Eklat im Nieheimer Stadtrat: SPD verlässt die Sitzung

Nieheim. Nach der jüngsten Ratssitzung am Donnerstag in Nieheim ist die Atmosphäre vergiftet. &bdquo;Das ist eine absolute Schweinerei, was ihr da macht", rief CDU-Ratsherr Johannes Kros seinen SPD-Kollegen wütend zu. SPD-Fraktionschef Wolfgang Kuckuk sprach von einem &bdquo;beispiellosen Vorgang." Der Eklat zwischen CDU und SPD, der damit endete, dass die Sozialdemokraten erbost die Sitzung verließen, entzündete sich an einem völlig unbedeutenden Tagesordnungspunkt: der Besetzung der Stellvertreterposten von sachkundigen Bürgern in vier Ortsausschüssen. Allerdings hat der Streit eine Vorgeschichte: Normalerweise ist es in den Kommunen des Kreises Höxter üblich, dass sich die Fraktionen nach der Wahl zusammensetzen und über die Besetzung von Ausschüssen beraten und einen gemeinsamen Vorschlag erarbeiten. Dazu gehört dann auch ein bisschen Geschacher um Sitze – alles hinter verschlossenen Türen, bis eine Lösung gefunden ist. Das war bisher auch in Nieheim so – nur diesmal nicht. Bei Gesprächen über Ortsausschüsse war die SPD nicht eingeladen Zwar trafen sich auch hier die Fraktionsvorsitzenden, besprachen aber nur die Besetzung der Fachausschüsse und die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister. Bei Gesprächen über die Ortsausschüsse war die SPD als zweitstärkste Fraktion im Stadtrat nicht eingeladen. Entsprechend stur reagierten die Sozialdemokraten bei der ersten Ratssitzung. Bei der Abstimmung über die Ortsausschüsse beteiligte sie sich nicht an der Suche nach Stellvertretern für den Ausschussvorsitz. Dies müssen nach Gemeindeordnung immer gewählte Ratsherren sein. Das Problem für die CDU beispielsweise in Eversen: Weil Johannes Kros den stellvertretenden Ausschussvorsitz übernehmen musste, flog ein von der CDU vorgesehener stellvertretender sachkundiger Bürger aus dem Ortsausschuss. SPD-Ratsherr Ulrich Kros hatte sich auf Nachfrage geweigert, den stellvertretenden Ausschussvorsitz zu übernehmen. In der jüngsten Ratssitzung wollte die SPD nun ihre Stellvertreter für sachkundige Bürger benennen, was nur durch einen einstimmigen Ratsbeschluss geht. Hier tauchte SPD-Ratsherr Ulrich Kros plötzlich als Kandidat für Eversen auf. Das letzte Mal passierte etwas Vergleichbares im Jahr 1994 Das erboste die CDU-Fraktion und insbesondere Johannes Kros so sehr, dass sie gegen die komplette Namensliste stimmten, obwohl es auf kommunalpolitischer Ebene eigentlich üblich ist, die Kandidatenvorschläge anderer Parteien unkommentiert anzunehmen. &bdquo;Dieses Spielchen konnten wir so nicht durchgehen lassen", kommentierte Kros die Abstimmung gegenüber der NW. Die UWG als Juniorpartner stimmte mit den Christdemokraten, die Grünen enthielten sich. Die SPD verließ darauf die Sitzung und nahm im Zuschauerraum platz. Ein symbolischer Akt, der in den vergangenen Jahrzehnten in Nieheim nur einmal vorkam: 1994. Zudem kündigte Wolfgang Kuckuk an, nicht an der nächsten Sitzung der Fraktionschefs teilzunehmen. Die Stimmung im Rat ist noch nie so schlecht gewesen Dem neuen Bürgermeister Johannes Schlütz blieb nichts anderes übrig, als die Sitzung so zu Ende zu bringen. Sonst übliche Weihnachtsgrüße der Fraktionschefs mit guten Wünschen an die Kollegen strich er von der Tagesordnung. &bdquo;Das halte ich in diesem Moment für unangebracht", sagte Johannes Schlütz knapp. Im Nachgang der Sitzung kündigte er gegenüber der Neuen Westfälischen Gespräche mit den Fraktionen an, um die Wogen zu glätten. Das hält Wolfgang Kuckuk, der bereits seit Jahrzehnten im Nieheimer Rat sitzt, aktuell für sehr schwierig. Obwohl es inhaltlich immer schwere Auseinandersetzungen gegeben habe, sei die Stimmung noch nie so schlecht gewesen. Im Gegenteil: Bisher sei im Rat, trotz aller Differenzen, auch viel gelacht worden. In der jüngsten Ratssitzung war allen das Lachen vergangen.

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