anzumelden. "Danach haben Verwaltung undRat acht Wochen Zeit zur Prüfung des Begehrens auf Zulässigkeit. Im Anschluss an diese Prüfung kann der Begehrensträger die erforderlichen Unterstützungsunterschriften sammeln", so Müller-Ulrich. Nach derzeitigem Stand wären dazu 2.799 Unterschriften vorzulegen. Die Frage ist, wie weit dann schon Fakten im Sielbad geschaffen sind. Aufträge für die Freibadsanierung oder den Hallenbadneubau seien noch nicht vergeben, erklärt Stadtwerke-Vorstand Andreas Schwarze. Mit rund 1,8 Millionen Euro will der Bund das Projekt fördern. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages abgesegnet. "Es fehlt uns aber noch die formelle Förderzusage. Vorher dürfen wir keine Aufträge vergeben", erläutert Schwarze. Der hofft, diese Zusage kurzfristig zu bekommen. Unbenommen davon ist aber der Abriss der Anlagen im Sielbad. Der, so Schwarze, würde als vorbereitende Arbeit eingestuft. "Ich gehe davon aus, dass der Abbruch übernächste Woche beginnt", so der Stadtwerke-Vorstand.

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