0
Für den Frieden: Die Friedensautos werden nicht nur als Polizeiwagen umgestaltet, sondern auch als Feuerwehr- oder Rettungsfahrzeuge. - © picture alliance / dpa
Für den Frieden: Die Friedensautos werden nicht nur als Polizeiwagen umgestaltet, sondern auch als Feuerwehr- oder Rettungsfahrzeuge. | © picture alliance / dpa

Warburg Was die Behörden zu den Friedensmobilen im Polizeidesign sagen

Blaulicht oder retroreflektierende Folie sind verboten

Hermann Ludwig
14.08.2019 | Stand 13.08.2019, 18:58 Uhr

Warburg. „Geben wir dem Frieden ein Gesicht", das betonen Silke und Christian Volgmann, die seit zwei Jahren mit der Aktion Friedensfahrzeuge auf die Thematik aufmerksam machen. Zwei Fahrzeuge sind jetzt im Kreis Höxter derartig umgestaltet. Noël und Karin Eichler haben bislang gute Erfahrungen damit gemacht. „Wir haben schon viele Gespräche über das Thema Frieden geführt", sagt der Peckelsheimer, der als Dozent und Trainer im Gesundheitswesen in NRW viel mit seinem Auto unterwegs ist. Kriegslöscher-Fahrzeuge mit Feuerwehr-Anmutung Bundesweit sind mittlerweile 30 Friedensbewegte mit derart auffällig gestalteten Autos unterwegs. In Hamburg hat ein Unternehmer sieben Autos seines Fuhrparks entsprechend als Friedensfahrzeug umgestaltet, eine Friedens-Kolonne. Es gibt mittlerweile Friedensbotschafter im Polizeidesign, Kriegslöscher-Fahrzeuge mit Feuerwehr-Anmutung und die Friedens-Ambulanz, die Rettungswagen ähneln. Die Werbetechniker aus Greifswald bekleben normale Autos mit diesen Folien. „So lange der gesetzliche Rahmen eingehalten wird, gibt es da nichts zu beanstanden. Die farbliche Gestaltung der Polizeifahrzeuge ist rechtlich nicht geschützt", erklärt Jörg Niggemann, Pressesprecher der Kreispolizeibehörde. Ordnungsamt der Stadt Willebadessen wurde informiert Vor der Beklebungsaktion hatten sich Noël und Karin Eichler bei der Behörde erkundigt. Auch das Ordnungsamt der Stadt Willebadessen wurde informiert. Die Initiatoren haben sich seinerzeit beim Start der Maßnahme auch beim TÜV erkundigt, was erlaubt ist. „Es darf nicht in Richtung Amtsanmaßung gehen", ergänzt Polizeipressesprecher Jörg Niggemann. Auf der Facebook-Seite des Unternehmens der Werbetechniker Silke und Christian Volgmann ist zu lesen, dass sie selbst einmal bei einer Friedensdemo in Büchel von einem amerikanischen Soldaten eine Mängelkarte für ihr Friedensfahrzeug erhielten. Als sie das Fahrzeug der Polizei vorstellten, wurde ihnen bescheinigt, dass keinerlei Mängel vorliegen. Verwendung von blauem Blinklicht verboten Der Bundestag beschäftigte sich 2016 mit einer Petition, in der gefordert wurd, es müsse verboten werden, private Pkw mit Folien, Lackierungen und Schriftzügen zu versehen, welche denen von Einsatzfahrzeugen der Polizei zum Verwechseln ähnlich sind. Das Verfahren wurde abgeschlossen mit dem Hinweis, dass mit der gegenwärtigen Vorschriftenlage ein Missbrauch vermieden werde. Das Anbringen von retroreflektierender Folie oder fluoreszierender Farbe und auch die Verwendung von blauem Blinklicht in Form eines Rundumlichts werde in der der Straßenverkehrsordnung ausreichend geregelt.

realisiert durch evolver group