Oerlinghausen. „Herr Benneker, es kann losgehen.“ Ein lapidarer Satz, den Bürgermeister Dirk Becker, nach den Beratungen zum Neubau des Freibades im Rat der Stadt an den Geschäftsführer der Stadtwerke, Michael Benneker, richtete. Doch es war ein Satz, der viel bedeutete und der von Applaus im Zuschauerbereich der Mensa der Heinz-Sielmann-Schule begleitet wurde. Er kennzeichnet den Beginn des Neubaus des Freibades. Und wenn alles so läuft wie geplant, hat die Bergstadt ab 2027 wieder ein Freibad.
Dieses Freibad wird allerdings nicht mehr über 50-Meter-Bahnen im Schwimmerbereich verfügen. Voraussetzung für die finanzielle Förderung war eine Verkürzung der Schwimmbahnen. Auf der bisherigen Fläche des Schwimmerbereiches wird es im neuen Bad sowohl den Schwimmerbereich als auch den Nichtschwimmerbereich geben. Die werden mit einem Weg voneinander getrennt. Erhalten bleiben die Sprungbretter. Lediglich einen „Fünfer“ wird es nicht mehr geben.
Doch wieso kann eine Stadt, die kurz vor dem Beschluss zum Freibad einen Haushalt verabschiedet hat, der nur mit einem Haushaltssicherungskonzept genehmigungsfähig war, sich solch einen Neubau leisten? Schließlich beläuft sich die Kostenschätzung für das gesamte Projekt nach aktueller Planung auf 8,3 Millionen Euro. Möglich ist das, weil nicht die Stadt das Freibad baut, sondern die Stadtwerke. Und die sind eine eigenständige Gesellschaft, die zwar der Stadt gehört, aber finanziell autark ist.
Die Grünen warnen vor dem finanziellen Risiko
Bei einigen Politikern kam daher die Frage auf, ob sich die Stadtwerke dieses Projekt leisten können. Michael Benneker informierte darüber, dass der Neubau des Freibades natürlich eine zusätzliche Belastung für die betriebswirtschaftlichen Kennzahlen der Stadtwerke darstelle. Es wurde deshalb der Sachverhalt von einem externen Beratungsbüro untersucht und dem Aufsichtsrat der Stadtwerke in einer Klausursitzung vorgestellt. Im Ergebnis werde es zwar einige schwierige Jahre geben, aber Mitte der 2030-er Jahre sollten sich nach der Expertenmeinung die Stadtwerke konsolidiert haben und in der Lage sein, dann wieder Gewinn an die Stadt auszuschütten.
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Den Grünen war das Risiko zu groß. Sie stellten den Antrag auf Gründung einer Bädergesellschaft, in die das fertiggestellte Freibad und gegebenenfalls das Hallenbad überführt werden sollten. Sie sprachen sich zwar auch, vor allem der sozialen Komponente wegen, für den Neubau aus, sahen aber erhebliche wirtschaftliche Risiken und Unwägbarkeiten beim Bau und beim Betrieb. In der Begründung ihres Antrags schreiben die Grünen: „Das Unternehmen Stadtwerke Oerlinghausen GmbH hat in erster Linie für das Gemeinwesen essenzielle Aufgaben wie die Versorgung mit Trinkwasser, Elektrizität, Wärme und Gas.
Darüber hinaus betreiben die Stadtwerke das Abwasserwerk mit Tiefbau, den ÖPNV, die Straßenbeleuchtung und die Bäder. Sie finanzieren sich durch die Gebühren, die die Bürgerinnen und Bürger für diese Leistungen zu entrichten haben. Die Gebühren für Energie und Wärme dürfen nicht durch unvorhergesehene Verluste bei den Bädern in die Höhe getrieben werden.“
Der Aufsichtsrat der Stadtwerke weiß um das Risiko
Peter Heepmann, Fraktionsvorsitzender der SPD, entgegnete, dass die Stadtwerke nicht in Gefahr seien. Das ließe sich aus dem Gutachten des Beratungsbüros herauslesen. Nach seiner Ansicht seien die Stadtwerke eher in Gefahr, wenn eine Bädergesellschaft gegründet werden würde. Und Bartolt Haase (SPD), Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke, sagte, dass sich der Aufsichtsrat der Risiken durchaus bewusst sei. „Man muss weiter beobachten und flexibel bleiben“, sagte er.
Letztlich wurde der Antrag der Grünen, auch wenn er abschließend als Prüfauftrag verstanden werden sollte, mit 22 Nein-Stimmen gegen 12 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt. Kurz vor der Abstimmung hatte Michael Benneker noch gesagt, dass er ein ureigenes Interesse daran habe, dass das Projekt gelingen möge. Er versprach, die Gremien über den Verlauf rechtzeitig zu informieren.
