FDP-Fünffachaustritt in Leopoldshöhe überrascht

Leopoldshöhe. Der Austritt der fünf Leopoldshöher aus der FDP sorgt für Überraschungen und führt zu weiteren Fragen. Wie berichtet, sind die drei Ratsmitglieder Ulrich und Sven Meier zu Evenhausen und Julius Hachmeister sowie Matthias Krüger und Adriane Siek-Meier zu Evenhausen aus der Partei ausgetreten. Jetzt muss geklärt werden, wie und ob es mit einer FDP-Fraktion im Gemeinderat weitergeht, was mit drei Ratsmandaten passiert und wer Posten im FDP-Stadtverband Oerlinghausen/Leopoldshöhe übernimmt. Das sind alles noch offene Fragen. Denn Ulrich Meier zu Evenhausen hat zwar am Dienstag in einer Pressemitteilung den Parteiaustritt der Fünf erklärt, nicht aber, was mit Ämtern oder Posten geschehen soll. Es geht um die drei Ratsmandate der FDP, die Besetzung der Gemeinderatsausschüsse, um den Fraktionsvorsitz der FDP in Leopoldshöhe, aber auch um Vorstandsposten im FDP-Stadtverband. Überrascht – so reagierten Hermann Graf von der Schulenburg, Bürgermeister Martin Hoffmann und FDP-Stadtverbandsvorsitzender Tobias Jaehn einhellig. Hermann Graf von der Schulenburg ist nach dem Sammelaustritt das einzig verbliebene FDP-Ratsmitglied. FDP-Urgestein Marie Luise Asemissen ist als Sachkundige Bürgerin benannt, sie kann auf eine langjährige kommunalpolitische Tätigkeit auch in Bielefeld zurückblicken. Er respektiere &bdquo;diese persönliche Entscheidung“, sagte Schulenburg im Gespräch mit nw.de. Über die FDP-Liste in den Rat eingezogen Jetzt müsse geschaut werden, was Meier zu Evenhausen & Co. wollten. Schulenburg hält es für geboten, &bdquo;dass sie ihre Mandate zurückgeben“. Die Ratsmandate seien nicht direkt gewonnen, sondern über die Liste erreicht worden – &bdquo;und das war eine FDP-Liste“. Die Wähler hätten schließlich die FDP gewählt, die Sitze sollten mit Nachrückern besetzt werden. Die gebe es ja. Wie es ausgehen werde, &bdquo;das weiß ich nicht“. Schade sei seiner Einschätzung nach, &bdquo;dass das nicht vorher abgesprochen wurde“. Das sieht Tobias Jaehn ähnlich. Diese Entscheidung habe sich &bdquo;nicht angedeutet“, so sagt er und meint vor allem den fünffachen Parteiaustritt. Im Stadtverband habe eine &bdquo;gute Zusammenarbeit“ geherrscht. Für den Stadtverband sei das alles &bdquo;bedauerlich“, auch weil nun gleich drei Posten neu besetzt werden müssten. Die Familie Meier zu Evenhausen war als kooptiertes Vorstandsmitglied (Ulrich), Beisitzerin (Adriane) und Schriftführer (Sven) dabei. Ausgetreten waren die insgesamt Fünf laut Mitteilung von Ulrich Meier zu Evenhausen am 7. Januar. Informiert hatte er Fraktion und Stadtverband darüber am Montag – schriftlich. Jaehn: &bdquo;Ein Gespräch hat es nicht gegeben.“ Die Pressemitteilung Evenhausens – auch an nw.de – folgte am Dienstag. Darin der Hinweis: &bdquo;Zum jetzigen Zeitpunkt können keine weiteren Fragen beantwortet werden.“ Ein Gespräch wird es nun am Freitag bei Bürgermeister Martin Hoffmann geben, wie dieser auf Anfrage von nw.de erklärt. Mit Ulrich Meier zu Evenhausen. Er sei auch von der Entscheidung überrascht worden, sagt Hoffmann. Nun gehe es um Optionen, ob die Ausgetretenen eine eigene Fraktion bilden, ihre Ratsmandate also als Parteilose behalten wollten. In der Folge könnte es auch zu neuen Ausschussbesetzungen kommen. Das Büro des Rates in der Leopoldshöher Verwaltung und der Kreis (Kommunalaufsicht) stünden beratend zur Seite. Es müsse schließlich alles seine Richtigkeit haben. Wie auch immer die Entscheidungen dann ausfallen. &bdquo;Das müssen wir jetzt abwarten.“

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